Frank Herrmann, Sprecher im Innenausschuss, zur heute vorgestellten ersten Bilanz des Pilotprojektes zur Reduzierung des Einsatzes von Polizeikräften bei Fußballspielen: NRW ist auf einem sehr guten Weg und setzt deutschlandweit ein richtiges Zeichen. Innenminister Jäger setzt auf die Vermittlung zwischen…
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Zur Bilanz zum Pilotprojekt Reduzierung Polizeikräfte beim Fußball
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To Boldly Go Where No One’s Gone Before ….. Star Trek-Ökonomie
Einladung und Aufruf Der Begriff „Star Trek-Ökonomie“ ist Provokation und Leerstelle zugleich. Mehr noch, er provoziert durch seine Leerstelle. In den Science Fiction TV-Serien mit Kirk, Picard & Co geht es vornehmlich darum, dass ein paar privilegierte Leute durch unsere Galaxis warpen und Abenteuer erleben. Aber scheinbar beiläufig und in Nebensätzen wird transportiert, dass in […]
Politik muss zwischen Fans und Polizei vermitteln
Anlässlich der heutigen öffentlichen Anhörung „Fußball vor Gewalt schützen“ sagt Frank Herrmann, Sprecher der Piratenfraktion im Innenausschuss: „Meldeauflagen sind kein Allheilmittel. Die Fraktionen von CDU und FDP sollten die Öffentlichkeit in dieser Hinsicht nicht hinters Licht führen. Meldeauflage wegen Kleinigkeiten…
Getagged mit: Kultur
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ESF-Tagung im RuhrCongress Bochum
Auftaktveranstaltung zum ESF-Programm 2014-2020 im RuhrCongress Bochum Vorbemerkung Der Europäische Sozialfonds ist in NRW der große Geldgeber für Arbeitsmarktpolitik. Nur da, wo die EU über den ESF mindestens zwei Euro dazu gibt, gibt die Landesregierung … Weiterlesen
Arbeitskreis 3: Sitzung vom 15.09.2014
Themen des Arbeitskreises: Bildung, Kultur & Medien Audiomitschnitt der Sitzung anhören [audio:https://cloud.piratenfraktion-nrw.de/public.php?service=files&t=900f12943b2978c86132ce37890c9200&download] Audiomitschnitt der Sitzung als Download Protokoll der Sitzung
Tagesordnung der 67. Plenarsitzung
Freitag, 12. September 2014
Getagged mit: Digitaler Wandel, EU-Arbeitslosenversicherung, Flüchtlinge, Kultur, Kunst
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Lukas Lamla zur Förderung und Entwicklung der Kultur, der Kunst und der kulturellen Bildung
Freitag, 12. September 2014 Top 5. Gesetz zur Förderung und Entwicklung der Kultur, der Kunst und der kulturellen Bildung in Nordrhein-Westfalen (Kulturfördergesetz NRW) Gesetzentwurf der Landesregierung Drucksache 16/6637 Unser Redner: Lukas Lamla Abstimmungsempfehlung: Zustimmung zur Auschussüberweisung Audiomitschnitt der Rede…
Getagged mit: Edward Snowden, Kultur, Kunst, Schuldenbremse, TTIP, Überwachung
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Daniel Schwerd zur Rückständigkeit der „Digitalen Agenda“
Donnerstag, 11. September 2014 Top 10. Etikettenschwindel „Digitale Agenda“: Die deutsche Bundesregierung ist noch immer nicht im digitalen Zeitalter angekommen! Antrag der Fraktion der PIRATEN Drucksache 16/6678 Unser 2. Redner: Daniel Schwerd Abstimmungsempfehlung: Zustimmung zur Ausschussüberweisung Audiomitschnitt der Rede von Daniel…
Getagged mit: Digitaler Wandel, Kultur, Kunst, Störerhaftung, Überwachung
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Frank Herrmann zur Einführung einer anonymen Krankenkarte für Flüchtlinge
Donnerstag, 11. September 2014 Top 4. Anonyme Krankenkarte einführen – Medizinische Versorgung für Flüchtlinge in Nordrhein-Westfalen sicherstellen Antrag der Fraktion der PIRATEN Drucksache 16/6675 Unser Redner: Frank Herrmann Abstimmungsempfehlung: Zustimmung zur Überweisung Audiomitschnitt der kompletten Debatte anhören Audiomitschnitt der kompletten…
Nordrhein-westfälisches Kulturgut in Gefahr
Bei der heutigen Anhörung zur Erhaltung von (digitalem) Kulturgut bestätigten die Sachverständigen die Gefährdung des nordrhein-westfälischen Kulturgutes. Lukas Lamla, Kulturpolitischer Sprecher: Die Sachverständigen haben bestätigt, dass am Archivgesetz NRW Verbesserungen vorgenommen werden sollten. Es darf kein Archivgut zweiter Klasse geben,…
Getagged mit: Kultur
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