01.06.2013 Bestellung eines Unterausschusses Klimaschutzplan und Festlegung der Zahl der Mitglieder Urheber: Piraten SPD/GRÜNE Antrag-Drucksache-16-3229.pdf
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Unsere Anträge – eine aktualisierte Plenarübersicht
Transparenz, Netzneutralität, Wasserschutz, Lebensmittelkennzeichnung… Mit unseren Anträgen konnten wir in der vergangenen Plenarphase erfolgreich wichtige politische Initiativen starten. Hier eine aktualisierte Übersicht: Wohnungsangebot sichern – Zweckentfremdung von Wohnungen verhindern Die Umwandlung von Wohnraum zu anderen Nutzungszwecken und der spekulative Leerstand muss…
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Plenarrede: Simone Brand zu Lebensmittelkennzeichnung
Mittwoch, 15. Mai 2013 16. Verordnung zur Änderung der Lebensmittel-Kennzeichnungsverordnung – Endlich mehr Sicherheit für Verbraucher Antrag der Fraktion der PIRATEN Drucksache 16/2894 Unser Rednerin: Simone Brand Unsere Abstimmungsepfehlung: Zustimmung der Überweisung an den Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt, Naturschutz,…
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Veröffentlicht unter Klimaschutz, Umwelt, Naturschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (A17), Reden
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Aktualisierte Plenarübersicht: Unsere Anträge vom 15. Mai 2013
Keine Erdgasförderung mit Fracking Die Erdgasförderung durch Fracking gefährdet das Grund-, Oberflächen- und Trinkwasser. Es führt zu irreversiblen Schäden der Umwelt. Wir wollen diese Fördermethode verbieten lassen. Darüber hinaus sollen Unternehmen verpflichtet werden, die Öffentlichkeit über alle geplanten Maßnahmen für…
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Plenarrede: Oliver Bayer zu Tempolimit auf den Autobahnen
Mittwoch, 15. Mai 2013 TOP 1. A k t u e l l e S t u n d e Kein allgemeines Tempolimit auf deutschen Autobahnen Aktuelle Stunde auf Antrag der Fraktion der FDP Drucksache 16/2932 Unser 1. Redner…
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Veröffentlicht unter Bauen, Wohnen und Verkehr (A02), Reden
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31. Plenarsitzung
Tagesordnung der 31. Plenarsitzung Mittwoch, 15. Mai 2013
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Arbeitskreis 4: Sitzung* vom 06.05.2013
Themen des Arbeitskreises #4: Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung, Verkehr, Klimaschutz, Umwelt, Naturschutz, Landwirtschaft, Verbraucherschutz, Wirtschaft, Mittelstand, Energie und Bergbausicherheit, Enquete Chemische Industrie Protokoll der Sitzung *Die Sitzung wurde nicht von Anfang an gestreamt #ausGründen
Arbeitskreis 4: Sitzung vom 22.04.2013
Themen des Arbeitskreises #4: Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung, Verkehr, Klimaschutz, Umwelt, Naturschutz, Landwirtschaft, Verbraucherschutz, Wirtschaft, Mittelstand, Energie und Bergbausicherheit, Enquete Chemische Industrie Einige Themen der Sitzung: Vorbereitung zum Plenum (Anträge und Entschließungsanträge), Enquete-Kommission Wohnen und Enquete-Kommission Chemie, Aussuschberichte etc. Protokoll der…
Sachverständige bestätigen Piraten-Forderung nach Transparenz beim ÖPNV
Für eine verantwortungsvolle Verkehrspolitik ist eine völlige Daten-Transparenz unabdingbar. In der heutigen Anhörung zum Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) hat die Mehrheit der Experten diese Piraten-Überzeugung untermauert.
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Arbeitskreis 4: Sitzung vom 08.04.2013
Themen des Arbeitskreises #4: Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung, Verkehr, Klimaschutz, Umwelt, Naturschutz, Landwirtschaft, Verbraucherschutz, Wirtschaft, Mittelstand, Energie und Bergbausicherheit, Enquete Chemische Industrie Protokoll der Sitzung