Die von der Bundesregierung geplante verschärfte Störerhaftung schadet dem Internet-Standort NRW. Die neuen Regeln widersprechen dem gemeinsamen Entschlussstand im Landtag NRW. In einem Antrag bei der nächsten Plenarsitzung fordert die Piratenfraktion die Landesregierung auf, sich gegen diese schädliche Neuregelung einzusetzen…
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Generalangriff auf freie WLAN-Netzwerke stoppen
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Arbeitskreis 4: Sitzung vom 09.03.2015
Themen des Fraktions-Arbeitskreises #4 (F-AK4): Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung, Verkehr, Klimaschutz, Klimaschutzplan, Umwelt, Naturschutz, Landwirtschaft, Verbraucherschutz, Wirtschaft, Mittelstand, Energie und Bergbausicherheit, Enquete Chemische Industrie, Enquete FINÖPV, PUA BLB, LEP Audiomitschnitt der Sitzung anhören [audio:https://cloud.piratenfraktion-nrw.de/index.php/s/NfGfLugj5HuSApl&download] Audiomitschnitt der Sitzung als Download Protokoll der…
Arbeitskreis 4: Sitzung vom 23.02.2015
Themen des Arbeitskreises: Themen des Fraktions-Arbeitskreises #4 (F-AK4): Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung, Verkehr, Klimaschutz, Klimaschutzplan, Umwelt, Naturschutz, Landwirtschaft, Verbraucherschutz, Wirtschaft, Mittelstand, Energie und Bergbausicherheit, Enquete Chemische Industrie, Enquete FINÖPV, PUA BLB, LEP Das Hauptthema dieser Sitzung war der Besuch von „Das…
Digitaler Wandel: Redeteil 1 zur Regierungserklärung – Joachim Paul
Piraten-Reden zu TOP 1: Regierungserklärung „Gestaltung des digitalen Wandels in Nordrhein-Westfalen“ in Verbindung damit Die Digitale Zukunft Nordrhein-Westfalens benötigt ein eigenes „Internetministerium“ sowie einen „Internetausschuss“ Antrag der Piratenfraktion, Drucksache 16/7773 Es gilt das gesprochene Wort.
Getagged mit: Bildung, Breitband, Datenschutz, Digitaler Wandel, Freifunk, Industrie, Netzneutralität, Open Source, Transparenz, Überwachung, Videoüberwachung, Wirtschaftsspionage
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Hanns-Jörg Rohwedder zur Sicherung von Braunkohle
Freitag, 30. Januar 2015 TOP 4. Den Rohstoff Braunkohle auch über das Jahr 2030 hinaus anerkennen Antrag der Fraktion der CDU Drucksache 16/7159 Redner: Hanns-Jörg Rohwedder Abstimmungsempfehlung: Ablehnung Audiomitschnitt der Rede von Hanns-Jörg Rohwedder anhören Audiomitschnitt der Rede von Hanns-Jörg Rohwedder…
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Veröffentlicht unter Hanns-Jörg Rohwedder, Klimaschutz, Umwelt, Naturschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (A17), Reden
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Torsten Sommer zur Entlastung der Wirtschaft bei Ausbildungen
Donnerstag, 29. Januar 2015 TOP 7. Wirtschaft in der Ausbildung unterstützen statt immer mehr belasten – Keine Ausbildungsabgabe und keine Quote für abgeschlossene Lehrverträge! Antrag der Fraktion der FDP Drucksache 16/7780 Unser Redner: Torsten Sommer Abstimmungsempfehlung: Zustimmung zur Überweisung…
Getagged mit: Industrie
Veröffentlicht unter Arbeit, Gesundheit, Soziales (A01), Reden, Torsten Sommer
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Daniel Schwerd zur Stärkung von Wohlstand in NRW
Donnerstag, 29. Januar 2015 TOP 6. Wirtschaftliche Schwäche Nordrhein-Westfalens überwinden – Mit Impulsen für Innovation, Investitionen und Qualifikation Wachstum, Beschäftigung und Wohlstand nachhaltig stärken Große Anfrage 12 der Fraktion der FDP Drucksache 16/6609 Antwort der Landesregierung Drucksache 16/7350 Unser…
Getagged mit: Energiewende, Industrie, Klimaschutz, Kultur
Veröffentlicht unter Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk (A18)
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Joachim Paul zur Gestaltung des digitalen Wandels in Nordrhein-Westfalen
Donnerstag, 29. Januar 2015 TOP 1. Regierungserklärung Gestaltung des digitalen Wandels in Nordrhein-Westfalen in Verbindung damit Schnelles Netz für Alle: Europäische Kostensenkungsrichtlinie konstruktiv begleiten Antrag der Fraktion der CDU Drucksache 16/7771 in Verbindung damit Die Digitale Zukunft Nordrhein-Westfalens benötigt…
Getagged mit: Breitband, Digitaler Wandel, Freifunk, Industrie, Open Source, Überwachung, Videoüberwachung, Wirtschaftsspionage
Veröffentlicht unter Innovation, Wissenschaft, Forschung und Technologie (A10), Joachim Paul, Reden
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Arbeitskreis 4: Sitzung vom 26.01.2015
Themen des Fraktions-Arbeitskreises #4 (F-AK4): Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung, Verkehr, Klimaschutz, Klimaschutzplan, Umwelt, Naturschutz, Landwirtschaft, Verbraucherschutz, Wirtschaft, Mittelstand, Energie und Bergbausicherheit, Enquete Chemische Industrie, Enquete FINÖPV, PUA BLB, LEP Protokoll der Sitzung
Arbeitskreis 4: Sitzung vom 12.01.2015
Themen des Fraktions-Arbeitskreises #4 (F-AK4): Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung, Verkehr, Klimaschutz, Klimaschutzplan, Umwelt, Naturschutz, Landwirtschaft, Verbraucherschutz, Wirtschaft, Mittelstand, Energie und Bergbausicherheit, Enquete Chemische Industrie, Enquete FINÖPV, PUA BLB, LEP