Heute standen in Duisburg wieder mehrere Kundgebungen/Demos an. Als erstes eine Veranstaltung von Bürger*innen: http://www.radioduisburg.de/duisburg/lokalnachrichten/lokalnachrichten/archive/2013/09/24/article/in-den-peschen-in-rheinhausen-stehen-die-naechsten-demonstrationen-an.html (In deren Flyer machen sie mit dem Haus “In den Peschen” auf. Leider finde ich den Flyer gerade nicht im Netz.) Vor meiner Ankunft am Hochemmericher Markplatz in Duisburg wurde dort mehreren Gegendemonstrant*innen ein Platzverweis erteilt. Wir waren also dann […]
Blog-Archive
Kein Krieg in Syrien!
Wir Piraten kritisieren die bestehenden Pläne für eine militärische Intervention in Syrien scharf und lehnen jegliche deutsche Beteiligung strikt ab. Vielmehr sollte die Bundesregierung weitere syrische Flüchtlinge aufnehmen. Wir unterstützen sehr gerne den Demo-Aufruf für den Tag, an dem die…
Plenarrede: Joachim Paul zu 60 Jahren Bundesvertriebenengesetz
Mittwoch, 10. Juli 2013 TOP 12. 60 Jahre Bundesvertriebenengesetz – 50 Jahre Gerhart-Hauptmann-Haus Erinnern an die Opfer von Flucht, Vertreibung und Deportation Antrag der Fraktion der CDU Drucksache 16/3443 Block I Unsere Abstimmungsempfehlung: Zustimmung zur Ausschussüberweisung Unser Redner: Joachim Paul…
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Veröffentlicht unter Hauptausschuss (A05), Integration (A19), Joachim Paul, Reden
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Internet gehört zur Lebensgrundlage – auch für Asylbewerber und Geduldete
In der Kleinen Anfrage „Ausstattung der Unterbringungseinrichtungen für Asylbewerber und Geduldete in den nordrhein-westfälischen Kommunen“ wurde die Landesregierung gebeten, die Computerarbeitsplatz-Ausstattung der Flüchtlingsheime der 396 NRW-Kommunen abzufragen. Das Ergebnis ist leider nicht sehr erfreulich: Fast alle Kommunen antworteten, dass sie…
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Veröffentlicht unter Frank Herrmann, Homepage, Innenausschuss (A09), Kommunalpolitik (A11), Persönliche Blogposts
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Plenarrede: Simone Brand zu Anerkennungsgesetz NRW
Mittwoch, 15. Mai 2013 TOP 2. Anerkennungsgesetz Nordrhein-Westfalen Gesetzentwurf der Landesregierung Drucksache 16/1188 Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Arbeit, Gesundheit und Soziales Drucksache 16/2903 2. Lesung Block II Unsere Abstimmungsempfehlung: Zustimmung Änderungsantrag FDP Drucksache 17/2975 Unsere Abstimungsempfehlung: Zustimmung Unsere…
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Plenarrede: Nico Kern zu EU-Programm “Smart Borders”
Donnerstag, 25. April 2013 TOP 9. Inhaltliche Stellungnahme gemäß §§ 3 und 5 EUZBLG zum Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über ein Ein-/Ausreisesystem (EES) zur Erfassung der Ein- und Ausreisedaten von Drittstaatsangehörigen an den…
Klare Positionierung gegen Pro NRW-Kundgebungsreise
Die Piratenfraktion NRW erwartet von der Landesregierung eine klare Positionierung bei der von Pro NRW geplanten Kundgebungsreise vor Flüchtlingsunterbringungen. Einen entsprechenden Tagesordnungspunkt hat sie bei der gestrigen Innenausschusssitzung beantragt. „Die rechtsextremistische Partei Pro NRW spricht in ihren Veröffentlichungen zu der…
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Veröffentlicht unter Das Neueste, Homepage, Innenausschuss (A09), Pressemitteilungen
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Plenarrede: Torsten Sommer zu Einzelplan 11 – Arbeit und berufliche Weiterbildung
Mittwoch, 27. Februar 2013 TOP 1. Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2013 (Haushaltsgesetz 2013) Gesetzentwurf der Landesregierung Drucksache 16/1400 Beschlussempfehlung und Bericht des Haushalts- und Finanzausschusses Drucksachen 16/2100 bis 16/2107, 16/2109 bis 16/2115 und 16/2120 2. Lesung…
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