Frisch vom Wahlkampf-Wochenende aus Hannover zurück und mit @teilerdoehrden und @grmpyoldman ab in den Fraktionskeller. Die Kamera war heute zwischendurch der Meinung, wir seien unscharf – keine Ahnung warum – wir bitten die Irritation zu verzeihen. Weiter unten stehen Inhalt & Verlinkungen Der Folge #015 Erster Teil: BuVoKeller #015#1 bei Metacafé Der Folge #015 Zweiter … Continue reading →
Blog-Archive
KellerCast #015 vom 13.01.2013
Blogpost Dirk Schatz zu Rückkehrprojekt URA2
Kosovo: URA2 – Ein nachhaltiges Rückkehrprojekt? Das vom Bund und den Bundesländern Baden-Württemberg, Niedersachsen, Sachsen-Anhalt sowie Nordrhein-Westfalen geförderte Rückkehrprojekt URA 2 bietet in Pristina Integrations-, Betreuungs- und Unterstützungsmaßnahmen für kosovarische Flüchtlinge an, die aus Deutschland zurück in den Kosovo kehren.…
Getagged mit: Flüchtlinge, Innenpolitik, Kultur
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Gesetz für Regelung von Leistungen für Asylbewerber verstößt gegen die Menschenwürde
Die Piratenfraktion im Landtag NRW kritisiert das Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG) als menschenunwürdig. Sie begrüßt daher den Entschließungsantrag zur Abschaffung des Gesetzes der Länder Rheinland-Pfalz, Brandenburg und Schleswig-Holstein. Das Bundesverfassungsgericht hatte bereits im Sommer dieses Jahres entschieden, dass die derzeitige Höhe der…
Die Würde des Menschen
Stell Dir vor, nachts um drei kommt die Polizei und nimmt Dir die Decke weg.
Stell Dir vor, Du stehst nach mehreren Tagen Fußmarsch im eiskalten Regen, und darfst Dich nicht unter einer Plane schützen.
Ganz egal, ob die Demonstration genehmigt ist …
Wir fordern menschlichere Asylpolitik
Die Piratenfraktionen in Berlin, NRW, Schleswig-Holstein und im Saarland verlangen einen sofortigen Stopp der unverhältnismäßigen Polizeischikanen gegen die friedlich demonstrierenden Flüchtlinge am Brandenburger Tor und ein klares Bekenntnis der Bundesregierung zu Menschenrechten für Flüchtlinge.
Schämt Euch
Ich kotze: Menschenrechte sind unwichtig, über Brüste würden sie berichten. Es war offenbar tatsächlich die BILD-Zeitung, die Piratinnen zum Brüste-Entblößen aufgefordert hat. Ich bin wütend, dass diese Journallie junge Frauen, die ein Anliegen…
Beschwerde an Bezirksbürgermeister Hanke, Berlin-Mitte, wegen der Vorgänge um das Flüchtlingscamp
Angeregt von Zoqz habe ich eine Email gesendet, in der ich mich wegen der Vorgänge um das Flüchtlingscamp beschwere.
E-Mail: christian.hanke@ba-mitte.verwalt-berlin.de
Sehr geehrter Herr Dr. Hanke,
wie den Medien zu entnehmen ist, wurden den hungerst…
Fraktionssitzung vom 18.09.2012
Das Wichtigste in Kürze Die Fraktion hat eine Arbeitsgruppe gebildet, um über die Bildung einer Kommunalpolitischen Vereinigung zu beraten. Teilnehmer: Harald, Niko, Nico, Dietmar, DanielD und Hilmar. Zum Thema Mitgliedschaften in Gremien ist ein Pad angelgt, in das sich jedes…
Fraktionssitzung vom 18.09.2012
Einige Themen der Sitzung: Die Fraktion hat eine Arbeitsgruppe gebildet, um über die Bildung einer Kommunalpolitischen Vereinigung zu beraten. Teilnehmer: Harald, Niko, Nico, Dietmar, DanielD und Hilmar. Zum Thema Mitgliedschaften in Gremien ist ein Pad angelgt, in das sich jedes…
Flughafenasylverfahren endlich aussetzen!
Die Piratenfraktion fordert von der Landesregierung deutlich mehr Engagement für eine humanere Flüchtlingspolitik. Heute findet bereits die achte Sammelabschiebung vom Flughafen Düsseldorf in diesem Jahr statt. Dabei hat die Landeregierung im Koalitionsvertrag verkündet, dass sie sich dafür einsetzen wolle, das…