Einigkeit bestand beim Runden Tisch, dass die Einführung von G8 ein Fehler war. Es wäre aber jetzt ein noch größerer Fehler, in einem Hauruck-Verfahren wieder zu G9 zurückzukehren. Daher hat man sich gemeinsam auf Verbesserungen für die Schüler im G8…
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G8/G9: Frau Ministerin Löhrmann versteckt sich unter dem Runden Tisch
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Plenarübersicht zur 73. Plenarsitzung
Hier unsere Anträge mit aktuellen Statements:
Getagged mit: Bildung, Datenschutz, Digitaler Wandel, Flüchtlinge, Transparenz
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Unsere Anträge für das Dezember-Plenum
Mit Anträgen zu folgenden Themen gehen wir in die anstehende Plenarphase (03.-05.12.2014): Flüchtlinge / Eikonal / Datenschutz / Digitales Lernen / E.ON-Konzernumbau / Fracking / Steuerschlupflöcher, „Luxemburg Leaks“
Getagged mit: Bildung, Datenschutz, Digitaler Wandel, Energiewende, Flüchtlinge, Fracking
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Schlechte Vorzeichen für den Integrationsgipfel
7. Wohlfühlgipfel für die Bundesregierung Zum Integrationsgipfel, bei dem Kanzlerin Merkel mit Vertretern von Ländern, Wirtschaft und Migrantenverbänden über Verbesserungen für Zuwanderer beraten will, sagt Simone Brand, Integrationspolitische Sprecherin der Piratenfraktion im Landtag NRW: „Wenn Migranten diskriminiert werden, wenn Flüchtlinge…
Getagged mit: Bildung, Flüchtlinge, Kultur
Veröffentlicht unter Das Neueste, Homepage, Integration (A19), Pressemitteilungen
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25 Jahre UN-Kinderrechtskonvention
Kinderrechte müssen wirklich umgesetzt werden Am 20. November hat die UN-Kinderrechtskonvention ihren 25. Geburtstag. Passend dazu findet im Ausschuss, Familie, Kinder und Jugend die Anhörung von Sachverständigen zu unserem Antrag „Kinderrechte wirklich umsetzen“ statt. Nordrhein-Westfalen braucht in allen Einrichtungen der…
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Weitere schulische Maßnahmen für zugewanderte Kinder und Jugendliche notwendig
Monika Pieper, Bildungspolitische Sprecherin, zu den heute von Schulministerin Löhrmann angekündigten schulischen Maßnahmen für zugewanderte Kinder und Jugendliche: Schon in der letzten Schulausschusssitzung habe ich weitere Lehrerstellen für Vorbereitungsklassen gefordert. Diese sind wegen der zunehmenden Zahl von Flüchtlingskindern notwendig. Mit…
Getagged mit: Bildung, Flüchtlinge, Offener Ganztag
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EuGH führt Arbeitnehmerfreizügigkeit ad absurdum
Der Europäische Gerichtshof hat heute entschieden, dass Deutschland Hartz IV Zahlungen an zugewanderte EU-Bürger in bestimmten Fällen verweigern darf (Rechtssache „Dano“, Az. C-333-13). Nico Kern, Europapolitischer Sprecher der Piratenfraktion im Landtag NRW, nimmt zu dem EuGH-Urtei Stellung: „Das Urteil ist…
Getagged mit: Bildung, EU-Arbeitslosenversicherung
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Plenarübersicht zur 70. Plenarsitzung
Hier unsere Anträge mit aktuellen Statements:
Getagged mit: Bildung, Kultur, Kunst, Schuldenbremse
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Runder Tisch G8/G9 – kein Ende in Sicht
Zum Runden Tisch zu G8/G9 sagt Monika Pieper, Schulpolitische Sprecherin der Piratenfraktion im Landtag NRW: „Die Ergebnisse des Runden Tisches sind nicht überraschend, dennoch enttäuschend. Anstatt über eine echte Weiterentwicklung des Gymnasiums zu reden, wurde vorrangig erörtert, wie der Status…
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Piraten-Anträge im November
Unsere Anträge für das November-Plenum: Kölner Demo HoGeSa, Flüchtlinge, Warhol-Verkäufe, Inklusion im Sport, Untersuchungsausschuss NSU, PKW-Maut, Neonazis in Fußballstadien, Freihandelsabkommen CETA, Leistungsschutzrecht für Presseverleger und Eikonal
Getagged mit: Bildung, Flüchtlinge, Kultur, Kunst, Maut, Schuldenbremse, Überwachung, Verfassungsschutz
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