13.12.2012 by Yaroslav Dimont — Keine Kommentare ↓

Plenarrede: Schulz zur Einsetzung eines BLB-Untersuchungsausschusses

Plenarsitzung 18, 13. Dezember 2012

Einsetzung eines Untersuchungsausschusses gemäß Artikel 41 der  Landesverfassung Nordrhein-Westfalen zu Bauvorhaben unter Leitung des  Bau- und Liegenschaftsbetriebes NRW (BLB-Untersuchungsausschuss)

Antrag aller Fraktionen / Drucksache 16/1619

Mitschnitt der Rede von Dietmar Schulz

Redeprotokoll:

Sehr geehrter Herr Präsident! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuschauer auf der Tribüne und zu Hause! Ich kann mich hinsichtlich der Historie und hinsichtlich des Untersuchungsgegenstands bezüglich des einzusetzenden Untersuchungsausschusses im Wesentlichen auf meine Vorredner zurückziehen – möchte ich fast sagen – bzw. denen anschließen.

Weiterlesen ›

Getagged mit:
Veröffentlicht unter Reden, Reden
13.12.2012 by Piratenfraktion NRW — Keine Kommentare ↓

Europäische Bankenunion braucht demokratische Kontrolle

Bei der gemeinsamen europäischen Bankenaufsicht fordert die Piratenfraktion im Landtag NRW starke demokratische Kontrollmechanismen. „Die Verbesserungsvorschläge des Europäischen Parlaments zur ersten Phase der Bankenunion gehen in die richtige Richtung:  Sie sehen unter anderem Sonderuntersuchungen bei schweren Aufsichtsfehlern und weitgehende Rechenschaftspflichten gegenüber den nationalen Parlamenten vor“, sagt der Europapolitische Sprecher der Piratenfraktion Nicolaus Kern. „Diese auch von uns gestellten Forderungen müssen nun im Rahmen der anstehenden Verhandlungen mit dem EU-Rat Berücksichtigung finden“. Weiterlesen ›

Veröffentlicht unter Europa und Eine Welt (A06), Homepage, Pressemitteilungen
13.12.2012 by Yaroslav Dimont — Keine Kommentare ↓

Plenarrede: Schwerd zur Schließung der Opelwerke in Bochum

Plenarsitzung 18, 13. Dezember 2012

Aktuelle Stunde
Betriebsbedingte Kündigungen bei Opel in Bochum verhindern!

auf Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Drucksache 16/1667

Mitschnitt der Rede von Daniel Schwerd

Redeprotokoll:

Herr Präsident! Sehr geehrte Zuschauerinnen und Zuschauer! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Vielleicht atmen wir alle mal ein bisschen durch und kommen ein wenig runter. Dieses Thema eignet sich nicht für Wahlkampfrhetorik. Mir wäre es lieb, wenn wir damit ein bisschen besonnener umgingen. – Danke schön.

(Beifall von den PIRATEN und der SPD – Dr. Joachim Stamp [FDP]: Das ist doch unfassbar!)

Weiterlesen ›

Getagged mit:
Veröffentlicht unter Reden, Reden
13.12.2012 by Yaroslav Dimont — Keine Kommentare ↓

Drs. 16/1436: Situation der Kindertagespflege bei Tagesmüttern und Tagesvätern

Situation der Kindertagespflege bei Tagesmüttern und Tagesvätern
Kleine Anfrage 664
Düngel, Daniel PIRATEN Drucksache 16/1436 14.11.2012

Anzahl der öffentlich finanzierten Betreuungsangebote für Kinder sowie der Tagesmütter und –väter; Beschaffenheit der Betreuungsangebote; Verteilung der Betreuungszeiten in der Kindertagespflege; Beurteilung der Versorgung mit Betreuungsangeboten in der Nacht oder an Sonn- und Feiertagen durch die Landesregierung

Antwort MFKJKS Drucksache 16/1684 13.12.2012

Veröffentlicht unter Daniel Düngel, Familie, Kinder, Jugend (A04), Kleine Anfragen
13.12.2012 by Yaroslav Dimont — Keine Kommentare ↓

Plenarrede: Pieper zur Schließung der Opelwerke in Bochum

Plenarsitzung 18, 13. Dezember 2012

Aktuelle Stunde
Betriebsbedingte Kündigungen bei Opel in Bochum verhindern!

auf Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Drucksache 16/1667

Mitschnitt der Rede von Monika Pieper

Redeprotokoll:

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuschauer und Zuschauerinnen! Ich stehe hier heute in erster Linie als Bochumerin. Plötzlich und unerwartet steht Opel Bochum vor dem Aus. Wie konnte das passieren? Wer hätte das erwartet? Pressekonferenzen vor Ort, Krisensitzungen und jetzt hier die Aktuelle Stunde.

Als sich mein Sohn im Jahre 2005, im Jahr des Zukunftsplans, der die Existenz des Bochumer Werkes sichern sollte, im Rahmen seines Studiums um einen Ausbildungsplatz bei Opel bewarb, glaubte eigentlich schon niemand mehr daran, dass er diese Ausbildung dort noch beenden würde. Erst recht glaubte niemand mehr an eine Zukunftsperspektive des Bochumer Werkes.

Weiterlesen ›

Getagged mit:
Veröffentlicht unter Reden, Reden
13.12.2012 by Piratenfraktion NRW — Keine Kommentare ↓

Monika Pieper zum Aus für Opel in Bochum

Zum angekündigten Aus für den Opel-Standort Bochum sagt Monika Pieper, Abgeordnete der Piratenfraktion im Landtag NRW und Mitglied im Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales:

Die Konzernleitung von General Motors muss sich hier in die Pflicht nehmen lassen. Weiterlesen ›

Veröffentlicht unter Arbeit, Gesundheit, Soziales (A01), Homepage, Pressemitteilungen
13.12.2012 by Yaroslav Dimont — Keine Kommentare ↓

Plenum: Monika Pieper zu Schließung der Opelwerke in Bochum

Plenarsitzung 18, 13. Dezember 2012

Veröffentlicht unter Arbeit, Gesundheit, Soziales (A01), Filme, Reden
12.12.2012 by Yaroslav Dimont — Keine Kommentare ↓

Plenarrede: Bayer zur Einrichtung einer Enquete-Kommission

Plenarsitzung 17, 12. Dezember 2012
Einrichtung einer Enquete-Kommission zur Zukunft der chemischen Industrie in Nordrhein-Westfalen im Hinblick auf nachhaltige Rohstoffbasen, Produkte und Produktionsverfahren

Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN / Drucksache 16/1630
Mitschnitt der Rede von Oliver Bayer

Redeprotokoll:

Sehr geehrter Herr Präsident! Verehrte Zuschauer, natürlich auch vor allem zu Hause! Es geht hier um die Einrichtung einer Enquetekommission, die dafür sorgt, dass sich alle Fraktionen für einen längeren Zeitraum einem bestimmten sehr komplexen Thema widmen können. Dafür werden zusätzliche finanzielle und zeitliche Ressourcen bereitgestellt.

Weiterlesen ›

Getagged mit: ,
Veröffentlicht unter Reden, Reden
12.12.2012 by Piratenfraktion NRW — Keine Kommentare ↓

Piratenfraktion legt Grundstein für offene Haushaltsdebatten

Die Piratenfraktion setzt sich im Landtag NRW für neue Wege in der Haushaltspolitik ein. Ihr Antrag „Gelebtes Open Government: Öffentliche Debatte zum Landeshaushalt“ wurde heute vom Plenum in die Ausschüsse verwiesen. Die darin enthaltenen Vorschläge trafen auf reges Interesse von Abgeordneten anderer Fraktionen. Weiterlesen ›

Getagged mit: ,
Veröffentlicht unter Ausschuss für Haushaltskontrolle (A08), Haushalts- und Finanzausschuss (A07), Homepage, Pressemitteilungen
12.12.2012 by Yaroslav Dimont — Keine Kommentare ↓

Plenarrede: Herrmann zur EU-Datenschutzreform

Plenarsitzung 17, 12. Dezember 2012
EU-Datenschutzreform: Hohe Datenschutzstandards sicherstellen!

Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN / Drucksache 16/1626

Mitschnitt der Rede von Frank Herrmann

Redeprotokoll:

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Bürger – es sind sehr wenige im Saal; ich hoffe, zu Hause am Stream sind sehr viel mehr! Seit 2009, dem Zeitpunkt des Inkrafttretens des Vertrages von Lissabon, ist das Recht auf den Schutz personenbezogener Daten in der Europäischen Union als Grundrecht verankert. Jeder Bürger hat ein Anrecht auf den effektiven Schutz seiner Daten.

Weiterlesen ›

Veröffentlicht unter Innenausschuss (A09), Reden, Reden

Home Widget 1

Dies ist dein erstes Homewidget-Kästchen. Um diesen Text zu bearbeiten, gehe zu Designs > Widgets > Home Widget 1. Benutze ein Text-Widget. Titel ist auch Einstellbar.

Home Widget 2

Dies ist dein zweites Homewidget-Kästchen. Um diesen Text zu bearbeiten, gehe zu Designs > Widgets > Home Widget 2. Benutze ein Text-Widget. Titel ist auch Einstellbar.

Home Widget 3

Dies ist dein drittes Homewidget-Kästchen. Um diesen Text zu bearbeiten, gehe zu Designs > Widgets > Home Widget 3. Benutze ein Text-Widget. Titel ist auch Einstellbar.