13.12.2012 by Yaroslav Dimont — Keine Kommentare ↓

Plenarrede: Pieper zu Bildungsrepublik Deutschland

Plenarsitzung 18, 13. Dezember 2012

Bildungsrepublik Deutschland realisieren – Kooperationsverbot aufheben

Antrag der Fraktion der PIRATEN

Mitschnitt der Rede von Monika Pieper

Redeprotokoll:

Danke sehr. – Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen, Kollegen und Zuschauer! In unserem Antrag geht es mal wieder um das liebe Geld und um ein schwieriges Erbe aus der Vergangenheit, die Föderalismusreform.

Mit dem Kooperationsverbot wollte man den Wettbewerb unter den Ländern entfachen. Bei der Bildung geht es allerdings nicht um Güter, die man beliebig in der Gegend herumschieben kann, sondern um junge Menschen, Kinder und ihre Eltern. Die wenigsten können mal eben von Mecklenburg-Vorpommern nach Bayern ziehen, weil dort gerade die Schulen besser sind.

Getagged mit: Industrie, Offener Ganztag
Veröffentlicht unter Reden, Reden

13.12.2012 by Yaroslav Dimont — Keine Kommentare ↓

Plenarrede: Schulz zum Sparkassengesetz

Plenarsitzung 18, 13. Dezember 2012

Sparkassengesetz ideologiefrei anpassen – Sparkassen vor Ort entlasten!

Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN

Drucksache 16/1628

Mitschnitt der Rede von Dietmar Schulz

Redeprotokoll:

Sehr geehrter Herr Präsident! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuschauer auf den Tribünen und zu Hause am Stream! Im Prinzip reicht die Redezeit nicht aus. Wir haben jeweils fünf Minuten Zeit für eine Debatte über eine Gesetzesänderung. Nicht anders kann man das verstehen, was SPD und Bündnis 90/Die Grünen mit dem Antrag verfolgen. Es ist bereits eine Gesetzesänderung, die letztendlich nur noch mal eben abgenickt werden soll. Denn darauf läuft es hinaus.

(Stefan Zimkeit [SPD]: Blödsinn!)

Getagged mit: WestLB
Veröffentlicht unter Reden, Reden

13.12.2012 by Yaroslav Dimont — Keine Kommentare ↓