Pressemitteilung mit den Hintergrundinfos zu den jeweiligen Anträgen
Landespressekonferenz mit Joachim Paul und Dietmar Schulz: Vorschläge für den Haushalt 2013
Veröffentlicht unter Filme
Plenarrede: Frank Herrmann zu Einzelplan 03 – Ministerium für Inneres und Kommunales
Mittwoch, 27. Februar 2013
TOP 1. Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2013 (Haushaltsgesetz 2013)
Gesetzentwurf der Landesregierung Drucksache 16/1400
Beschlussempfehlung und Bericht des Haushalts- und Finanzausschusses
Drucksachen 16/2100 bis 16/2107, 16/2109 bis 16/2115 und 16/2120
2. Lesung
und
Finanzplanung 2012 bis 2016 mit Finanzbericht 2013 des Landes Nordrhein-Westfalen
Beschlussempfehlung und Bericht des Haushalts- und Finanzausschusses
in Verbindung damit
Gesetz zur Regelung der Zuweisungen des Landes Nordrhein-Westfalen an die Gemeinden und Gemeindeverbände im Haushaltsjahr 2013 (Gemeindefinanzierungsgesetz 2013 – GFG 2013)
Gesetzentwurf der Landesregierung
Beschlussempfehlung und Bericht des Haushalts- und Finanzausschusses
2. Lesung
Unser Redner: Frank Herrmann
Unsere Abstimmungsempfehlung: Ablehnung
Audiomitschnitt der Rede von Frank Herrmann
Videomitschnitt der Rede von Frank Herrmann
Das Wortprotokoll zur Rede von Frank Herrmann Weiterlesen ›
Getagged mit: Open Data, Open Government, Open Source
Veröffentlicht unter Innenausschuss (A09), Reden
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Plenarrede: Dietmar Schulz zu Haushaltsgesetz
Mittwoch, 27. Februar 2013
TOP 1. Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2013 (Haushaltsgesetz 2013)
Gesetzentwurf der Landesregierung Drucksache 16/1400
Beschlussempfehlung und Bericht des Haushalts- und Finanzausschusses
Drucksachen 16/2100 bis 16/2107, 16/2109 bis 16/2115 und 16/2120
2. Lesung
und
Finanzplanung 2012 bis 2016 mit Finanzbericht 2013 des Landes Nordrhein-Westfalen
Beschlussempfehlung und Bericht des Haushalts- und Finanzausschusses
in Verbindung damit
Gesetz zur Regelung der Zuweisungen des Landes Nordrhein-Westfalen an die Gemeinden und Gemeindeverbände im Haushaltsjahr 2013 (Gemeindefinanzierungsgesetz 2013 – GFG 2013)
Gesetzentwurf der Landesregierung
Beschlussempfehlung und Bericht des Haushalts- und Finanzausschusses
2. Lesung
in Verbindung damit
Sieben Länder schreiben schwarze Zahlen – nur Rot-Grün in Nordrhein-Westfalen will nicht sparen
Antrag der Fraktion der CDU
Unser Redner: Dietmar Schulz
Unsere Abstimmungsempfehlung: Zustimmung
Audiomitschnitt der Rede von Dietmar Schulz
Videomitschnitt der Rede von Dietmar Schulz
Das Wortprotokoll zur Rede von Dietmar Schulz: Weiterlesen ›
Getagged mit: Open Government, Open Source, Schuldenbremse, WestLB
Veröffentlicht unter Haushalts- und Finanzausschuss (A07), Reden
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Plenarrede: Robert Stein zu allgemeiner Finanzverwaltung
Mittwoch, 27. Februar 2013
TOP 1. Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2013 (Haushaltsgesetz 2013)
Gesetzentwurf der Landesregierung Drucksache 16/1400
Beschlussempfehlung und Bericht des Haushalts- und Finanzausschusses
Drucksachen 16/2100 bis 16/2107, 16/2109 bis 16/2115 und 16/2120
2. Lesung
und
Finanzplanung 2012 bis 2016 mit Finanzbericht 2013 des Landes Nordrhein-Westfalen
Beschlussempfehlung und Bericht des Haushalts- und Finanzausschusses
in Verbindung damit
Gesetz zur Regelung der Zuweisungen des Landes Nordrhein-Westfalen an die Gemeinden und Gemeindeverbände im Haushaltsjahr 2013 (Gemeindefinanzierungsgesetz 2013 – GFG 2013)
Gesetzentwurf der Landesregierung
Beschlussempfehlung und Bericht des Haushalts- und Finanzausschusses
2. Lesung
Unser Redner: Robert Stein
Unsere Abstimmungsempfehlung: Ablehnung
Audiomitschnitt der Rede von Robert Stein
Videomitschnitt der Rede von Robert Stein
Das Wortprotokoll zur Rede von Robert Stein Weiterlesen ›
Hanns-Jörg Rohwedder zu Altmaiers Fracking-Gesetz-Vorstoß
Wir sind strikt gegen eine Förderung unkonventioneller Gasvorkommen durch Fracking. Sie birgt unkalkulierbare Risiken für Menschen und Umwelt. Es gibt keinerlei Erkenntnisse, welche Gegenmaßnahmen bei Unfällen mit dieser Technik verheerende Umweltfolgen verhindern könnten. Weiterlesen ›
Getagged mit: Bürgerbeteiligung, Fracking
Veröffentlicht unter Das Neueste, Homepage, Klimaschutz, Umwelt, Naturschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (A17), Pressemitteilungen
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Plenarrede: Robert Stein zu GFG Gemeindefinanzierungsgesetz
Mittwoch, 27. Februar 2013
TOP 1. Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2013 (Haushaltsgesetz 2013)
Gesetzentwurf der Landesregierung Drucksache 16/1400
Beschlussempfehlung und Bericht des Haushalts- und Finanzausschusses
Drucksachen 16/2100 bis 16/2107, 16/2109 bis 16/2115 und 16/2120
2. Lesung
und
Finanzplanung 2012 bis 2016 mit Finanzbericht 2013 des Landes Nordrhein-Westfalen
Beschlussempfehlung und Bericht des Haushalts- und Finanzausschusses
in Verbindung damit
Gesetz zur Regelung der Zuweisungen des Landes Nordrhein-Westfalen an die Gemeinden und Gemeindeverbände im Haushaltsjahr 2013 (Gemeindefinanzierungsgesetz 2013 – GFG 2013)
Gesetzentwurf der Landesregierung
Beschlussempfehlung und Bericht des Haushalts- und Finanzausschusses
2. Lesung
Unser Redner: Robert Stein
Unsere Abstimmungsempfehlung: Enthaltung
Audiomitschnitt der Rede von Robert Stein
Videomitschnitt der Rede von Robert Stein
Das Wortprotokoll zur Rede von Robert Stein: Weiterlesen ›
Drs. 16/1977: Barrierefreier Zugang in öffentlichen Gebäuden – Mangelnde Umsetzung bei Neu- und Umbauten von Polizeigebäuden in NRW
Barrierefreier Zugang in öffentlichen Gebäuden – Mangelnde Umsetzung bei Neu- und Umbauten von Polizeigebäuden in NRW
Kleine Anfrage 848
Dirk Schatz PIRATEN
24.01.2013
Antwort FM Drucksache 16/2208 26.02.2013
Veröffentlicht unter Dirk Schatz, Haushalts- und Finanzausschuss (A07), Innenausschuss (A09), Kleine Anfragen
Antrag: Kommunale Daseinsvorsorge sichern: Wasser ist keine Handelsware- die kommunale Wasserversorgung darf nicht gefährdet werden
26.02.2013
Kommunale Daseinsvorsorge sichern: Wasser ist keine Handelsware- die kommunale Wasserversorgung darf nicht gefährdet werden
Urheber: Piraten SPD/GRÜNE CDU
Veröffentlicht unter Anträge
Fraktionssitzung vom 26.02.2013
Einige Themen der Sitzung: Vorbereitung zur nächsten Plenarsitzung, geschlechterspezifische Sprache in der Öffentlichkeitsarbeit der Fraktion, Handhabung Merchandising-Artikel, Umlaufbeschluß zu „Memorandum 30-Stundenwoche“ usw.
Veröffentlicht unter Fraktionssitzungen
Drs. 16/1976: Rahmenverträge im Bereich Software des Landes Nordrhein-Westfalen
Rahmenverträge im Bereich Software des Landes Nordrhein-Westfalen
Kleine Anfrage 847
Lukas Lamla und Marc Olejak PIRATEN
24.01.2013
Antwort MIK Drucksache 16/2196 25.02.2013