Wir sind strikt gegen eine Förderung unkonventioneller Gasvorkommen durch Fracking. Sie birgt unkalkulierbare Risiken für Menschen und Umwelt. Es gibt keinerlei Erkenntnisse, welche Gegenmaßnahmen bei Unfällen mit dieser Technik verheerende Umweltfolgen verhindern könnten. Weiterlesen ›
Hanns-Jörg Rohwedder zu Altmaiers Fracking-Gesetz-Vorstoß
Getagged mit: Bürgerbeteiligung, Fracking
Veröffentlicht unter Das Neueste, Homepage, Klimaschutz, Umwelt, Naturschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (A17), Pressemitteilungen
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Plenarrede: Robert Stein zu GFG Gemeindefinanzierungsgesetz
Mittwoch, 27. Februar 2013
TOP 1. Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2013 (Haushaltsgesetz 2013)
Gesetzentwurf der Landesregierung Drucksache 16/1400
Beschlussempfehlung und Bericht des Haushalts- und Finanzausschusses
Drucksachen 16/2100 bis 16/2107, 16/2109 bis 16/2115 und 16/2120
2. Lesung
und
Finanzplanung 2012 bis 2016 mit Finanzbericht 2013 des Landes Nordrhein-Westfalen
Beschlussempfehlung und Bericht des Haushalts- und Finanzausschusses
in Verbindung damit
Gesetz zur Regelung der Zuweisungen des Landes Nordrhein-Westfalen an die Gemeinden und Gemeindeverbände im Haushaltsjahr 2013 (Gemeindefinanzierungsgesetz 2013 – GFG 2013)
Gesetzentwurf der Landesregierung
Beschlussempfehlung und Bericht des Haushalts- und Finanzausschusses
2. Lesung
Unser Redner: Robert Stein
Unsere Abstimmungsempfehlung: Enthaltung
Audiomitschnitt der Rede von Robert Stein
Videomitschnitt der Rede von Robert Stein
Das Wortprotokoll zur Rede von Robert Stein: Weiterlesen ›
Drs. 16/1977: Barrierefreier Zugang in öffentlichen Gebäuden – Mangelnde Umsetzung bei Neu- und Umbauten von Polizeigebäuden in NRW
Barrierefreier Zugang in öffentlichen Gebäuden – Mangelnde Umsetzung bei Neu- und Umbauten von Polizeigebäuden in NRW
Kleine Anfrage 848
Dirk Schatz PIRATEN
24.01.2013
Antwort FM Drucksache 16/2208 26.02.2013
Veröffentlicht unter Dirk Schatz, Haushalts- und Finanzausschuss (A07), Innenausschuss (A09), Kleine Anfragen
Antrag: Kommunale Daseinsvorsorge sichern: Wasser ist keine Handelsware- die kommunale Wasserversorgung darf nicht gefährdet werden
26.02.2013
Kommunale Daseinsvorsorge sichern: Wasser ist keine Handelsware- die kommunale Wasserversorgung darf nicht gefährdet werden
Urheber: Piraten SPD/GRÜNE CDU
Veröffentlicht unter Anträge
Fraktionssitzung vom 26.02.2013
Einige Themen der Sitzung: Vorbereitung zur nächsten Plenarsitzung, geschlechterspezifische Sprache in der Öffentlichkeitsarbeit der Fraktion, Handhabung Merchandising-Artikel, Umlaufbeschluß zu „Memorandum 30-Stundenwoche“ usw.
Veröffentlicht unter Fraktionssitzungen
Drs. 16/1976: Rahmenverträge im Bereich Software des Landes Nordrhein-Westfalen
Rahmenverträge im Bereich Software des Landes Nordrhein-Westfalen
Kleine Anfrage 847
Lukas Lamla und Marc Olejak PIRATEN
24.01.2013
Antwort MIK Drucksache 16/2196 25.02.2013
Fraktionssitzung vom 26.02.2013 – Das Wichtigste in Kürze
In der heutigen Fraktionssitzung haben wir beschlossen, dass wir uns aktiv an dem diesjährigen Girls-Day beteiligen werden. Bis zu 75 Mädchen werden wir in die Fraktion einladen. Außerdem haben wir beschlossen, dass wir künftig bei den Formulierungen mehr Wert auf eine geschlechtergerechte Sprache legen – und dass (wenn möglich) eine neutrale Form verwendet wird.
Außerdem distanziert sich die Fraktion von den Inhalten des offenen Briefes der sog. Memorandum-Gruppe vom 11.02.2013 an die Vorstände aller Gewerkschaften, Parteien, Sozial- und Umweltverbände und Kirchenleitungen in Deutschland; verfasst von Prof. Dr. Heinz-J. Bontrup und Prof. Dr. Mohssen Massarrat und unterzeichnet neben anderen von Joachim Paul. Mit diesem offenen Brief fordert die Gruppe eine 30-Stunden-Woche.
Audio-Mitschnitt der Fraktionssitzung in voller Länge: [audio:https://cloud.piratenfraktion-nrw.de/public.php?service=files&t=d0b064426f52f65551d42bb608d70aa8&download]
Veröffentlicht unter Fraktionssitzungen
Wir geben den Haushaltsberatungen kreative Impulse
Mit vergleichsweise wenig Geld viel erreichen – an dieser Leitlinie orientiert die Piratenfraktion im Landtag NRW ihre Forderungen für die Haushaltsberatungen 2013. „Wir wollen kreative Ideen in den Fokus rücken, mit denen sich insbesondere Bildung, Open Government und öffentlicher Personennahverkehr voranbringen lassen“, erklärt Dr. Joachim Paul, Fraktionsvorsitzender der Piratenfraktion im Landtag NRW. Weiterlesen ›
Getagged mit: Bildung, Mobilität, Open Data, Open Government, ÖPNV
Veröffentlicht unter Das Neueste, Haushalts- und Finanzausschuss (A07), Homepage, Pressemitteilungen, Reden
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Wohnung-Enquetekommission ist zu Ende
Und das sagen wir zum Abschluss der Enquetekommission „Wohnungswirtschaftlicher Wandel und neue Finanzinvestoren auf den Wohnungsmärkten in NRW“:
Transparenz ist Mangelware
„Wir sind sehr enttäuscht von der sehr intransparenten Vorgehensweise innerhalb der Enquetekommissionen“ Weiterlesen ›
Arbeitskreis 3: Sitzung vom 25. Februar 2013
Themen des Arbeitskreises: Bildung, Kultur und Medien
Einige Themen der Sitzung: Haushaltsanträge, Beschlussvorlage für Begleitanträge, parlamentarische Initiativen, Nachbesprechung über den Tag der politischen Arbeit.