Antrag: Britisches Überwachungsprogramm „Tempora“ ist unionsrechtswidrig: Vertragsverletzungsverfahren gegen Großbritannien einleiten!

02.07.2013

Britisches Überwachungsprogramm „Tempora“ ist unionsrechtswidrig: Vertragsverletzungsverfahren gegen Großbritannien einleiten!

Urheber: PIRATEN

Drucksache 16/3441

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Veröffentlicht unter Anträge, Nico Kern

Antrag: „Selbstbedienungsladen Hochschule“ beenden – Leistungsgerechte Bezahlung von Hochschulrektoren transparent gestalten

02.07.2013

„Selbstbedienungsladen Hochschule“ beenden – Leistungsgerechte Bezahlung von Hochschulrektoren transparent gestalten

Urheber: PIRATEN

Drucksache 16/3435

Der Antrag wurde mit den Stimmen der Fraktionen von SPD, GRÜNEN, CDU und FDP gegen die Stimmen der PIRATEN abgelehnt.

Veröffentlicht unter Anträge, Joachim Paul

Antrag: Erweiterung des Untersuchungsauftrages des Parlamentarischen Untersuchungsausschusses I zu Bauvorhaben unter Leitung des Bau- und Liegenschaftsbetriebes NRW (BLB-Untersuchungsausschuss)

02.07.2013

Erweiterung des Untersuchungsauftrages des Parlamentarischen Untersuchungsausschusses I zu Bauvorhaben unter Leitung des Bau- und Liegenschaftsbetriebes NRW (BLB-Untersuchungsausschuss)

Urheber: PIRATEN, Grüne, SPD, FDP, CDU

Drucksache 16/3432

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Antrag: Größere Wertschätzung der Fankultur – Fanprojekte nachhaltig fördern!

02.07.2013

Größere Wertschätzung der Fankultur – Fanprojekte nachhaltig fördern!

Urheber: PIRATEN

Drucksache 16/3433

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Veröffentlicht unter Anträge, Daniel Düngel

Antrag: Kommunale Demokratie stärken – Rahmenbedingungen für das kommunale Ehrenamt weiter verbessern – Mehr Transparenz über die Arbeit in den kommunalen Vertretungen schaffen!

02.07.2013

Kommunale Demokratie stärken – Rahmenbedingungen für das kommunale Ehrenamt weiter verbessern – Mehr Transparenz über die Arbeit in den kommunalen Vertretungen schaffen!

Urheber: Fraktion der PIRATEN, Bündnis 90/Die Grünen und der FDP

Drucksache 16/3426

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Antrag: Nordrhein-Westfalen unterstützt die Bewerbung der Stadt Maastricht und der EURE-GIO Maas-Rhein als Kulturhauptstadt Europas 2018

02.07.2013

Nordrhein-Westfalen unterstützt die Bewerbung der Stadt Maastricht und der EURE-GIO Maas-Rhein als Kulturhauptstadt Europas 2018

Urheber: Fraktion der PIRATEN, CDU, Bündnis 90/Die Grünen und der FDP

Drucksache 16/3424

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Veröffentlicht unter Anträge, Lukas Lamla

Antrag: Whistleblowing – eine Form von Zivilcourage, die unterstützt und geschützt werden muss

02.07.2013

Whistleblowing – eine Form von Zivilcourage, die unterstützt und geschützt werden muss

Urheber: PIRATEN

Drucksache 16/3437

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Veröffentlicht unter Anträge, Frank Herrmann

Arbeitskreis 3: Sitzung vom 01.07.2013

Themen des Arbeitskreises: Bildung, Medien & Kultur

Protokoll der Sitzung

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Joachim Paul über Bundesverdienstkreuz für Edward Snowden

Mehr zu der Initiative der Piratenfraktion NRW

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Veröffentlicht unter Filme, Joachim Paul

Arbeitskreis 4: Sitzung vom 01.07.2013

Themen des Arbeitskreises: Themen des Arbeitskreises: Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung, Verkehr,  Klimaschutz, Umwelt, Naturschutz, Landwirtschaft, Verbraucherschutz, Wirtschaft,  Mittelstand, Energie und Bergbausicherheit, Enquete Chemische Industrie

Protokoll der Sitzung

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