Hallo liebe Leute,
folgende Themen werden im Wirtschaftsausschuss am 02.Juli2013 im Landtag behandelt:
1) Landesmusikakademie Nordrhein-Westfalen, Heek
- Gespräch mit Frau Antje Valentin, Direktorin der Landesmusikakademie
2) Kulturelle Bildung allen Kindern und Jugendlichen in Nordrhein-Westfalen ermöglichen – Landesregierung muss halten, was sie verspricht: Kein Kind zurücklassen
- Antrag der Fraktion der FDP: Drucksache 16/2288
Vorlage 16/987
3) Eckpunkte des Kulturfördergesetzes
- Bericht der Landesregierung Vorlage 16/808
4) Neue Philharmonie Westfalen
- Bericht der Landesregierung: Vorlage 16/1003
5) Für echtes Netz: Netzneutralität dauerhaft gewährleisten und gesetzlich festschreiben
- Antrag der Fraktionen SPD und BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN: Drucksache 16/2888
- Änderungsantrag der Fraktion der PIRATEN: Drucksache 16/2963
In Verbindung mit
- Netzneutralität gesetzlich verankern, Drosselung von Netzzugängen verhindern
- Antrag der Fraktion der PIRATEN: Drucksache 16/2892
6) Medienforum NRW 2013
- Bericht der Landesregierung
7) Verschiedenes
Die Sitzung ist öffentlich, sie findet am Mittwoch, den 02.Juli 2013 ab 13:30 Uhr in Raum E1-A16 statt.
Über Feedback / Input freue ich mich.
"Politik aus Notwehr". Manchmal muss man was tun, wenn sich was ändern soll. Meine Schwerpunkte sind die "klassische" Netzpolitik, das Internet, Urheberrecht, Medien, Wirtschaft, und darin die Leitlinien der Transparenz, Partizipation und Plattformneutralität. Geek, zerstreut und niemals erwachsen.