02.07.2013
Realistische Erfassung von Sicherheitsproblemen – Reform der Datenerfassung und -auswertung der Zentralen Informationsstelle Sporteinsätze (ZIS)
Urheber: PIRATEN
Antrag: Realistische Erfassung von Sicherheitsproblemen – Reform der Datenerfassung und -auswertung der Zentralen Informationsstelle Sporteinsätze (ZIS)
Veröffentlicht unter Anträge, Frank Herrmann
Antrag: O tempora, o mores – wider die Aushöhlung von Grundrechten, Demokratie und digi-taler Kultur durch zügellose Überwachung!
02.07.2013
O tempora, o mores – wider die Aushöhlung von Grundrechten, Demokratie und digi-taler Kultur durch zügellose Überwachung!
Urheber: PIRATEN
Ziffern 1 bis 5 des Abschnitts III wurden jeweils mit den Stimmen der Fraktion der CDU gegen die Stimmen der Fraktion der PIRATEN bei Enthaltung der Fraktionen von SPD, GRÜNEN und FDP abgelehnt.
Ziffer 6 des Abschnitts III wurde mit den Stimmen der Fraktionen von SPD, CDU und GRÜNEN gegen die Stimmen der Fraktion der PIRATEN bei Enthaltung der Fraktion der FDP abgelehnt.
In der Gesamtabstimmung wurde der Antrag mit den Stimmen der Fraktionen von SPD, CDU, GRÜNEN und FDP gegen die Stimmen der Fraktion der PIRATEN (bei einer Enthaltung) abgelehnt.
Antrag: Britisches Überwachungsprogramm „Tempora“ ist unionsrechtswidrig: Vertragsverletzungsverfahren gegen Großbritannien einleiten!
02.07.2013
Britisches Überwachungsprogramm „Tempora“ ist unionsrechtswidrig: Vertragsverletzungsverfahren gegen Großbritannien einleiten!
Urheber: PIRATEN
Antrag: „Selbstbedienungsladen Hochschule“ beenden – Leistungsgerechte Bezahlung von Hochschulrektoren transparent gestalten
02.07.2013
„Selbstbedienungsladen Hochschule“ beenden – Leistungsgerechte Bezahlung von Hochschulrektoren transparent gestalten
Urheber: PIRATEN
Der Antrag wurde mit den Stimmen der Fraktionen von SPD, GRÜNEN, CDU und FDP gegen die Stimmen der PIRATEN abgelehnt.
Veröffentlicht unter Anträge, Joachim Paul
Antrag: Erweiterung des Untersuchungsauftrages des Parlamentarischen Untersuchungsausschusses I zu Bauvorhaben unter Leitung des Bau- und Liegenschaftsbetriebes NRW (BLB-Untersuchungsausschuss)
02.07.2013
Erweiterung des Untersuchungsauftrages des Parlamentarischen Untersuchungsausschusses I zu Bauvorhaben unter Leitung des Bau- und Liegenschaftsbetriebes NRW (BLB-Untersuchungsausschuss)
Urheber: PIRATEN, Grüne, SPD, FDP, CDU
Veröffentlicht unter Anträge
Antrag: Größere Wertschätzung der Fankultur – Fanprojekte nachhaltig fördern!
02.07.2013
Größere Wertschätzung der Fankultur – Fanprojekte nachhaltig fördern!
Urheber: PIRATEN
Antrag: Kommunale Demokratie stärken – Rahmenbedingungen für das kommunale Ehrenamt weiter verbessern – Mehr Transparenz über die Arbeit in den kommunalen Vertretungen schaffen!
02.07.2013
Kommunale Demokratie stärken – Rahmenbedingungen für das kommunale Ehrenamt weiter verbessern – Mehr Transparenz über die Arbeit in den kommunalen Vertretungen schaffen!
Urheber: Fraktion der PIRATEN, Bündnis 90/Die Grünen und der FDP
Veröffentlicht unter Anträge
Antrag: Nordrhein-Westfalen unterstützt die Bewerbung der Stadt Maastricht und der EURE-GIO Maas-Rhein als Kulturhauptstadt Europas 2018
02.07.2013
Nordrhein-Westfalen unterstützt die Bewerbung der Stadt Maastricht und der EURE-GIO Maas-Rhein als Kulturhauptstadt Europas 2018
Urheber: Fraktion der PIRATEN, CDU, Bündnis 90/Die Grünen und der FDP
Antrag: Whistleblowing – eine Form von Zivilcourage, die unterstützt und geschützt werden muss
02.07.2013
Whistleblowing – eine Form von Zivilcourage, die unterstützt und geschützt werden muss
Urheber: PIRATEN
Arbeitskreis 3: Sitzung vom 01.07.2013
Themen des Arbeitskreises: Bildung, Medien & Kultur