36. Plenarsitzung
Tagesordnung der 36. Plenarsitzung
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„Tempora“, „Prism“, Fankultur, Vetternwirtschaft, Sparkassen …
… was aus unseren Anträgen im Plenum geworden ist, seht ihr hier Weiterlesen ›
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Plenarrede: Daniel Schwerd zu Wirtschaftswachstum in NRW
Mittwoch, 10. Juli 2013
6a. Nordrhein-Westfalen verliert kontinuierlich an Wirtschaftskraft – Landesregierung muss endlich Wachstumsbremse lösen!
Antrag der Fraktion der CDU
Block I
in Verbindung mit
6b. Wohlstand sichern und ausbauen – Landesregierung soll Wachstumsinitiativen ergreifen und die Rahmenbedingungen für Beschäftigung und Investitionen verbessern
Antrag der Fraktion der FDP
Unsere Abstimmungsempfehlung zu 6a: Zustimmung zur Ausschussüberweisung
Unsere Abstimmungsempfehlung zu 6b: Zustimmung zur Ausschussüberweisung
Unser Redner: Daniel Schwerd
Audiomitschnitt der Rede von Daniel Schwerd
Wortprotokoll zur Rede von Daniel Schwerd:
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Zuschauerinnen und Zuschauer! Zweifellos stehen wir in Nordrhein-Westfalen vor
wirtschaftspolitischen Herausforderungen. Das hat die in den Anträgen zitierte Studie einer Unternehmensberatung erneut aufgezeigt. Vergleichsregionen wie Bayern oder die Niederlande konnten uns in den letzten 20 Jahren wirtschaftlich überholen. Weiterlesen ›
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Wunschkonzert bei den Sparkassen muss beendet werden
Das aktuelle Sparkassen-Gesetz ähnelt einem zahnlosen Tiger: Die Kommunen sollen darauf hinwirken, dass die Sparkassen die Vorstandsbezüge veröffentlichen. Gerichtlich durchsetzbar ist dies aber nicht. De facto gibt es immer noch etliche Sparkassen, die die Chefgehälter geheim halten. Die Piraten fordern daher mit dem heutigen Änderungsantrag, dass aus der bestehenden „Hinwirkungspflicht“ eine direkte gesetzliche Pflicht wird. Weiterlesen ›
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Plenarrede: Torsten Sommer zu neuer Ausrichtung der Arbeitslosenversicherung
Mittwoch, 10. Juli 2013
TOP 4. Gute Arbeit für alle, Arbeitslosigkeit vermeiden und verkürzen, Arbeitslosenversicherung neu ausrichten
Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Block I
Direkte Abstimmung
Unsere Abstimmungsempfehlung: Zustimmung
Unser Redner: Torsten Sommer
[Audio:https://cloud.piratenfraktion-nrw.de/public.php?service=files&t=48221b225c0ba212459e22e1545409dd&download]
Audiomitschnitt der Rede von Torsten Sommer
Wortprotokoll zur Rede von Torsten Sommer:
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuschauerinnen und Zuschauer auf der Tribüne und natürlich auch im Li-vestream! Auch wenn draußen die Wolken ein bisschen aufziehen, habe ich es trotzdem geschafft, in den letzten Tagen meinem Namen alle Ehre zu machen, hoffe ich. Weiterlesen ›
Getagged mit: EU-Arbeitslosenversicherung
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Plenarrede: Dietmar Schulz zu Beamtenbesoldung
Mittwoch, 10. Juli 2013
TOP 3. Gesetz zur Anpassung der Dienst- und Versorgungsbezüge 2013/2014 sowie zur Änderung weiterer dienstrechtlicher Vorschriften im Land Nordrhein-Westfalen
Gesetzentwurf der Landesregierung
Beschlussempfehlung und Bericht des Haushalts- und Finanzausschusses
2. Lesung
Block II
Unser 2. Redner: Dietmar Schulz
Audiomitschnitt der Rede von Dietmar Schulz
Wortprotokoll zur Rede von Dietmar Schulz:
Vielen Dank. – Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuschauer hier im Saal und zu Hause!
Das war eine wunderbare Vorstellung. Man kann nur eines sagen: Die Vorschläge, die Herr Kollege Witzel gerade angedeutet hat, hatte ich im Haushalts- und Finanzausschuss vonseiten der Piratenfraktion etwas konkretisiert. Das Gesetz kostet das Land Nordrhein-Westfalen in diesem Jahr 166 Millionen €, im nächsten Jahr 340 Millionen € und danach insgesamt 410 Millionen € pro Jahr – bezogen auf die Gruppen, die hier bedacht werden, also bis A12. Weiterlesen ›
Entschließungsantrag: Gesetz zur Änderung des Gesetzes zum Schutz und zur Pflege der Denkmäler im Lande Nordrhein-Westfalen
10.07.2013
Entschließungsantrag PIRATEN zu GesEntw SPD, GRÜNE Drs 16/2279
Gesetz zur Änderung des Gesetzes zum Schutz und zur Pflege der Denkmäler im Lande Nordrhein-Westfalen
Urheber: PIRATEN
Entschließungsantrag-Drucksache-16-3535.pdf
Elektronische Erfassung und Führung der Denkmalliste, dahingehend Änderung von § 1 Abs. 2 der Verordnung über die Führung der Denkmalliste (Denkmallisten-Verordnung) vom 06.03.1981; frei zugängliche und maschinenlesbare Veröffentlichung der elektronisch geführten Denkmalliste der Baudenkmäler und ortsfesten Bodendenkmäler
Plenarrede: Joachim Paul zu Beamtenbesoldung
Mittwoch, 10. Juli 2013
TOP 3. Gesetz zur Anpassung der Dienst- und Versorgungsbezüge 2013/2014 sowie zur Änderung weiterer dienstrechtlicher Vorschriften im Land Nordrhein-Westfalen
Gesetzentwurf der Landesregierung
Beschlussempfehlung und Bericht des Haushalts- und Finanzausschusses
2. Lesung
Block II
Unser 1. Redner: Joachim Paul
Audiomitschnitt der Rede von Joachim Paul
Wortprotokoll zur Rede von Joachim Paul:
Vielen Dank, Herr Präsident. – Liebe Kolleginnen und Kollegen! Werte Zuschauer auf der Tribüne und daheim! Lieber Herr Minister Walter-Borjans, Sie legen uns einen Gesetzentwurf vor, der behauptet, alternativlos zu sein. Sie brechen das Wort, das die Landesregierung im letzten Jahr erst gegeben hat. Weiterlesen ›
Getagged mit: Kultur
Veröffentlicht unter Haushalts- und Finanzausschuss (A07), Innenausschuss (A09), Joachim Paul, Reden
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Drs. 16/3127: Ungenaue Leistungsangaben bei Breitbandanschlüssen
Ungenaue Leistungsangaben bei Breitbandanschlüssen
Kleine Anfrage 1307
Daniel Schwerd
04.06.2013
Antwort MWEIMH Drucksache 16/3490 05.07.2013
Beamtenbesoldung – Gesetzentwurf ist mit heißer Nadel gestrickt
Den Gesetzentwurf zur Anpassung der Dienst- und Versorgungsbezüge kommentiert Joachim Paul, Fraktionsvorsitzender der Piratenfraktion NRW:
Wir verlangen eine Besoldungsregelung die sachgerecht und angemessen ist. Sie muss den Beamtinnen und Beamten in Nordrhein-Westfalen eine Perspektive eröffnen. Beamte dürfen gegenüber den Tarifbeschäftigten nicht benachteiligt werden. Weiterlesen ›