19.03.2013
Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2013(Haushaltsgesetz 2013)zur Beschlussempfehlung und Bericht des Haushalts-und Finanzausschusses-Drucksache 16/2300
Urheber: Piraten
Änderungsantrag : Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2013 (Haushaltsgesetz 2013) zur Beschlussempfehlung und Bericht des Haushalts-und Finanzausschusses-Drucksache 16/2300
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Änderungsantrag : Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2013 (Haushaltsgesetz 2013) zur Beschlussempfehlung und Bericht des Haushalts-und Finanzausschusses-Drucksache 16/2300
19.03.2013
Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2013(Haushaltsgesetz 2013)zur Beschlussempfehlung und Bericht des Haushalts-und Finanzausschusses-Drucksache 16/2300
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Änderungsantrag : Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2013 (Haushaltsgesetz 2013) zur Beschlussempfehlung und Bericht des Haushalts-und Finanzausschusses-Drucksache 16/2300
19.03.2013
Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2013(Haushaltsgesetz 2013)zur Beschlussempfehlung und Bericht des Haushalts-und Finanzausschusses-Drucksache 16/2300
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Änderungsantrag : Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2013 (Haushaltsgesetz 2013) zur Beschlussempfehlung und Bericht des Haushalts-und Finanzausschusses-Drucksache 16/2300
19.03.2013
Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2013(Haushaltsgesetz 2013)zur Beschlussempfehlung und Bericht des Haushalts-und Finanzausschusses-Drucksache 16/2300
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Änderungsantrag : Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2013(Haushaltsgesetz 2013) zur Beschlussempfehlung und Bericht des Haushalts-und Finanzausschusses-Drucksache 16/2300
19.03.2013
Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2013(Haushaltsgesetz 2013)zur Beschlussempfehlung und Bericht des Haushalts-und Finanzausschusses-Drucksache 16/2300
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Eilantrag : Gegen Verunsicherung und für Vertrauen in der Bevölkerung: Die Landesregierung muss eindeutige und nachvollziehbare Positionen für eine konsequente Umsetzung der Energiewende beziehen und vertreten!
18.03.2013
Gegen Verunsicherung und für Vertrauen in der Bevölkerung: Die Landesregierung muss eindeutige und nachvollziehbare Positionen für eine konsequente Umsetzung der Energiewende beziehen und vertreten!
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Mündliche Anfrage : Zum Rahmenvertrag des Landes, des Bundes und der HKG GmbH in Bezug auf den THTR 300 Hamm Uentrop
18.03.2013
Zum Rahmenvertrag des Landes, des Bundes und der HKG GmbH in Bezug auf den THTR 300 Hamm Uentrop
Urheber: Piraten
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Plenarrede: Robert Stein zu kommunalem Stärkungspakt
Mittwoch, 10. Juli 2013
TOP 17. Gesetz zur Änderung des Stärkungspaktgesetzes
Gesetzentwurf der Landesregierung
Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Kommunalpolitik
Drucksache 16/
2. Lesung
Block I
Unsere Abstimmungsempfehlung: Ablehnung oder Enthaltung
Unser Redner: Robert SteinAudiomitschnitt der Rede von Robert Stein
Videomitschnitt der Rede von Robert Stein
Wortprotokoll zur Rede von Robert Stein:
Videomitschnitt der Rede von Robert Stein
Wortprotokoll zur Rede von Robert Stein:
Vielen Dank. – Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuhörer – ich sehe noch drei Menschen auf der Tribüne – zuhause im Stream, falls da noch jemand zuschaut. Wir haben es gehört, die Daten sind fehlerhaft. Im Nachhinein können wir das nicht mehr ändern. Das ist in der Tat sehr ärgerlich, wie Herr Krüger gesagt hat. Weiterlesen ›
Plenarrede: Robert Stein zu zentralem Personaleinsatzmanagement
Mittwoch, 10. Juli 2013
TOP 15. Gesetz über die Errichtung des Landesamtes für Finanzen und zur Änderung weiterer Gesetze
Gesetzentwurf der Landesregierung
Drucksache 16/2556
Drucksache 16/2556
Beschlussempfehlung und Bericht
des Haushalts- und Finanzausschusses
Drucksache 16/
2. Lesung
Block I
i.V.m.
Zentrales Personaleinsatzmanagement wiedereinführen
Entschließungsantrag
der Fraktion der CDU
zum Gesetzentwurf der Landesregierung über die Errichtung des Landesamtes für Finanzen und zur Änderung weiterer Gesetze,
Drucksache 16/2556
Drucksache 16/2556
Strukturen verändern
Unsere Abstimmungsempfehlung: Enthaltung
Unser Redner: Robert SteinAudiomitschnitt der Rede von Robert Stein
Videomitschnitt der Rede von Robert Stein
Wortprotokoll zur Rede von Robert Stein:
Videomitschnitt der Rede von Robert Stein
Wortprotokoll zur Rede von Robert Stein:
Vielen Dank. – Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich kann mich kurz fassen. Wichtig ist, dass wir ein internes Personaleinsatzmanagement haben. Ob es nun PEM heißt oder Landesamt für Finanzen, ist zweitrangig. Vielleicht sind wir auch noch nicht lange genug dabei, um diese historische Debatte hier abschließend bewerten zu können. Weiterlesen ›
Plenarrede: Dietmar Schulz zu sparkassenrechtlichen Vorschriften
Mittwoch, 10. Juli 2013
TOP 14. Gesetz zur Änderung sparkassenrechtlicher Vorschriften
Gesetzentwurf der Landesregierung
Beschlussempfehlung und Bericht des Haushalts- und Finanzausschusses
2. Lesung
Block I
Unsere Abstimmungsempfehlung: Ablehnung
Eigener Änderungsantrag erwartet: Zustimmung
Unser Redner: Dietmar Schulz
Audiomitschnitt der Rede von Dietmar Schulz
Audiomitschnitt der Abstimmung
Wortprotokoll zur Rede von Dietmar Schulz:
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Einige Zuschauer im Saal und natürlich zu Hause am Stream! Wir haben mehr oder weniger die klassische Situation der Ohnmacht der Opposition. Es ist egal, welche Argumente sie anbringt vor den Bestrebungen der von den regierungstragenden Fraktionen. Weiterlesen ›