Plenarrede: Hanns-Jörg Rohwedder zu Klimaschutzgesetz NRW

Donnerstag, 11. Juli 2013

 

TOP 8. Mittelfristige Finanzplanung – Wie ernst nimmt die Landesregierung ihr Klimaschutzgesetz?

Antrag der Fraktion der CDU

Block I

direkte Abstimmung

Unsere Abstimmungsempfehlung: Ablehnung / Enthaltung s.o.

Unser Redner: Hanns-Jörg Rohwedder

 

 

 

 

 

Audiomitschnitt der Rede von Hanns-Jörg Rohwedder

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Plenarrede: Frank Herrmann zu Reform der Datenerfassung der Zentralen Informationsstelle Sporteinsätze (ZIS)

Donnerstag, 11. Juli  2013

 

TOP 7.  Realistische Erfassung von Sicherheitsproblemen – Reform der  Datenerfassung und –auswertung der Zentralen   Informationsstelle  Sporteinsätze (ZIS)

Antrag der Fraktion der  PIRATEN

Drucksache 16/3438

Block I

Unsere Abstimmungsempfehlung: Zustimmung zur Ausschussüberweisung
Unser Redner: Frank Herrmann

 

 

 

 

 

Audiomitschnitt der Rede von Frank Herrmann

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Plenarrede: Olaf Wegner zu U3-Ausbau

Donnerstag, 11. Juli 2013

 

TOP 6. Erfolgreichen U3-Ausbau in NRW fortsetzen   – Bund muss Beschluss der Jugend- und Familienministerkonferenz umsetzen

Antrag der Fraktion der   SPD und der Fraktion   BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Block I

Unsere Abstimmungsempfehlung: Zustimmung zur Ausschussüberweisung

Unser Redner:  Olaf Wegner

 

 

 

 

 

Audiomitschnitt der Rede von Olaf Wegner

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Plenarrede: Torsten Sommer zu Einsetzung der Verfassungskommission

Donnerstag, 11. Juli 2013

TOP 5. Einsetzung der Verfassungskommission

Antrag der Fraktion der SPD
der Fraktion der CDU
der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
der Fraktion der FDP und
der Fraktion der PIRATEN

Block I

direkte Abstimmung

Unsere Abstimmungsempfehlung: Zustimmung

Unser Redner: Torsten Sommer

 

 

 

 

 

Audiomitschnitt der Rede von Torsten Sommer

 

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Plenarrede: Dirk Schatz zu Gewalt gegen Polizeibeamte

Donnerstag, 11. Juli 2013

TOP 4. Gewalt gegen Polizeibeamte ist kein Kavaliersdelikt – Mindeststrafe für Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte einführen!

Antrag der Fraktion der CDU

Block I

Unsere Abstimmungsempfehlung: Zustimmung zur Ausschussüberweisung

Unser Redner:  Dirk Schatz

 

 

 

Audiomitschnitt der Rede von Dirk Schatz

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Plenarrede: Daniel Schwerd zu staatlicher Wirtschaftsspionage durch Überwachungsprogramme wie PRISM und Tempora

Donnerstag, 11. Juli 2013

 

TOP 3.  Nordrhein-westfälische Unternehmen vor staatlicher  Wirtschaftsspionage durch Überwachungsprogramme wie PRISM und Tempora schützen!

Antrag der Fraktion der  PIRATEN

Block I

Unsere Abstimmungsempfehlung: Zustimmung zur Ausschussüberweisung

Unser Redner: Daniel Schwerd

 

 

 

 

 

Audiomitschnitt der Rede von Daniel Schwerd

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Plenarrede: Kai Schmalenbach zu Wirtschaftlichkeit der Energiewende

Donnerstag, 11. Juli 2013

TOP 2.  Mit mehr Marktwirtschaft die Energiewende aktiv gestalten – Verantwortung für den Energie- und Industriestandort  Nordrhein-Westfalen übernehmen

Antrag der Fraktion der FDP
Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk

Block I

Unsere Abstimmungsempfehlung: Ablehnung

Unser Redner: Kai Schmalenbach

 

 

 

 

 

Audiomitschnitt der Rede von Kai Schmalenbach

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Antrag: Einsetzung einer Kommission zur Reform der Nordrhein-Westfälischen Verfassung (Verfassungskommission)

11.07.2013

Einsetzung einer Kommission zur Reform der Nordrhein-Westfälischen Verfassung (Verfassungskommission)

Urheber: PIRATEN, Grüne, SPD, FDP, CDU

Drucksache 16/3428

Der Antrag wurde nach Beratung in direkter Abstimmung einstimmig angenommen.

Veröffentlicht unter Anträge

Plenarrede: Hanns-Jörg Rohwedder zu Energieeffizienz in NRW

Donnerstag, 11. Juli 2013

TOP 1.A k t u e l l e  S t u n d e

Bundesregierung bedroht Investitionsmotor Energieeffizienz auch in NRW

Aktuelle   Stunde
auf Antrag
der Fraktion  der SPD und
der Fraktion   BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Unser 2. Redner: Hanns-Jörg Rohwedder

 

 

 

 

Audiomitschnitt der Rede von Hanns-Jörg Rohwedder

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Plenarrede: Monika Pieper zu Arbeitnehmerweiterbildung

Mittwoch, 10. Juli 2013

 

TOP 9. Auszubildenden den Zugang zur Arbeitnehmerweiterbildung ermöglichen

Antrag der Fraktion der   SPD und der Fraktion   BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Block I

Direkte Abstimmung

Unsere Abstimmungsempfehlung: Zustimmung

Unser Rednerin: Monika Pieper

 

 

 

 

Audiomitschnitt der Rede von Monika Pieper

Wortprotokoll zur Rede von Monika Pieper:

Sehr geehrter Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Liebe Zuschauer! Im Gegensatz zur CDU begrüßen wir den Antrag der Koalitionsfraktionen sehr.

(Beifall von den PIRATEN und der SPD)

Denn er ist nur die logische Schlussfolgerung aus der Empfehlung der Weiterbildungskonferenz.

Der Anspruch auf Arbeitnehmerweiterbildung ist auch für Auszubildende von großer bzw. ganz besonders großer Bedeutung. Gerade Jugendliche und junge Erwachsene befinden sich während der Ausbildung in einer wesentlichen Phase ihrer Persönlichkeitsentwicklung. Durch den verbesserten Zugang zur politischen Weiterbildung kann Interesse an gesellschaftlichen und politischen Zusammenhängen geweckt und erweitert werden.

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