Piraten unterstützen U18-Wahl

U18 ist eine der größten Bildungsinitiativen für Kinder und Jugendliche in Deutschland: neun Tage vor der Bundestagswahl, am 13.09.2013, können alle Kinder und Jugendliche unter 18 Jahren aller Nationalitäten ihre Stimme abgeben. Eins der Ziele von U18 ist es dabei, möglichst viele Kinder und Jugendliche dauerhaft für Politik zu begeistern.

Allein in NRW stehen 179 Wahllokale bereit, bundesweit sind es über 1.100 Wahllokale – allesamt Kinder- und Jugendfreizeiteinrichtungen, Schulen, Schulclubs, Jugendverbänden, Sportvereinen, Bibliotheken oder auf öffentlichen Straßen und Plätzen in Form mobiler Wahllokale. Weiterlesen ›

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Komm mit zur Demo „Freiheit statt Angst“

Vorratsdatenspeicherung, Tempora, Prism… Demokratie und Bürgerrechte sind in Deutschland ernsthaft in Gefahr. Die diesjährige Groß-Demonstration „Freiheit statt Angst“ (Samstag, 7. September, 13 Uhr: Berlin, Alexanderplatz) erfährt zurzeit eine besondere Aktualität. Wir organisieren Busse zur Großdemonstration nach Berlin. Mitfahren kann jeder – Freiheit ist nur überparteilich erreichbar und muss ein gesamtgesellschaftliches Ziel sein. Die Busse starten am 7. September früh morgens in Köln, Düsseldorf, Dortmund und Bochum; Rückfahrt noch am selben Tag. Die Demonstration beginnt am 7. September 2013 um 13.00 Uhr am Alexanderplatz (Karl-Marx-Allee) in Berlin. Weiterlesen ›

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Wahlversprechen, die… Ihr wisst schon.

Ich erzähle Euch nichts Neues. Wie hier, hier und hier, plakatiert die FDP Wahlversprechen, die bereits zum Zeitpunkt, wo sie an die Masten gehängt werden, gebrochen sind.

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Nein zum Generalverdacht? Nein zur Aufklärung sollte es eher heißen. Erschreckend, wie weit sich eine ehemalige Bürgerrechtspartei von den Bürgerrechten entfernen kann. Ohne sich zu schämen.

Danke an Martin Stoppler @stoppegp für dieses Bild!

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So geht man nicht mit Bürgern um, liebe Stadt Düsseldorf!

Zwei gefährliche VRE-Keimausbrüche an Düsseldorfer Kliniken wurden dem Landeszentrum für Gesundheit gemeldet – doch die Stadt Düsseldorf verschweigt die Namen des Krankenhauses. Dadurch könne dem betroffenen Haus „ein wirtschaftlicher Schaden entstehen“, berichtet die Westdeutsche Allgemeine WAZ in der heutigen Ausgabe. Torsten Sommer, Gesundheitspolitischer Sprecher der Piratenfraktion im Landtag NRW, sagt:

„Bei einer akuten Gesundheitsgefahr der Bürger müssen wirtschaftliche Interessen hinten anstehen. Transparenz ist in vollem Umfang notwendig. In erster Linie müssen die Bürger informiert und geschützt werden. Weiterlesen ›

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Kein Krieg in Syrien!

Wir Piraten kritisieren die bestehenden Pläne für eine militärische Intervention in Syrien scharf und lehnen jegliche deutsche Beteiligung strikt ab. Vielmehr sollte die Bundesregierung weitere syrische Flüchtlinge aufnehmen.

Wir unterstützen sehr gerne den Demo-Aufruf für den Tag, an dem die NATO (oder die USA alleine) in Syrien angreifen sollte. Die Kundgebung wird in Düsseldorf unter dem Motto „Sofortiger Stopp der (NATO-)Angriffe! Für eine politische Lösung in Syrien“ stehen.

Treffpunkt ist an dem entsprechenden Tag um 19 Uhr vor dem US-Konsulat, Willy-Becker-Allee 10 (direkt neben dem Hinterausgangs des Hauptbahnhofes Düsseldorf). Weiterlesen ›

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Polizeieinsatz in Schalke: Trotz massiver Kritik schweigt Innenminister Jäger weiter

„Der Innenausschuss muss sich mit den vielen unsinnigen, gefährlichen und unverhältnismäßigen Polizeieinsätzen in Fußball-Stadien beschäftigen“, fordert Frank Herrmann, Abgeordneter der Piratenfraktion im Landtag NRW und Obmann im Innenausschuss. „Die AG Fananwälte hat einen offenen Brief an Innenminister Jäger veröffentlicht, in dem sie die lückenlose Aufklärung der Vorfälle in der Schalker Arena fordert. Somit hat nun jeder Experte diesen Polizeieinsatz auf das Schärfste kritisiert – nur die Regierung hüllt sich in Schweigen. Man stellt sich taub und taucht ab.

Wir haben für die nächste Sitzung des Innenausschusses beantragt, dass die Polizeieinsätze auf die Tagesordnung kommen. Die repressivere Taktik im Vergleich zum Vorjahr muss verfolgt werden – die Einsätze, in dieser Schwere, sind zu kritisieren. Es haben sich viele Menschen verletzt, ganze Personengruppen werden unter Generalverdacht gestellt. Wo bleibt die Verhältnismäßigkeit?“ Weiterlesen ›

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Repressive Polizeitaktiken und Verbote – Welche Strategie verfolgt der Innenminister in der Fußball-Saison 2013/14?

Mit einem offenen Brief an Innenminister Jäger fordert die AG Fananwälte die lückenlose Aufklärung der Vorfälle in der Schalker Arena und reiht sich damit in die Kette derjenigen ein, die diesen Polizeieinsatz auf das Schärste kritisieren. Wissenschaftler, die BAG, die Fachanwälte, die Fans und der Verein zeigen sich bestürzt und schockiert über das Ausmaß der Gewalt gegenüber friedlichen Bürgern, die lediglich ein Spiel besuchen wollten und Opfer von Polizeigewalt wurden. Bisher hat sich die Regierung aber immer noch nicht geäußert. Man stellt sich taub und taucht ab. Das ist kein gutes Vorbild für eine funktionierende Fehlerkultur, die aber laut dem Fanforscher Gerd Dembowski bei der Polizei ohnehin fehlt. Intern wie nach außen muss hier viel mehr gemacht werden, z.B. mit unabhängigen Beschwerdestellen. Auch muss endlich die Möglichkeit geschaffen werden, Polizisten, die sich nicht entsprechend ihren Aufgaben und ihrer Ausbildung verhalten, im Einsatz zu identifizieren. Vor allem aber muss für die weitere Saison sofort auf eine deeskalierende Polizeistrategie umgesteuert werden, damit sich solche Szenen wie in Gelsenkirchen nicht wiederholen.

Wir haben für die nächste Sitzung des Innenausschusses einen Tagesordnungspunkt beantragt, der eine Überprüfung der vielen unsinnigen, gefährlichen und unverhältnismäßigen Polizeieinsätze fordert.

 

Repressive Polizeitaktiken und Verbote – Welche Strategie verfolgt der Innenminister in der Fußball-Saison 2013/14?

In den letzten Wochen kam es zu mehreren umstrittenen Polizeieinsätzen, Spielabsagen sowie Kontroll- und Vorfeldmaßnahmen im Zusammenhang mit Fußballspielen in NRW. War in der vergangenen Saison auch Fehlverhalten von Fans Auslöser von polizeilichen Aktionen, so ist dieses aktuell bisher kaum zu beobachten. Dennoch scheint die Polizei in NRW im Vergleich zur Saison 2012/13 eine repressivere Taktik zu verfolgen. Bei den in der Öffentlichkeit stark kritisierten polizeilichen Maßnahmen kam es zu vielen Verletzten, und durch häufige Anwendung von rechtlich umstrittenen Allgemeinverfügungen werden ganze Personengruppen unter Generalverdacht gestellt. Außerdem ist fraglich, ob die  Verhältnismäßigkeit ausreichend berücksichtigt wurde. Als oberster Dienstherr der Polizei hatte Innenminister Ralf Jäger in der letzten Saison angekündigt, den Dialog mit Fans und Fangruppierungen zu forcieren. „Wir wollen mit ihnen und nicht über sie reden“, verkündete er z. B. auf dem Polizeitag 2013. In einem Interview erklärte der Minister zudem, dass auch das Handeln der Polizei immer wieder überprüft werden müsse.

Wir bitten daher um Überprüfung, Bewertung und ausführliche Berichterstattung zu nachfolgend aufgeführten polizeilichen Maßnahmen der noch jungen Saison 2013/14. Dabei soll insbesondere dargelegt werden, wie die Maßnahmen geeignet sind, den angestrebten Dialog mit Fans und Fangruppierungen zu fördern.

 

  • Zu Beginn der Saison 2013/2014 wurden drei Auswärtsspiele des Wuppertaler SV abgesagt, weil die gastgebenden Vereine die von der Zentralen Informationsstelle Sporteinsätze (ZIS) verlangten hohen Sicherheitsauflagen nicht erfüllen konnten. Bis zu 300 gewaltbereite und gewaltsuchende Fans des Wuppertaler SV hätten nach Aussagen der ZIS zu den Spielen anreisen wollen. Laut Aussage des Vereins sind diese Zahlen nicht nachvollziehbar, da nach dem eigenen aktuellen Jahresbericht der ZIS die angenommene Anzahl bis zur Hälfte der Problemfans der gesamten Liga ausmachen würde, zudem verliefen die Heimspiele bisher friedlich.
  • Vom ersten Heimspiel der laufenden Saison gegen Eintracht Braunschweig am 18.08.2013 berichten Fans von Borussia Dortmund, dass sie bei der Anreise von Polizisten in voller Schutzausrüstung eingekesselt und vor die Wahl gestellt wurden, sich durchsuchen zu lassen oder nicht ins Stadion zu dürfen. Der Fanclub ‚Borussenstern‘ schreibt dazu in einem Offenen Brief: „Die ganze Polizeipräsenz war offenbar auf Aggression ausgerichtet. Dazu kam, dass der Zugang zum Südost-Eingang des Stadions, der ohnehin recht eng ist, auch noch durch quergestellte Polizeifahrzeuge kurz vor dem Stadion-Eingang künstlich verengt wurde.“ An anderer Stelle wird berichtet, dass Fans ohne Begründung von der Polizei aufgehalten und ihre Personalien festgestellt wurden.
  • Im Qualifikationsspiel zur Champions League zwischen Schalke04 und PAOK Saloniki am 21.08.2013 stürmte die Polizei 15 Minuten vor Spielende die Schalker Nordkurve unter Einsatz von Pfefferspray und Schlagstock, um laut Aussage der Polizei Gelsenkirchen ein von Schalker Fans gehaltenes Banner zu entfernen und damit einen angekündigten Platzsturm aufgebrachter Fans von PAOK Saloniki zu vermeiden. Fanbeauftragte von Schalke04 berichten dagegen, dass im Gästeblock von PAOK Saloniki keine besorgniserregende Situation geherrscht habe und die Polizei dort weder eine Blocksperre eingerichtet habe noch der Ordnungsdienst verstärkt worden sei.
  • Bei der ersten Spielbegegnung seit acht Jahren zwischen Rot-Weiss Essen und Alemannia Aachen am 24.08.2013 wurden anreisende Fans aus Aachen aufgrund eines einzelnen am Bahnsteig gezündeten Böllers am Hauptbahnhof in Essen festgesetzt und eingehend kontrolliert. Nach Aussagen von Teilnehmern kam es aufgrund beengter Platzverhältnisse und nachrückender Fans zu Drängeleien, woraufhin die Polizei Pfefferspray einsetzte und mehrere Menschen verletzte, darunter eine schwangere Frau und Kinder. Laut Aussagen des Vertreters von Alemannia Aachen, Prof. Dr. Rolf-Dieter Mönning, kam es später am Stadion ebenfalls zu Rangeleien und dem Einsatz von Pfefferspray. Dazu kommentierte er: „Wir stellen uns auch schützend vor unsere Fans, die grundlos verdächtigt und polizeilichen Maßnahmen ausgesetzt werden.“

 

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Politisches Bullshit-Bingo – Europa-Ausschuss Edition

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Wie war das mit den Wahlversprechen, die schon vor der Wahl gelogen sind?

Ein neuer Beitrag in der Reihe von Wahlversprechen, die bereits vor der Wahl offenkundlich gelogen sind: Wieder einmal ist es die FDP, die sich erdreistet, in ihrer Wahlwerbung Dinge zu versprechen, die sie in der aktuellen Legislaturperiode erfolgreich verhindert hat. Das hatten wir schon hier und hier.

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Politik muss also transparent sein – aber die Nebeneinkünfte von Politikern nicht.

Danke an Johannes Thon für das Foto!

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vordenker news – September 2013

Liebe Vordenkerinnen, liebe Vordenker,

die Sommeredition 2013 ist raus:

“Zenon ist passé”…

… das ist die Aussage des Philosophen Herbert Schnädelbach in einem Interview (Telepolis vom 25.08.2013), das den Titel trägt:

“Logik ist nicht dazu da, Strukturen oder gar Prozesse in der Wirklichkeit abzubilden”

Da nimmt sich das Thema der Sommer-Edition 2013 geradezu wie ein konträrer – ja fast schon kontradiktorischer – Gegensatz aus, denn erstens ist Zenon alles andere als passé und zweitens bereitet schon die Überschrift, die den Tenor des Interviews widerspiegelt, ein gewisses Magengrummeln bei all denjenigen, die mit den Arbeiten des Logikers und Philosophen Gotthard Günther vertraut sind.

Schon die bekanntesten Phänomene der Quantenphysik, wie etwa die Heisenberg’sche Unschärferelation, hätten den eleatischen Philosophen vor Begeisterung laut jubeln lassen und vielleicht hätte er Herrn Schnädelbach erklärt: “Hier irren Sie, Herr Schnädelbach, denn die Heisenberg’sche Unschärferelation zeigt ja gerade einen unauflöslichen Widerspruch auf, nämlich die Dichotomie von Kontinuität und Diskontinuität der Bewegung von Materie im Raum.”

Aber auch die Aussage des Titels steht im krassen Widerspruch zu den Texten der vorliegenden Sommer-Edition. Die Überschrift dieses Interviews leitet sich aus einer Passage des Gesprächs ab, welches zwischen dem Autor von Telepolis (TP) und dem Philosophen Schnädelbach (HS) geführt wird:

TP: …. Die formale Logik kann alles, was sich bewegt und eine Dynamik in sich birgt, alles, was real ist und außer dem Kopf existiert (wie die Zenon’schen Paradoxien[…] zeigen), begrifflich nicht abbilden. Mit den (argumentativ richtigen) Widersprüchen geht also die Philosophie also erst richtig los, Hugh! Jetzt sind Sie am Zug …

HS: Hier irren Sie gewaltig. Die Logik ist nicht dazu da, Strukturen oder gar Prozesse in der Wirklichkeit abzubilden, sondern sie betrifft nur die formalen Bedingungen des Wahrseinkönnens unserer Aussagen über Strukturen oder Prozesse. Alles Übrige ist Mathematik und Erfahrungswissenschaft. (Zenon ist passé)

So etwas kann man jedoch nur dann behaupten, wenn man rein monokontextural denkt und/oder sich weigert darüber nachzudenken, wie man seine Denkwerkzeuge – zu denen die Logik sowie die darauf basierende Mathematik gehören – adäquat erweitert werden können, um beispielsweise Denkprozesse (aus denen der Denkinhalt erst folgt!!) formal zu modellieren, um sie gegebenenfalls auch zu implementieren. Mit den Denkwerkzeugen der klassischen (monokontexturalen) Logik und Mathematik geht das nicht – in diesem Punkt hat Herbert Schnädelbach sogar Recht, allerdings wird von ihm nirgends der Begriff “mono- ” bzw. “polykontextural” erwähnt und damit ist seine Aussage nicht sehr viel wert.

Eine logische Analyse im Kontext der Polykontexturalitätstheorie gibt es – wenn auch nur latent, denn der Begriff “polykontextural” wurde erst sehr viel später von Günther in die Wissenschaft eingeführt – in der Science-Fiction-Story “Achilles and the Tortoise” von Gotthard Günther aus dem Jahr 1954, die dankenswerterweise (wie schon “The Seetee Mind“) von Rajko Aust ins Deutsche übersetzt wurde. Diese Übersetzung war und ist der Anlass für die Sommer-Edition 2013.

In den Anmerkungen zu “Achilles…”, die unter dem Titel “Warum das Unendliche im Endlichen … und das Endliche im Unendlichen liegt” wird der Versuch unternommen, aufzuzeigen, warum die Science-Fiction-Story von Gotthard Günther eigentlich eine “Science-Fiction-Geschichte” – also eine eher wissenschaftlich fundierte Erzählung – ist. In der “Story” steckt mehr als nur Science-Fiction. Das aufzuzeigen war und ist der Sinn der Anmerkungen zu dem Thema der Zenon’schen Paradoxien, die heute ein fast schon desaströs-virulentes Unwesen in der modernen Physik betreiben – ein Unwesen, dessen Ursachen ganz offensichtlich völlig unerkannt bleiben und damit weder diagnostiziert noch therapiert werden, wie u.a. auch das Interview mit Schnädelbach sehr deutlich zeigt. Diese Paradoxien sind und bleiben ein wissenschaftslogisches Problem und sind daher alles andere als “passé”.

Neben der “Science-Fiction-Geschichte” und den Anmerkungen dazu haben wir noch eine Arbeit von Engelbert Kronthaler “Gänsemarsch und Seitensprünge oder: Die Addition von Kirchen und Krokodilen — Zur Dialektik Gotthard Günthers anlässlich seines fünften Todestages” aus dem Jahr 1989 in die Sommer-Edition aufgenommen – eine Arbeit, die man entweder als eine Ergänzung zu den Anmerkungen “Das Unendliche….” oder umgekehrt die Anmerkungen als Ergänzung zu Engelbert Kronthalers Beitrag ansehen kann.

Im Hintergrund, d.h. nicht in der Bibliografie von Gotthard Günther explizit angeführt, gibt es eine Datei mit drei Texten, die man unter das Thema “Homunkulus versus Robot” zusammenfassen könnte – so ist die Datei dann auch benannt worden. Hierbei handelt es sich um eine Sammlung kleinerer Texte zum Thema Robotik – Texte, die an verschiedenen Stellen von Gotthard Günther publiziert wurden u.a. auch in dem Buch das “Bewusstsein der Maschinen – Eine Metaphysik der Kybernetik”, das es beim Agis Verlag (Baden-Baden) in der erweiterten 3. Auflage von 2002 zu kaufen gibt.

Aus den 50er und 60er Jahren – eine Epoche, in der der Begriff “Kybernetik” noch ein gewisses Ansehen sogar in der BRD hatte, in der dieser Begriff, im Gegensatz zur DDR, eher negativ belegt war – aus dieser Zeit stammt auch Norbert Wieners Text “God & Golem, Inc.“, der (in deutscher Übersetzung) in der vorliegenden Sommer-Edition 2013 ebenfalls präsentiert wird.

Alle Texte der Sommer-Edition 2013 auf einen Blick:

1) Gotthard Günther: “Achilles and the Tortoise” (Englische & deutsche Version)

2) Eberhard von Goldammer: “Warum das Unendliche im Endlichen … und das Endliche im Unendlichen liegt – Anmerkungen zu Gotthard Günthers ›Achilles und die Schildkröte‹“

3) Engelbert Kronthaler: “Gänsemarsch und Seitensprünge oder die Addition von Kirchen und Krokodilen — Zur Dialektik Gotthard Günthers anlässlich seines fünften Todestages“, Erstveröffentlichung in: Spuren in Kunst und Gesellschaft, Nr. 33, 1989, S. 56-62.

4) Gotthard Günther: “Seele und Maschine – Homunkulus und Robot – Die “zweite” Maschine“

Hier handelt es sich um eine Sammlung kleinerer Text zum Thema Robotik – Texte, die an verschiedenen Stellen von Gotthard Günther publiziert wurden u.a. auch in dem Buch das “Bewusstsein der Maschinen – Eine Metaphysik der Kybernetik”, das es beim Agis Verlag (Baden-Baden) in der erweiterten 3. Auflage von 2002 zu kaufen gibt.

5) Norbert Wiener: “God & Golem, Inc.” (StudienSeminarText – deutsche Version)

6) John W. Campbell: “A Place for the Subconcious” in deutscher Übersetzung. John W. Campbell – mit dem Gotthard Günther in jener Zeit viel diskutiert hat – war der Herausgeber einiger in den 50er Jahren sehr bekannten Science-Fiction-Magazinen. Die Übersetzungen stammen von Rajko Aust, der auch den “Science-Fiction”-Text “The Seetee Mind” und “Achilles and the Tortoise” übersetzt hat.

Die Reihe Metaphon liefert im September den Beitrag GhostTraXXX, ein akustisches Werk zur Metapher der Reise.

Viel Spaß,

Ihr vordenker team,

Joachim Paul (Hrsg.)

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