Plenarrede: Lukas Lamla zu Denkmalförderpolitik in NRW

Mittwoch, 16. Oktober 2013

 

TOP 3.    Zukunft braucht Herkunft – Für eine zukunftsgerichtete Denkmalförderpolitik in Nordrhein-Westfalen

Antrag der Fraktion der CDU
Direkte Abstimmung
Unser Redner: Lukas Lamla
Unsere Abstimmungsempfehlung: Ablehung/Enthaltung/Zustimmung zur Ausschussüberweisung
Entschließungsantrag Piraten: Zustimmung
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Protokoll der Rede von Lukas Lamla:

Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren auf den Zuschauertribünen und zu Hause! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die meisten von Ihnen werden die Erlebnisse von bedeutenden Archäologen wie Ludwig Borchardt, Heinrich Schliemann, Dr. Henry Walton Jones junior oder der 11. Gräfin von Abbington kennen. Diese Koryphäen ihres Faches halten uns immer wieder vor Augen, welche Rolle Bodendenkmäler im Hier und Heute für die Erinnerung und die Identitätsstiftung spielen. Weiterlesen ›

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Entschließungsantrag: Innovationsorientierte Wirtschaft in Nordrhein-Westfalen stärken

16.10.2013

Entschließungsantrag PIRATEN zu Antr CDU Drs 16/4154

Innovationsorientierte Wirtschaft in Nordrhein-Westfalen stärken

 

Urheber: PIRATEN
Entschließungsantrag-Drucksache-16-4230.pdf

Bedeutung des Dienstleistungssektors, kein Vorrang industriepolitischer Forderungen, Stärkung der kreativen, wissensbasierten Ökonomie, Fokus von Innovations- und Wirtschaftsförderung auf die gesellschaftlichen Herausforderungen demographischer Wandel, Klimaerwärmung und Rohstoffknappheit, Vereinbarkeit bezahlbarer und sicherer Energieversorgung mit Dekarbonisierungsstrategie

 

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Entschließungsantrag: Erstes Gesetz zur Umsetzung der VN-Behindertenrechtskonvention in den Schulen (9. Schulrechtsänderungsgesetz)

16.10.2013

Entschließungsantrag PIRATEN zu GesEntw LRg Drs 16/2432

Erstes Gesetz zur Umsetzung der VN-Behindertenrechtskonvention in den Schulen (9. Schulrechtsänderungsgesetz)

Urheber: PIRATEN
Entschließungsantrag-Drucksache-16-4224.pdf

Schaffung von geeigneten Rahmenbedingungen für den Ausbau des Gemeinsamen Lernens: Vorlage eines Berichtes über die Planungen zur flächendeckenden Bereitstellung von sonderpädagogischen Fachkräften; Gewährleistung von Förderdiagnostik im Bereich der Lern- und Entwicklungsstörungen an allen Grundschulen; Einbindung der deutschen Gebärdensprache als Regelfach in den Ausbildungsgang des Förderschwerpunkts Hören und Kommunikation; Sicherstellung von Klassengrößen und Lehrerstellenzuweisungen für inklusive Klassen an weiterführenden Schulen entsprechend der Integrierten Lerngruppen; Verhandlungen mit Vertretern der Schulträger um Maßnahmen zur Förderung des Ausbaus des Gemeinsamen Lernens; Bereitstellung von entsprechenden Finanzmittel im Landeshaushalt 2014

Veröffentlicht unter Entschließungsanträge, Monika Pieper, Schule und Weiterbildung (A15)

Entschließungsantrag: Zukunft braucht Herkunft – Für eine zukunftsgerichtete Denkmalförderpolitik in Nordrhein-Westfalen

16.10.2013

Entschließungsantrag PIRATEN zu Antr CDU Drs 16/4160

Zukunft braucht Herkunft – Für eine zukunftsgerichtete Denkmalförderpolitik in Nordrhein-Westfalen

 

Urheber: PIRATEN
Entschließungsantrag-Drucksache-16-4225.pdf

Unveränderte Fortführung der Haushaltstitel in Kapitel 510 des Einzelplans 09 aus 2013 bis zur Vorlage des im Antrag Drs 16/4160 geforderten Denkmalförderkonzepts; Aufforderung der Landesregierung zur Aussetzung der Denkmalförderung auf Darlehensförderung bis zur Vorlage des umfassenden Denkmalförderkonzepts

Veröffentlicht unter Entschließungsanträge, Kultur- und Medien (A12), Lukas Lamla

Plenarrede: Monika Pieper zu Inklusionsgesetz

Mittwoch, 16. Oktober 2013

 

TOP 2.  Erstes Gesetz zur Umsetzung der VN-Behindertenrechtskonvention in den Schulen (9. Schulrechtsänderungsgesetz)

Gesetzentwurf der Landesregierung

Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Schule und Weiterbildung

Drucksache 16/4167

Änderungsantrag der Fraktion derSPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Drucksache 16/4217

Änderungsantrag der Fraktion der CDU

Drucksache 16/4222

Änderungsantrag der Fraktion der PIRATEN

Drucksache 16/4223 (Neudruck)

Entschließungsantrag der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Drucksache 16/4218

Entschließungsantrag der Fraktion der FDP

Drucksache 16/4220

Entschließungsantrag der Fraktion der PIRATEN

Drucksache 16/4224

2. Lesung

Unsere Rednerin: Monika Pieper
Unsere Abstimmungsempfehlung: Ablehung
Änderungsantrag Piraten: Zustimmung
Entschließungsantrag Piraten: Zustimmung
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Protokoll der Rede von Monika Pieper:

Sehr geehrter Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Herr Römer sagte gerade, dies sei ein guter Tag für NRW. Ich sage Ihnen ganz ehrlich, für mich ist es kein guter Tag. Dieses Gesetz – der Prozess der Inklusion – war für mich der wichtigste Grund, mich überhaupt um ein Landtagsmandat zu bewerben, in der Hoffnung, da konstruktiv, sachlich und fachlich Verbesserungen herbeizuführen. Ich stelle heute fest, sowohl das Verfahren als auch das Ergebnis sind weder gut noch zufriedenstellend. Weiterlesen ›

Veröffentlicht unter Monika Pieper, Reden, Schule und Weiterbildung (A15)

Inklusion – „Eine gefährliche Reise mit ungewissem Ausgang“

Zum 9. Schulrechtsänderungsgesetz erklärt Monika Pieper, Sprecherin der Piratenfraktion im Ausschuss für Schule und Weiterbildung:

„Eigentlich heißt es ja ,Was lange währt, wird endlich gut‘ – leider gilt das nicht für dieses Gesetz. Und das liegt vor allem an der Ignoranz von Rot-Grün. Weiterlesen ›

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Plenarrede: Monika Pieper zum schlechten Abscheinden der NRW Schüler im Bundesvergleich

Mittwoch, 16. Oktober 2013

 

TOP 1.    A k t u e l l e  S t u n d e

Qualität im Unterricht muss oberste Priorität haben
Aktuelle Stunde auf Antrag der Fraktion der  CDU
in Verbindung   damit
Katastrophales Abschneiden Nordrhein-Westfalens   beim Schulleistungsvergleich muss Kurswechsel der rot-grünen Schulpolitik zur   Folge haben
Aktuelle Stunde auf Antrag der Fraktion der  FDP
Unsere 2. Rednerin: Monika Pieper
Audiomitschnitt der Rede von Monika Pieper anhören

 

 


Protokoll der Rede von Monika Pieper:

Herzlichen Dank. – Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! Ich möchte nur zwei Dinge ergänzen: Ich freue mich, dass wir uns einig sind, dass es unsere gemeinsame Verantwortung ist, hier Abhilfe zu schaffen. Es sind viele wichtige Dinge gesagt worden, einige Dinge fand ich nicht ganz so wichtig, aber wir sind uns einig, dass wir wesentliche Verbesserungen bei den Schulleistungen nur dann erreichen können, wenn der Stellenwert der Bildung in unserer Gesellschaft wieder steigt,

(Beifall von den PIRATEN)

und zwar auch in finanzieller Hinsicht. Weiterlesen ›

Veröffentlicht unter Monika Pieper, Reden, Schule und Weiterbildung (A15)

Änderungsantrag: zum Erstem Gesetz zur Umsetzung der VN-Behindertenrechtskonvention in den Schulen (9. Schulrechtsänderungsgesetz)

16.10.2013

zur Beschlussempfehlung Drucksache 16/4167 des Ausschusses für Schule und Weiterbildung zum Ersten Gesetz zur Umsetzung der VN-Behindertenrechtskonvention in den Schulen (9. Schulrechtsänderungsgesetz) (Drucksache 16/2432-Neudruck)

Urheber: Piraten

Änderungsantrag-Drucksache-16-4223.pdf

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„Bildung braucht einen höheren Stellenwert – finanziell und ideell“

Das schlechte Abschneiden der NRW-Schulen beim IQB-Ländervergleich 2012 war heute Thema im Landtag NRW. Das sind unsere Statements…

Michele Marsching, Abgeordneter der Piratenfraktion: „Der IQB-Ländervergleich bringt uns keine grundlegend neuen Erkenntnisse: Wir müssen die Klassen finanziell, personell und sachlich besser ausstatten. Weiterlesen ›

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Plenarrede: Michele Marsching zum schlechten Abscheinden der NRW Schüler im Bundesvergleich

Mittwoche, 16. Oktober 2013

 

TOP 1.    A k t u e l l e  S t u n d e

Qualität im Unterricht muss oberste Priorität haben
Aktuelle Stunde auf Antrag der Fraktion der  CDU
in Verbindung   damit
Katastrophales Abschneiden Nordrhein-Westfalens   beim Schulleistungsvergleich muss Kurswechsel der rot-grünen Schulpolitik zur   Folge haben
Aktuelle Stunde auf Antrag der Fraktion der  FDP
Unser 1. Redner: Michele Marsching
Audiomitschnitt der Rede von Michele Marsching anhören

 

 

Protokoll der Rede von Michel Marsching:

Vielen Dank. – Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren hier auf der Tribüne und im Stream! Wir reden über den IQB-Ländervergleich 2012. Ich bin sehr glücklich, dass wir eine sachliche Debatte führen. Ich hatte ein bisschen erwartet, wir würden die Empörungswellen hin- und herschwappen lassen, wer wann dran war und wer was falsch gemacht hat. Ich finde, es gehört viel Mut dazu, hier sachlich zu diskutieren. Dafür möchte ich mich bedanken.

(Beifall von den PIRATEN) Weiterlesen ›

Veröffentlicht unter Michele Marsching, Reden, Schule und Weiterbildung (A15)

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