19.12.2013 by Daniel Olszamowski — Keine Kommentare ↓

Torsten Sommer zur Untätigkeit der Kommunalaufsicht

Donnerstag 19.12.2013
Top 6. Die Kommunalaufsicht muss konsequent tätig werden

Antrag der Fraktion der CDU

Drucksache 16/4579

Unser Redner:  Torsten Sommer
Abstimmungsempfehlung: Zustimmung zur Ausschussüberweisung

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Protokoll der Rede von Torsten Sommer:

Vielen Dank. – Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuschauer hier und im Live-Stream! Vieles, was eben schon gesagt worden ist, wird von uns vollumfänglich unterstützt – speziell das, was Frau Asch, Herr Hübner und auch Kollege Abruszat gesagt haben. Deshalb möchte ich das alles nicht im Detail wiederholen; so viel Zeit haben wir heute für diesen Punkt nicht mehr. Weiterlesen ›

Veröffentlicht unter Kommunalpolitik (A11), Reden, Torsten Sommer
19.12.2013 by Daniel Olszamowski — Keine Kommentare ↓

Frank Hermann zum Wintermoratorium bei der Abschiebung

Donnerstag 19.12.2013

 

Top  4. Wintermoratorium für Abschiebungen in süd-osteuropäische Länder

Antrag der Fraktion der PIRATEN

Drucksache 16/4591

Unser Redner: Frank Hermann
Abstimmungsempfehlung: Zustimmung

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Audiomitschnitt der Rede von Frank Hermannals Download


Protokoll der Rede von Frank Hermann:
Vielen Dank. – Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen von den regierungstragenden Fraktionen! In der Vorweihnachtszeit sprechen wir immer viel von Nächstenliebe. In der Geschäftsordnungsdebatte eben waren ein paar nicht so schöne Zwischentöne, aber in der Andacht heute früh war die Rede davon. Das ist gut. Weiterlesen ›

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Veröffentlicht unter Frank Herrmann, Kommunalpolitik (A11), Reden
19.12.2013 by Daniel Olszamowski — Keine Kommentare ↓

Daniel Schwerd zur Senkung von Rundfunkbeiträgen

Donnerstag 19.12.2013
Top  3. Rundfunkbeiträge: Landesregierung muss sich für Senkung einsetzen

Antrag der Fraktion der CDU

Drucksache 16/4581

Unser Redner: Daniel Schwerd
Abstimmungsempfehlung: Ablehnung

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Protokoll der Rede von Daniel Schwerd:

Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Zuschauerinnen und Zuschauer! Liebe Rundfunkbeitragszahler! Die CDUhat uns einen Antrag mit einem schön klingenden Titel vorgelegt. Die Landesregierung soll sich für eine Senkung des Rundfunkbeitrages einsetzen. Weiterlesen ›

Veröffentlicht unter Kultur- und Medien (A12), Reden
19.12.2013 by Daniel Olszamowski — 1 Kommentar ↓

Michele Marsching zur Neuordnung des Schul- und Studienfonds

Donnerstag 19.12.2013

 

Top  2. Gesetz zur Neuordnung im Bereich der Schul- und Studienfonds

Gesetzentwurf der Landesregierung

Drucksache 16/3969

Beschlussempfehlung und Bericht des Haushalts- und Finanzausschusses

Drucksache 16/4604

 

Unser Redner: Michele Marsching
Entschließungsantrag Piraten: Zustimmung

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Audiomitschnitt der gesamten Debatte und der Geschäftsordnungs- Debatte anhören

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Protokoll der Rede von Michele Marsching:
Vielen Dank. – Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren auf der Tribüne und zu Hause! Ich habe mir eine tolle Rede geschrieben. Ich halte diese aber jetzt nicht.

Ich wurde gefragt – diese Frage will ich als Erstes beantworten –, warum wir eine dritte Lesung wollen. Ich füge noch hinzu, warum wir beantragen, dieses Gesetz noch einmal zurück in den Ausschuss zu geben. Weiterlesen ›

Veröffentlicht unter Michele Marsching, Reden, Schule und Weiterbildung (A15)
19.12.2013 by Daniel Olszamowski — Keine Kommentare ↓

Michele Marsching zu Missachtund seitens der Landesregierung von Abgeordnetenrechten

Donnerstag 19.12.2013

 

Top 1. A k t u e l l e  S t u n d e

Effizienzteam: Missachtet die Landesregierung die Rechte der Abgeordneten?

auf Antrag der Fraktion der CDU der Fraktion der PIRATEN und des Abg. Stein (fraktionslos)
Redner: Michele Marsching

Audiomitschnitt der Rede von Michele Marsching anhören:

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Protokoll der Rede von Michele Marsching:

Vielen Dank, Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Verehrte Gäste auf der Tribüne und zu Hause! Ich möchte einfach nur ein bisschen auf einzelne Argumente meiner Vorredner eingehen, weil ich versucht habe, mich so weit wie möglich aus der Sache herauszuziehen und es so weit wie möglich extern zu betrachten, so wie auch das Effizienzteam extern Vorschläge machen soll. Weiterlesen ›

Veröffentlicht unter Michele Marsching, Reden
19.12.2013 by Daniel Olszamowski — Keine Kommentare ↓

Dietmar Schulz zu Missachtung von Abgeordnetenrechten seitens der Landesregierung

Donnerstag 19.12.2013

 

Top 1. A k t u e l l e  S t u n d e

Effizienzteam: Missachtet die Landesregierung die Rechte der Abgeordneten?

auf Antrag der Fraktion der CDU der Fraktion der PIRATEN und des Abg. Stein (fraktionslos)
Redner: Dietmar Schulz

Audiomitschnitt der Rede von Dietmar Schulz anhören:

 

Audiomitschnitt der Rede von Dietmar Schulz als Download


Protokoll der Rede von Dietmar Schulz:

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr verehrte Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuschauerinnen und Zuschauer im Saal und zu Hause! Die Oppositionsfraktionen reklamieren seit über einem Jahr ihre Rechte in Bezug auf Informationsgewährung seitens der Landesregierung im Zusammenhang mit dem Effizienzteam. Auf wesentliche Aspekte der formalen Zusammensetzung des Effizienzteams und der Arbeit, das dieses verrichtet, kann ich auf den Kollegen Optendrenk Bezug nehmen. Soweit es hierzu weiterer Ausführungen bedarf, werde ich diese machen. Weiterlesen ›

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Veröffentlicht unter Dietmar Schulz, Reden
19.12.2013 by Daniel Olszamowski — Keine Kommentare ↓

Tagesordnung der 47. Plenarsitzung

Donnerstag 19.12.2013

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Veröffentlicht unter Homepage, Plenum
18.12.2013 by Daniel Olszamowski — Keine Kommentare ↓

Simone Brand zum Gesetz zur Weiterentwicklung der politischen Partizipation in den Gemeinden

Mittwoch, 18. Dezember, 2013
Top 9. Gesetz zur Weiterentwicklung der politischen Partizipation in den Gemeinden und zur Änderung kommunalverfassungsrechtlicher Vorschriften

Gesetzentwurf der Landesregierung

Drucksache 16/3967

Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Kommunalpolitik

Drucksache 16/4569

Unser Redner: Simone Brand
Abstimmungsempfehlung: Zustimmung

Audiomitschnitt der Rede von Simone Brand anhören

Audiomitschnitt der Rede von Simone Brand als Download


Protokoll der Rede von Simone Brand:

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Verehrte Zuschauer! Auch wenn wir das vorliegende Gesetz befürworten, wehre ich mich doch stringent dagegen, dass wir irgendeinem Lager zuzuordnen sind. Mir ist es völlig egal, in welchem Lager Herr Keltek ist oder wie auch immer. Weiterlesen ›

Veröffentlicht unter Innenausschuss (A09), Reden, Simone Brand
18.12.2013 by Daniel Olszamowski — Keine Kommentare ↓

Simone Brand zu Änderung der gesetzlichen Befristungen im Bereich der Landwirtschaftskammer

Mittwoch, 18. Dezember, 2013

 

Top 7. Gesetz zur Änderung der gesetzlichen Befristungen im Bereich der Landwirtschaftskammer Nordrhein-Westfalen im Zuständigkeitsbereich des  Ministeriums für Klimaschutz, Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und   Verbraucherschutz

Gesetzentwurf der Landesregierung

Drucksache 16/3970

Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt, Naturschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz

Drucksache 16/4309

Unser Redner: Simone Brand

Abstimmungsempfehlung: Zustimmung
Rede wurde zu Protokoll gegeben.

 

 

 

Protokoll der Rede von Simone Brand (folgt)

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Veröffentlicht unter Klimaschutz, Umwelt, Naturschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (A17), Reden, Simone Brand
18.12.2013 by Daniel Olszamowski — Keine Kommentare ↓

Dirk Schatz zum Gesetz zur Änderung des Korruptionsbekämpfungsgesetzes

Mittwoch, 18. Dezember, 2013

 

Top 8. Gesetz zur Änderung des Korruptionsbekämpfungsgesetzes und weiterer  Gesetze

Gesetzentwurf der Landesregierung

Drucksache 16/3334

Beschlussempfehlung und Bericht des Innenausschusses

Drucksache 16/4596

Unser Redner: Dirk Schatz
Abstimmungsempfehlung: Ablehnung

Audiomitschnitt der Rede von Dirk Schatz anhören:

 

Audiomitschnitt der Rede von Dirk Schatz als Download


Protokoll der Rede von Dirk Schatz:

Vielen Dank. – Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Ich möchte meine Rede mit einem Zitat von Herrn Dr. Helmut Brocke, einem der Sachverständigen im Anhörungsverfahren, beginnen. Es lautet:

Mit dem Gesetz zur Änderung des Korruptionsbekämpfungsgesetzes sind keine Erweiterungen oder Verbesserungen der Korruptionsprävention in Nordrhein-Westfalen verbunden. Weiterlesen ›

Veröffentlicht unter Dirk Schatz, Innenausschuss (A09), Reden

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