Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kollegen! Liebe Zuschauer! Seit 2011 ist es grundsätzlich wieder möglich, Windkraftanlagen auch in Wäldern zu errichten. Das Verbot aus dem Jahre 2005 wurde aufgehoben. Damit steht prinzipiell auch das bewaldete Viertel der Fläche NRWs für saubere Energieerzeugung zur Verfügung. Weiterlesen ›
Top 4. Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die Gewährung einer Zulage für freiwillige, erhöhte wöchentliche Regelarbeitszeit im feuerwehrtechnischen Dienst in Nordrhein-Westfalen
Gesetzentwurf der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN
Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! In der Tat behandeln wir jetzt zwei Anträge. Ich will mich in meiner Rede auf den Bereich der Feuerwehr und den Bereich des Opt-out-Antrages beschränken, da wir den anderen Antrag im Bereich des CIO grundsätzlich begrüßen, wobei wir allerdings das Konstrukt ein bisschen kritisieren. Wir werden uns bei der Abstimmung zu diesem Punkt enthalten. Weiterlesen ›
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuschauerinnen und Zuschauer im Saal und zu Hause. – Frau Kollegin Beer, er war da. So viel dazu. Weiterlesen ›
Fünf Monate Zeit hatte die Landesregierung für eine Bestandsaufnahme und das Ergebnis ist niederschmetternd. Anstatt eine umfassende Statistik über sämtliche Kameras im Land zu erstellen, hat sie lieber Argumente zusammengetragen, warum sie die Überwachungskameras nicht zählen müsse.
Frank Herrmann, Sprecher der Piratenfraktion im Landtag NRW für Privatsphäre und Datenschutz:
„2.750 Kameraanlagen führt die Landesregierung auf, aber die vielen tausend von den Kommunen betriebenen Kameras an Rathäusern, Schulen und Sportstätten sind nicht erfasst. Weiterlesen ›
Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Zuschauerinnen und Zuschauer auf der Tribüne und am Stream! Liebe Handwerkerinnen und Handwerker! Das deutsche Handwerk genießt weltweit einen guten Ruf – und das zu Recht. Insbesondere im Handwerk hat sich das duale Ausbildungssystem in Deutschland bewährt. Weiterlesen ›
Gesetz zur Regelung der Zuweisungen des Landes Nordrhein-Westfalen an die Gemeinden und Gemeindeverbände im Haushaltsjahr 2014 (Gemeindefinanzierungsgesetz 2014 – GFG 2014)
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuschauerinnen und Zuschauer im Saal und zu Hause! Wir haben nächste Woche Weihnachten.
Gesetz zur Regelung der Zuweisungen des Landes Nordrhein-Westfalen an die Gemeinden und Gemeindeverbände im Haushaltsjahr 2014 (Gemeindefinanzierungsgesetz 2014 – GFG 2014)
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuschauer auf der Tribüne und zu Hause! Lieber Herr Laumann, ich möchte gerne erst noch ein Wort an Sie richten: Auch wir wünschen Ihnen für die neue Aufgabe eine gute Hand und vor allen Dingen viel Kraft; das werden Sie dabei brauchen. Als wir vor anderthalb Jahren als Newcomer in den Landtag einzogen, habe ich im ersten Moment, als ich Sie kennenlernte, gedacht – und der Eindruck hat sich über die Zeit bestätigt –: Mein Gott, der Kerl ist aber bodenständig. Ich glaube, diese spezielle Laumannsche Bodenständigkeit wird uns hier im Landtag fehlen. – Vielen Dank.
(Beifall von den PIRATEN, der CDU und den GRÜNEN) Weiterlesen ›
Dies ist dein erstes Homewidget-Kästchen. Um diesen Text zu bearbeiten, gehe zu Designs > Widgets > Home Widget 1. Benutze ein Text-Widget. Titel ist auch Einstellbar.
Home Widget 2
Dies ist dein zweites Homewidget-Kästchen. Um diesen Text zu bearbeiten, gehe zu Designs > Widgets > Home Widget 2. Benutze ein Text-Widget. Titel ist auch Einstellbar.
Home Widget 3
Dies ist dein drittes Homewidget-Kästchen. Um diesen Text zu bearbeiten, gehe zu Designs > Widgets > Home Widget 3. Benutze ein Text-Widget. Titel ist auch Einstellbar.
Unser Redner: Kai Schmalenbach
