Monika Pieper über Förderung der Unterrichtsqualität durch Erfassung vom Unterrichtsausfall

Mittwoch, 19.02.2014

 

Top 2. Unterrichtsqualität fördern heißt Unterrichtsausfall erfassen!

Antrag der Fraktion der CDU

Drucksache 16/5043

Unsere Rednerin: Monika Pieper

Abstimmungsempfehlung: Enthaltung

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Protokoll der Rede von Monika Pieper:

Vizepräsident Eckhard Uhlenberg: Vielen Dank, Frau Kollegin Gebauer.

Für die Fraktion der Piraten spricht Frau Abgeordnete Pieper.

(Sigrid Beer [GRÜNE]: Aber Sie räumen selbst ein: Wenn die Stellen so viel ausmachen, dann ist es ein Totschlagargument! Dann geht das so nicht, Frau Gebauer! Dann wollen wir der Fährte mal folgen!)

Frau Pieper, Sie haben das Wort.

Monika Pieper (PIRATEN):

Sehr verehrter Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Liebe Zuschauer, unter denen sich sicherlich einige Betroffene befinden! Der vorliegende Antrag gibt uns die Gelegenheit, über Unterrichtsausfall und die Erhebung von Unterrichtsausfall zusprechen. Das ist ein wichtiges Thema, und das begrüßen wir. Schaut man dann aber auf den Titel dieses Antrags, relativiert sich das Ganze: „Unterrichtsqualität fördern heißt Unterrichtsausfall erfassen!“ Eine Verbesserung der  Unterrichtsqualität, liebe Kollegen der CDU, steht erst einmal in keinerlei Zusammenhang mit der Erfassung von Unterrichtsausfall und deren Daten. Weiterlesen ›

Veröffentlicht unter Monika Pieper, Reden, Schule und Weiterbildung (A15)

Simone Brand zu schneller und vollständiger Abschaffung von Optionspflicht

Mittwoch, 19.02.2014

Top 1. Optionspflicht schnell und vollständig abschaffen!

Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN

Drucksache 16/5025

Unsere Rednerin: Simone Brand

Abstimmungsempfehlung: Zustimmung

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Protokoll der Rede von Simone Brand:

Präsidentin Carina Gödecke: Vielen Dank, Herr Kollege Dr. Stamp

Für die Piraten spricht Frau Kollegin Brand.

Simone Brand (PIRATEN): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuschauer! Herr Dr. Stamp hat den zeitlichen Ablauf geschildert. Ich werde das aus unserer Sicht aber noch einmal tun, denn ich schätze ihn etwas positiver ein. Zur Abschaffung der Optionspflicht gehe ich jetzt nicht bis 1998 zurück, frage aber, wie es hier damit anfing. Unser erster Antrag dazu wurde im Oktober 2012 eingebracht. Damit haben wir die Debatte angestoßen. Ich bin mir sehr sicher, dass es sehr viel länger als bis Mai 2013 gedauert hätte, wenn wir da nicht die treibende Kraft gewesen wären.

(Beifall von den PIRATEN) Weiterlesen ›

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Unsere Anträge im Februar-Plenum:

Am 19. und 20. Februar entscheiden die Abgeordneten im Landtag NRW wieder über die Geschicke des Landes: Für die anstehende Plenarsitzung haben wir folgende Anträge zu den Themen “Chancengleichheit bei Schülern”, “Archivgesetz”, “Kinder- und Jugendhilfegesetz” und “digitales Kulturerbe” vorbereitet. Außerdem fordern wir einen “Untersuchungsausschuss zur Aufkärung der Spionageaffäre”. Weiterlesen ›

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Entschließungsantrag: Bedeutung der Kindertagespflege weiter stärken

18.02.2014

Entschließungsantrag CDU, FDP, PIRATEN zu Antr SPD, GRÜNE Drs 16/5024

Bedeutung der Kindertagespflege weiter stärken

 

Urheber: CDU, FDP, PIRATEN
Entschließungsantrag-Drucksache-16-5091.pdf

 

Der Entschließungsantrag wurde mit den Stimmen der Fraktionen von SPD und GRÜNEN gegen die Stimmen der Fraktionen von CDU, FDP, PIRATEN und des fraktionslosen Abg. Stein abgelehnt.

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Fraktionssitzung vom 18.02.2014

In unserer heutigen Fraktionssitzung bereiteten wir die anstehenden Plenartage vor.

Außerdem haben wir die neuen Termine der Online-Fraktionssitzungen (via Mumble) festgelegt. Diese Online-Fraktionssitzungen finden nun ab sofort immer am zweiten Freitag vor einer Plenarphase statt (in der Vor-Vorplenarwoche). Das sind (bis zur Sommerpause) folgende Termine:

  • Freitag, 14. März 2014, 19 Uhr
  • Freitag, 28. März 2014, 19 Uhr
  • Freitag, 02. Mai 2014, 19 Uhr
  • Freitag, 23. Mai 2014, 19 Uhr
  • Freitag, 20. Juni 2014, 19 Uhr

Protokoll der Sitzung

Audiomitschnitt der Sitzung anhören
[audio:https://cloud.piratenfraktion-nrw.de/public.php?service=files&t=bf85e0a20f3628d999553bc37e4c7643&download]
Audiomitschnitt der Sitzung als Download

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Monika Pieper über den Antrag zur Chancengleichheit bei Schülern mit Teilleistungsschwächen


Link zum Antrag: Weiterlesen ›

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Lukas Lamla stellt seine Anträge zum Archivgesetz und kulturellen Erbe NRW vor


Links zu beiden Anträgen: Weiterlesen ›

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Anhörung zu “Wirtschaftsspionage durch Geheimdienste” im Plenum

Hier gibt es einen Videomitschnitt der Anhörung zur staatlichen Wirtschaftsspionage auf Antrag der Piratenfraktion im Landtag NRW am 06.02.2014.

Der Antrag zur Anhörung trug den Titel “Nordrhein-westfälische Unternehmen vor staatlicher Wirtschaftsspionage durch Überwachungsprogramme wie PRISM oder Tempora schützen!”.

Anwesend waren mehrere Experten, die Tagesordnung mit den eingeladenen Experten kann man hier nachlesen.

Bitte beachtet, dass nicht alle Experten erschienen sind bzw. teilweise durch andere Personen vertreten sind, das kann man aber im Stream sehen. Ein Protokoll wird später veröffentlicht werden.

Interessant die Aussagen des Leiters des NRW-Verfassungsschutzes, die so ganz im Widerspruch zu den Aussagen der anderen Gäste stehen. Ich habe dann auch ein paar etwas schärfere Nachfragen formuliert, zu denen leider keine substanziellen Antworten kamen. Ceterum censeo: Der Verfassungsschutz gehört aufgelöst.

Viel Spaß beim Ansehen!

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Unser Delfin-Antrag und der Protest gegen die SPD

WOW. So wie es aussieht, sprechen wir mit unserem Antrag zum Verbot von Delfinarien in NRW unzähligen Bürgern aus dem Herzen. Dutzende Menschen feiern unseren Antrag, mit dem wir folgendes fordern:

  1. Die Haltung von Delphinen soll in nordrhein-westfälischen Zoos mit einer angemessenen Übergangsfrist verboten werden;
  2. Bei den derzeit in nordrhein-westfälischen Zoos lebenden Delphinen soll die Möglichkeit der Auswilderung ermittelt werden. Dabei sollen eingezäunte Meeresbuchten in Betracht gezogen werden, bei denen Tierpfleger die Delfine betreuen.
  3. Eine Bundesratsinitiative zum deutschlandweiten Verbot von Delphinarien

Die SPD hat angekündigt, diesen Antrag abzulehnen – mit fadenscheinigen Argumenten. Seitdem gibt es einen Sturm der Entrüstung in NRW. In unzähligen Facebook-Einträgen, Tweets und Briefen protestiert ihr gegen die SPD-Haltung.

Wir sind beeindruckt von eurem Feedback und freuen uns sehr über so viel Zuspruch für unsere Arbeit.

Wir freuen uns jetzt auf den 19.03.14: um 15:30 Uhr werden externe Sachverständige sagen, was sie von unserem Antrag und grundsätzlich von Delfinarien halten. Wir haben beantragt, dass die Sitzung live im Internet gezeigt werden soll, damit ihr miterleben könnt, wer was sagt. Ihr könnt aber auch direkt dabei sein – die Sitzung ist öffentlich – um Voranmeldung per E-Mail an jens.ballerstaedt@landtag.nrw.de wird gebeten.

Inzwischen hat die SPD-Fraktion ein Statement auf Facebook veröffentlicht, warum sie unseren Antrag ablehnen will. Doch wir müssen schon sagen, dass die SPD sehr „freizügig“ im Umgang mit unserem Antrag ist und Dinge kritisiert, die wir gar nicht fordern. Aber im Einzelnen:

Die SPD sagt, der Delfinschutz in Deutschland sei doch schon vorbildlich, warum denn noch dieser Antrag?  Weiterlesen ›

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Fukushima überall? – Stoppt den Wahnsinn!

Auf nach Jülich am 8. März 2014 zur landesweiten Demo!

Am 11 . März 2014 jährt sich der Beginn der Reaktorkatastrophe im japanischen Fukushima zum dritten Mal und die Lage ist noch immer nicht unter Kontrolle: Niemand weiß, wo der hochradioaktive Brennstoff der Reaktorblöcke 1 -3 ist, wie weit er sich in den umgebenden Untergrund gefressen hat. An eine Bergung ist nicht zu denken. Auch das Abklingbecken des nach Wasserstoffexplosionen stark zerstörten Reaktors 4 ist nach wie vor ein unkalkulierbares Risiko.

Tausende Menschen verloren ihre Heimat und werden noch jahrzehntelang unter den Folgen leiden.

Ihrer wollen wir gedenken und mahnen: Stoppt den Wahnsinn! Als Piratenfraktion unterstützen wir gerne diesen Aufruf zur Demonstration in Jülich. Weiterlesen ›

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