Flüchtlinge zu Gast bei uns

Flüchtlinge im Landtag NRW, Foto: Ingo SchneiderMehrere Flüchtlinge aus Guinea, dem Libanon und Marokko sind der Einladung der Piratenfraktion im Landtag NRW gefolgt: Sie haben aus Ihren Heimatländern berichtet, sprachen über ihre Flucht und die Situation in den Unterkünften hier in NRW.

 

Auszüge der Erzählungen der Flüchtlinge:

Yousra Fakih (50) aus dem Libanon: „Vom 11. August bis zum 13. Oktober war ich im Optipark. Das Essen war oft kalt und sie haben unser Geld gestohlen. Nach unseren massiven Beschwerden hat man uns die Ausweise weggenommen und man drohte uns, wir würde das Heim nie verlassen, sollten wir nochmal mit Journalisten reden.“

Hani Fakih (13) aus dem Libanon: „Obwohl ich schon seit drei Monaten hier bin, kann ich nicht zur Schule gehen. Ich würde gerne zur Schule gehen, aber es liegt nicht in meiner Hand.“ Weiterlesen ›

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Wir fordern Offenlegung des Vertrags zwischen WestSpiel und Christie`s

Zur Aktuellen Viertelstunde im Kulturausschuss zum Thema Warhol-Versteigerung sagt Lukas Lamla, Kulturpolitischer Sprecher der Piratenfraktion im Landtag NRW:

„Das von der Landesregierung unterstütze Modell „Kunst als Finanzspritze für klamme Kassen“ darf keine Schule machen. Ministerpräsidentin Kraft tut hilflos, dabei sitzen mehrere Minister ihres Kabinetts im Verwaltungsrat der NRW Bank, dessen Tochtergesellschaft das Aachener Casino ist.

Das heißt, Vertreter von SPD, CDU und Grüne wussten seit Anfang dieses Jahres über die geplante Versteigerung Bescheid. Ihr jetziger Aufschrei ist scheinheilig. Weiterlesen ›

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Fußball: Pilotprojekt muss weiter gehen!

Pilotprojekt muss weiter fortgeführt werden, Grundlagen und Konzept können noch verbessert werden

Zu der heutigen Aktuellen Viertelstunde „Zwölf verletzte Polizisten nach Massenschlägerei auf Schalke: Ist Innenminister Jägers neues Einsatzkonzept gescheitert?“, sagt Dirk Schatz, Mitglied im Innenausschuss: 

„Vorab: Das Pilotprojekt zur Reduzierung der Polizeikräften bei Fußballspielen hat sich insgesamt als positiv dargestellt. Dass Gewalt zwischen gewaltbereiten Fangruppierungen oder gegenüber der Polizei leider immer wieder stattfinden wird, zeigt der Vorfall Schalke gegen Hertha BSC von letzter Woche. Anstatt vom Scheitern des gesamten Pilotprojekts zu sprechen, sollte man allerdings aus den geschehenen Fehlern lernen und das Konzept weiterentwickeln. Die Fanvertreter sollten in die Nachbereitung von Polizeieinsätze miteinbezogen werden, um dauerhaft für Verbesserungen zu sorgen.
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Landtagswahlrecht schon mit 16?

Bericht über die Veranstaltung der Verfassungskommission in Gronau

Unter dem Stichwort „Verfassung 2.0“ ist daher vom Landtag eine Kommission ins Leben gerufen worden, die sich seit Jahresanfang mit der Änderung von (nicht mehr zeitgemäßen) Artikeln und Absätzen befassen soll.

Über die Arbeit in dieser Kommission (der Abgeordnete aller im Landtag vertretenen Fraktionen angehören) sprachen am Dienstagabend die Landtagsabgeordneten der Piratenpartei, Torsten Sommer und Michele Marsching, während einer Veranstaltung der Piratenpartei in Gronau.

Hier geht es zum Bericht.

Torsten Sommer - Bürgerrechte muss man wählen!

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NSU Untersuchungsausschuss NRW

Ankündigung Podcast:

Um über den in NRW kommenden NSU Untersuchungsausschuss zu sprechen und um eventuelle Fragen zu beantworten dazu, bieten Torsten Sommer und ich am 3. November einen Podcasttermin an. Wir treffen uns um 17.30 Uhr im Dortmunder Büro in der Märkischen Straße 64. Ab 18.00 Uhr läuft dann die Sendung (live plus Aufzeichnung).

Wie immer sind natürlich interessierte Gäste willkommen. Zur besseren Planung wäre es toll, wenn ihr kurz eine Mail schreibt, falls ihr vor Ort mitdiskutieren wollt.

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Piraten wirken – trotzdem

SkorpionWollen Sie diesen Tierchen zu Hause begegnen?

Giftschlangen, Skorpione und Vogelspinnen haben zu Hause nichts zu suchen. Gefährliche Tiere gehören verboten! Diese Forderung haben wir bereits im September 2013 per Gesetzentwurf ins Parlament eingebracht. Jetzt – nach über einem Jahr – haben SPD und Grüne einen eigenen Gesetzentwurf eingebracht.

Rot/Grün ist ja dafür bekannt, dass sie unsere Anträge ablehnen, dann Ideen oder Inhalte daraus klauen und dann damit eigene Anträge stellen und verabschieden. In diesem konkreten Fall wird sogar noch schlecht geklaut und verschlimmbessert.  Selbst die Deutsche Gesellschaft für Herpetologie und Terraristik bezeichnet den rot-grünen Gesetzentwurf als Katastrophe und typisches Beispiel für grüne Nanny-Politik. Wie schon beim Nichtraucherschutzgesetz bevormundet Rot/Grün die Bürger, selbst solche, die verantwortungsvoll mit der jeweiligen Thematik umgehen.

Der rot/grüne Gesetzentwurf ist nicht nur ein Eingriff in die Grundrechte der Bürger bezüglich der Unverletzlichkeit der Wohnung, sondern wird auch noch das Land NRW mehrere Millionen Euro bei der Umsetzung und Kontrolle kosten.

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Nicht nur über, sondern mit Flüchtlingen sprechen

Mehrere Flüchtlinge aus Guinea, dem Libanon und Marokko folgen morgen unserer Einladung: Sie berichten aus Ihren Heimatländern, sprechen über ihre Flucht und die Situation in den Unterkünften hier in NRW. Wir laden alle interessierten Bürger herzlich ein, bei diesem Gespräch dabei zu sein. Ebenfalls eingeladen sind die Politiker aller Fraktionen, die somit ebenfalls die Möglichkeit haben, die Perspektive von Flüchtlingen aus erster Hand zu erfahren. Eine Neukonzeption der Flüchtlingspolitik beinhaltet in unseren Augen vor allem, dass wir nicht nur über, sondern mit Flüchtlingen sprechen sollten.

Termin in Kürze: Donnerstag, 23.10.2014, Gespräch mit Flüchtlingen im Anschluss an die Innenausschusssitzung  (ca. 13 Uhr), Raum E1-D05, Landtag NRW, Platz des Landtags 1, Düsseldorf

Interessierte Bürgerinnen und Bürger werden gebeten, sich vorab unter lara.schartau@landtag.nrw.de anzumelden.

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Flüchtlinge: Wer profitiert eigentlich von den knapp 50 Millionen Euro???

Ministerpräsidentin Hannelore Kraft hat angekündigt, im kommenden Jahr 46,5 Millionen Euro mehr in die Betreuung der Flüchtlinge zu investieren, als ursprünglich geplant. Aber kommt dieses Geld auch tatsächlich den Flüchtlingen zugute oder werden dadurch lediglich die Kassen der Kommunen entlastet?

Wir sagen: Dieses zusätzliche Geld dient bislang lediglich einer Umverteilung vom Land zu den Kommunen. Bislang bekamen die Kommunen lediglich einen Teil ihrer Aufwendungen erstattet. Bei den Flüchtlingen wird von dem zusätzlichen Geld nichts ankommen, wenn jetzt nicht gleichzeitig gesetzlich verbindliche Standards für die Versorgung und Unterbringung beschlossen werden. Weiterlesen ›

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Arbeitskreis 3: Sitzung vom 20.10.2014

Themen des Arbeitskreises: Bildung, Kultur, Medien
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[audio:https://cloud.piratenfraktion-nrw.de/public.php?service=files&t=9cdd9b033c13c0ef743d3922f52e9530&download]

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Fraktionssitzung vom 21.10.2014

In unserer heutigen Fraktionssitzung sprachen wir u.a. über die aktuelle Flüchtlingsproblematik und über die Anträge für das nächste Plenum, die aktuell in Vorbereitung sind.
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