Leider schreibfaul

Ich gebe es zu. Ich bin schreibfaul. Also hier im Blog. Ich werde mich wieder bessern. Bald. Irgendwann. Bis dahin ist das hier nur ein digitales Archiv, wir sehen uns bei Twitter, facebook, auf dem Fraktionsblog, im realen Leben…

Veröffentlicht unter Persönliche Blogposts

Wir stehen ein für Demokratie und Vielfalt

Mit der gemeinsamen Resolution setzen alle fünf Fraktionen ein Zeichen gegen die Morde von Paris. Mit dem Antrag solidarisiert sich NRW mit Frankreich und bekennt sich als Einwanderungs- und Integrationsland. Alle Menschen gehören zu NRW, ganz gleich ob sie glauben oder nicht glauben, ob sie Juden, Muslime oder Christen sind, einer anderen Religion angehören oder eine andere Weltanschauung vertreten.

Dr. Joachim Paul, Fraktionsvorsitzender:

Aus Überzeugung und aus kritischem Bewusstsein heraus sind wir Piraten gern Teil dieser gemeinsamen Resolution des Landtages NRW. Das Ziel jedweder terroristischer Aktivität ist es, zu spalten, zu trennen. Und mit jedem Opfer – stirbt auch ein Stück Wahrheit. Geben wir dem keine Chance. Wir wollen keinen Kampf der Kulturen.

Eine wesentliche Aufgabe europäischer Politik muss es daher sein – über die Besinnung auf gemeinsame Werte hinaus – jeder Form von Terrorismus offensiv entgegenzutreten, und zwar gegen den Terrorismus von religiös oder ideologisch motivierten Fanatikern und gegen den Terrorismus von Staaten.

Weltanschauliche Differenzen gehören ausgehalten, offen diskutiert und Grenzen nicht gebaut.

Die vollständige Rede finden Sie hier.

 

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Tagesordnung der 77. Plenarsitzung

Mittwoch, 28. Januar 2015

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Liebe BILD; Jetzt reicht’s – jetzt erst recht.

Was wie ein schlechter Filmtitel klingt, ist leider Realität.

Vor nicht mal einem Jahr gab es nicht nur einen schicken Beitrag beim BILDblog zum Themenbereich der Unwahrheit, dass “die Griechen” reicher seien als “wir” (in Deutschland). Ihr (BILD) wusstet davon; Ihr (BILD) wusstet, wie Hetze funktioniert; wie man Menschen stigmatisiert; wie man von oben nach unten tritt… zu gut “deutsch”… Ihr lügt.

Die heutige Schlagzeile der BILD “Soviel bekommen die Griechen”, welche bundesweit auslag – das übersteigt meinen demokratischen Horizont.

Heute… HEUTE(!) am 27, Januar – dem Tag des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus – baut die BILD ein falsches Klischee erneut auf – und aktuell wieder gegen Griechenland (Zeitgeschehen, u know).

Respekt – ich dachte ja immer Springer sei einfach nur Scheisse, aber Nein! Dass sie oftmals nur ausländerfeindlich veröffentlichen – sie negiert sogar die Vergangenheit – live, hier und direkt!

Sie stellt Menschen nicht nur an den Pranger, denn “einer muß ja die Wahrheit sagen” – im Wissen um die Reaktion hat sie das entzündete Streichholz in der Hand und vergibt dieses millionenfach – eventuell in der Hoffnung, das jemand damit was anderes als eine nachweihnachtliche Gedenkkerze entzündet?

Bullshit – ich bin jetzt schon auf die entsprechend von der BILD transportierten angefachten Osterfeuer gespannt.

Zudem demokratisch betrachtet erstmal egal, ob vergangenen Sonntag Wahlen in Griechenland waren, eine Linke gewonnen hat, direkt mit rechten Populisten koaliert… erstmal druff aus “deutscher Sicht”: Die BILD tut hiermit Deutschland keinen Gefallen, Europa auch nicht und sie hilft damit auch nicht, dem Rest der Welt einen Gefallen zu tun.

Nicht, dass es so oft Diskussionen um IS, Islamisierung, Christianisierung, etc. pp. gäbe… sind “die Kopten” aus Sicht der BILD dann das nächste Ziel?

Klingt zu harmlos? Ehrlich?

 

TLDR; Heute am Gedenktag u.a. zu Auschwitz eine allgemeine Hetze gegen Griechenland zu fahren ist einfach nur faschostyle – das ist rückwärtsgewandt und europafeindlich.

Das BILDblog hatte nicht vergeblich, ach ne, verstehen viele nicht – umsonst – die Kategorie ‘Pleite-Griechen’ als Schlagwort zur Sammlung der Unwahrheiten seitens der BILD-Zeitung aufgeführt.

Veröffentlicht unter 20 Piraten, Abgeordnete, Marc 'Grumpy' Olejak, Persönliche Blogposts

Torsten Sommer zur Entlastung der Wirtschaft bei Ausbildungen

Donnerstag, 29. Januar 2015

 

TOP 7. Wirtschaft in der Ausbildung unterstützen statt  immer mehr belasten – Keine Ausbildungsabgabe und keine Quote für abgeschlossene Lehrverträge!

Antrag der Fraktion der FDP
Drucksache 16/7780

Torsten Sommer | Foto Tobias M. EckrichUnser Redner: Torsten Sommer
Abstimmungsempfehlung: Zustimmung zur Überweisung in den Ausschuss
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Audiomitschnitt der Rede von Torsten Sommer als Download

Protokoll der Rede von Torsten Sommer

Torsten Sommer (PIRATEN): Vielen Dank. Frau Präsidentin! Meine lieben Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Damen und Herren weniger auf der Tribüne, dafür, hoffe ich, umso mehr im Stream! Zum einen, liebe Kollegin Jansen: Die Ananasdiät habe ich mir aufgeschrieben. Ich werde dann berichten. Zum Zweiten: Es ist schon ein bisschen verwirrend, was die Landesregierung in letzter Zeit an Aussagen zur Ausbildungsumlage in die Welt gesetzt hat. Frau Ministerpräsidentin schließt sie konsequent aus auch in Zukunft. Herr Minister Schneider bringt sie öfter mal ins Spiel. Da wäre eine eindeutige Kommunikation besser. Hinterher glaubt noch irgendjemand, Sie wären sich nicht einig. Das wäre ja nicht richtig. Weiterlesen ›

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Veröffentlicht unter Arbeit, Gesundheit, Soziales (A01), Reden, Torsten Sommer

Daniel Schwerd zur Stärkung von Wohlstand in NRW

Donnerstag, 29. Januar 2015

 

TOP 6. Wirtschaftliche Schwäche Nordrhein-Westfalens überwinden –  Mit Impulsen für Innovation, Investitionen und Qualifikation Wachstum,   Beschäftigung und Wohlstand nachhaltig stärken

Große Anfrage 12 der Fraktion der FDP
Drucksache 16/6609

Antwort der Landesregierung
Drucksache 16/7350

MdL Daniel Schwerd | Foto Tobias M. EckrichUnser Redner: Daniel Schwerd
Audiomitschnitt der Rede von Daniel Schwerd anhören

 
Audiomitschnitt der Rede von Daniel Schwerd als Download

Protokoll der Rede von Daniel Schwerd

Daniel Schwerd (PIRATEN): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Damen und Herren auf der Tribüne und am Stream! Die Landesregierung hat mit einem 150-seitigen Kompendium plus Anhang auf die Fragen der FDP-Fraktion geantwortet. Zudem liegen verschiedene Studien von privatwirtschaftlichen Organisationen vor, die sich mit den wirtschaftspolitischen Herausforderungen beschäftigen. Weiterlesen ›

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Veröffentlicht unter Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk (A18)

Oliver Bayer zur Ausführung des Baugesetzbuches bei ehemals landwirtschaftlich genutzten Gebäuden

Donnerstag, 29. Januar 2015

 

TOP 5. Gesetz zur Ausführung des Baugesetzbuches   in Nordrhein-Westfalen (BauGB-AG NRW)

Gesetzentwurf der Fraktion der   SPD und der Fraktion   BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Drucksache 16/7774

2. Lesung
Oliver Bayer Foto A. Knipschild  2013-01-24-2Unser Redner: Oliver Bayer
Abstimmungsempfehlung: Zustimmung
Audiomitschnitt der Rede von Oliver Bayer anhören

 

Audiomitschnitt der Rede von Oliver Bayer als Download

Protokoll der Rede von Oliver Bayer

Oliver Bayer (PIRATEN): Vielen Dank! Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Es sind nicht mehr viele Zuschauer da, die ich jetzt verwirren kann.

Wir könnten es uns einfach machen und könnten jetzt hier sagen: „Wir tun etwas für den Strukturwandel in der Landwirtschaft, und wir tun etwas für den ländlichen Raum“, und es dabei belassen. Dann weiß jeder, was wir hier machen. Wir könnten das noch ein bisschen ausführen und sagen: „Wir tun auch was für Landwirte oder Ex-Landwirte, die ehemalige Landwirtschaftsgebäude sinnvoll nachnutzen wollen, obwohl sie relativ weit draußen liegen.“ Das wäre die einfache Variante. Weiterlesen ›

Veröffentlicht unter Bauen, Wohnen und Verkehr (A02), Oliver Bayer, Reden

Hanns-Jörg Rohwedder zur Novelle des Kraft-Wärme-Kopplungsgesetzes

Donnerstag, 29. Januar 2015

 

TOP 4. Die Novelle des Kraft-Wärme-Kopplungsgesetzes (KWKG) schnell und zielgerichtet vorantreiben – Nordrhein-Westfalens KWK-Potenziale nutzen

Antrag der Fraktion der   SPD der Fraktion der   CDU und der Fraktion   BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Drucksache 16/7770

direkte Abstimmung
MdL Hanns-Jörg Rohwedder | Foto Tobias M. EckrichUnser Redner: Hanns-Jörg Rohwedder
Abstimmungsempfehlung:
Audiomitschnitt der Rede von Hanns-Jörg Rohwedder anhören

Audiomitschnitt der Rede von Hanns-Jörg Rohwedder als Download

Protokoll der Rede von Hanns-Jörg Rohwedder

Hanns-Jörg Rohwedder (PIRATEN): Herr Präsident! Vielen Dank. Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuschauer draußen und drinnen! Wir debattieren heute über einen gemeinsamen Antrag von Regierungsfraktionen und CDU zur Kraft-Wärme-Kopplung. Es ist erfreulich, dass man zu einem gemeinsamen Antrag hat finden können. Das ist genauso erfreulich wie die Kraft-Wärme-Kopplung selbst.

Ich zitiere einmal aus unserem Wahlprogramm: Weiterlesen ›

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Veröffentlicht unter Hanns-Jörg Rohwedder, Reden, Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk (A18)

Michele Marsching zur Sicherstellung der Personalversorgung an Realschulen

Donnerstag, 29. Januar 2015

 

TOP 3. Schulministerin muss ihrer Verantwortung  gegenüber Kindern und Lehrkräften an Realschulen nachkommen

Antrag der Fraktion der FDP
Drucksache 16/7779

MdL Michele Marsching Foto A.KnipschildUnser Redner: Michele Marsching
Abstimmungsempfehlung:Zustimmung zur Überweisung
Audiomitschnitt der Rede von Michele Marsching anhören

Audiomitschnitt der Rede von Michele Marsching als Download

Protokoll der Rede von Michele Marsching

Michele Marsching (PIRATEN): Vielen Dank. Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Liebe Zuschauer auf der Tribüne und zu Hause! Der FDP-Antrag rettet die Realschulen. Liebe FDP, Sie fordern die Landesregierung auf, der Verantwortung gegenüber Kindern und Lehrkräften in der Realschule nachzukommen. Ich persönlich halte das für eine Selbstverständlichkeit. Aber ich glaube, das gilt für alle Schulformen. Warum hier also explizit die Realschulen herausnehmen? Besteht bei anderen Schulformen kein Handlungsbedarf? Oder müssen Sie hier noch mal darstellen, dass Sie außer dem Gymnasium die anderen Schulformen nicht so im Blick haben? Das können Sie mir vielleicht erklären. Vielleicht ist das aber auch ein Wahlkampfauftakt bei der FDP: Rettet das dreigliedrige Schulsystem! Weiterlesen ›

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Veröffentlicht unter Monika Pieper, Reden, Schule und Weiterbildung (A15)

Daniel Düngel zur Reduzierung von Pflegedokumentation

Donnerstag, 29. Januar 2015

 

TOP 2. Menschliche Zuwendung statt Bürokratie: Pflegedokumentation in Nordrhein-Westfalen vereinfachen!

Antrag der Fraktion der CDU
Drucksache 16/7768

Daniel Düngel MdL /Foto A.KnipschildUnser Redner: Daniel Düngel
Abstimmungsempfehlung: Zustimmung zur Überweisung
Audiomitschnitt der Rede von Daniel Düngel anhören

Audiomitschnitt der Rede von Daniel Düngel als Download

Protokoll der Rede von Daniel Düngel

 

Daniel Düngel (PIRATEN): Sehr geehrter Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Ich werde wahrscheinlich nicht die ganzen fünf Minuten brauchen. Das war, Frau Ministerin, meine Replik auf das „Gespanntsein“. Uns als Piraten wird oft vorgeworfen, wir redeten über irgendwelche Bundesthemen. Jetzt haben wir schon ganz viel gehört, und natürlich ist die Übermittlung der Information Aufgabe der Landesregierung; nichtsdestotrotz reden wir hier an sich über ein Bundesthema. Weiterlesen ›

Veröffentlicht unter Arbeit, Gesundheit, Soziales (A01), Daniel Düngel, Reden

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