17.03.2015 by Daniel Olszamowski — Keine Kommentare ↓

Oliver Bayer zur Flexibilisierung des Öffentlichen Nahverkehrs durch Digitalisierung

Mittwoch, 18. März 2015

 

Top 5. Autonomes Fahren: Chancen der Digitalisierung und des Wandels im Mobilitätsmarkt erkennen und für die Flexibilisierung des Öffentlichen Nahverkehrs nutzen

Antrag der Fraktion der PIRATEN
Drucksache 16/8111
MdL Oliver Bayer Foto A.KnipschildUnser Redner: Oliver Bayer
Abstimmungsempfehlung: Zustimmung zur Überweisung
Audiomitschnitt der kompletten Debatte anhören

Audiomitschnitt der kompletten Debatte als Download

 
Protokoll der Rede von Oliver Bayer

Oliver Bayer (PIRATEN): Vielen Dank! Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Verehrte Zuschauer hier und am Stream auf der Autobahn!

(Etliche Abgeordnete verlassen den Plenarsaal.)

Bleiben Sie ruhig hier. Ich rufe Ihnen zu: Die digitale Revolution kommt auch im Verkehr frontal und verdammt schnell auf Sie zu. Die Landesregierung denkt, sie springt auf. Aber eigentlich wurde sie bereits überfahren. Was Ministerpräsidentin Kraft in der letzten Plenarwoche hier präsentiert hat, ist nicht der Plan für eine digitale Revolution, sondern maximal der Plan, alte Gewohnheiten vor der Revolution in Sicherheit zu bringen. Weiterlesen ›

Getagged mit: , , , ,
Veröffentlicht unter Bauen, Wohnen und Verkehr (A02), Oliver Bayer, Reden
17.03.2015 by Daniel Olszamowski — Keine Kommentare ↓

Monika Pieper zur transparenten Evaluierung von Unterrichtsausfall

Mittwoch, 18. März 2015

 

Top 4. Landesregierung muss für Transparenz und Verlässlichkeit bei der Erhebung des Unterrichtsausfalls sorgen

Antrag der Fraktion der CDU
Drucksache 16/8125
Abstimmungsempfehlung: Ablehnung
direkte   Abstimmung
in Verbindung   damit
Keine Tricksereien beim Unterrichtsausfall   – endlich schulscharfe, IT-basierte Unterrichtsausfallstatistik einführen
Antrag der Fraktion der   FDP
Drucksache 16/8132
MdL Monika Pieper Foto A.KnipschildUnsere Rednerin: Monika Pieper
Abstimmungsempfehlung: Ablehnung
Audiomitschnitt der Rede von Monika Pieper anhören

Audiomitschnitt der Rede von Monika Pieper als Download

Protokoll der Rede von Monika Pieper

Monika Pieper (PIRATEN): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! Alle Jahre wieder: der Unterrichtsausfall.

(Eva Voigt-Küppers [SPD]: Wohl wahr!)

Es gibt ein natürliches Interesse des Parlaments, über das Ausmaß von Unterrichtsausfall informiert zu werden. Es ist wichtig, zu wissen, ob die Versorgung mit Lehrern ausreicht, um einen planmäßigen Unterricht zu gewährleisten. Schließlich sind wir es, die jedes Jahr entscheiden: Wie viel Geld wollen wir im Bildungsetat für die Versorgung mit Unterricht ausgeben? Deshalb möchten wir alle selbstverständlich gerne wissen: Ist das ausreichend oder nicht? Weiterlesen ›

Veröffentlicht unter Monika Pieper, Reden, Schule und Weiterbildung (A15)
17.03.2015 by Daniel Olszamowski — Keine Kommentare ↓

Frank Herrmann zur Unterbringung von Flüchtlingen

Mittwoch, 18. März 2015

 

Top 3. Städte und Gemeinden bei der Unterbringung von Flüchtlingen unterstützen!

Antrag der Fraktion der CDU
Drucksache 16/8122
Frank Herrmann MdL / Foto A.KnipschildUnser Redner: Frank Herrmann
Abstimmungsempfehlung: Zustimmung zur Überweisung
Audiomitschnitt der Rede von Frank Herrmann anhören

Audiomitschnitt der Rede von Frank Herrmann als Download

Protokoll der Rede von Frank Herrmann

Frank Herrmann (PIRATEN): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Bürgerinnen und Bürger im Saal und im Stream! Wir Piraten finden es immer richtig, wenn sich die Landespolitik der finanziellen Probleme der Kommunen und der prekären Situation der Geflüchteten in unserem Land annimmt. Daher ist der CDU/FDP-Antrag, über den wir hier sprechen, auch nicht überflüssig. Wie Sie sich aber sicher denken können, sind wir mit der Intention, der Intonation und Teilen Ihrer Forderungen ganz und gar nicht einverstanden. Auch empfinde ich Ihren Antrag als Rückschritt in der Diskussion. Ich dachte, wir wären mittlerweile schon viel weiter. Immerhin diskutieren wir seit 2012 über die zusammengebrochene Erstaufnahme des Landes und spätestens seit 2013 über die massiven Unterbringungsprobleme der Kommunen. Weiterlesen ›

Getagged mit:
Veröffentlicht unter Frank Herrmann, Kommunalpolitik (A11), Reden
17.03.2015 by Daniel Olszamowski — Keine Kommentare ↓

Michele Marsching zur Änderung des Schulgesetzes

Mittwoch, 18. März 2015

 

Top 2. Elftes Gesetz zur Änderung des Schulgesetzes für das Land Nordrhein-Westfalen (11. Schulrechtsänderungsgesetz)

Gesetzentwurf der Fraktion der SPD und der Fraktion   BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Drucksache 16/7544
2. Lesung
MdL Michele Marsching Foto A.KnipschildUnser Redner: Michele Marsching
Abstimmungsempfehlung: Ablehnung
Audiomitschnitt der Rede von Michele Marsching anhören

Audiomitschnitt der Rede von Michele Marsching als Download

Protokoll der Rede von Michele Marsching

Michele Marsching (PIRATEN): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren auf der Tribüne und zu Hause! Frau Kollegin Gebauer, lassen Sie mich für einen Piraten bin ich kirchenpolitisch echt moderat einmal mit ein bisschen Polemik anfangen. Polemisch gesagt gehören Bekenntnisschulen einfach nur in die Vergangenheit. Weiterlesen ›

Veröffentlicht unter Michele Marsching, Reden, Schule und Weiterbildung (A15)
17.03.2015 by Daniel Olszamowski — Keine Kommentare ↓

Dietmar Schulz zur Finanzierung der Aufstockung des Verfassungsschutzes

Mittwoch, 18. März 2015

 

Top 1. Gesetz über die Feststellung eines Nachtrags zum Haushaltsplan des Landes Nordrhein-Westfalen für das  Haushaltsjahr 2015 (Nachtragshaushaltsgesetz 2015)

Gesetzentwurf der Landesregierung
Drucksache 16/7990
1. Lesung
Mdl Dietmar Schulz/Foto A.KnipschildUnser Redner: Dietmar Schulz
Abstimmungsempfehlung: Ablehnung
Audiomitschnitt der Rede von Dietmar Schulz anhören

Audiomitschnitt der Rede von Dietmar Schulz als Download

Protokoll der Rede von Dietmar Schulz

Dietmar Schulz (PIRATEN): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr verehrte Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuschauerinnen und Zuschauer im Saal! Was hier und heute von den regierungstragenden Fraktionen, insbesondere aber auch vom Herrn Finanzminister vorgetragen wird, ist schon einmal ganz vorsichtig formuliert erstaunlich. Was das Verfahren angeht, Herr Finanzminister, muss ich Sie leider korrigieren. Der Konsens, den Sie hier behauptet haben, ist schlicht und ergreifend unzutreffend. Ganz im Gegenteil: Die Piratenfraktion ist, wenn Sie schon alle Fraktionen ansprechen, nicht gefragt worden hinsichtlich eines verkürzten Verfahrens, wie es jetzt bezüglich des Nachtragshaushaltes durchgezogen werden soll. Das will ich einmal ganz klar festhalten. Weiterlesen ›

Getagged mit: , ,
Veröffentlicht unter Dietmar Schulz, Haushalts- und Finanzausschuss (A07), Reden
17.03.2015 by Monika Pieper — Keine Kommentare ↓

Hintergründe und Erörterung zur öffentlichen Bekenntnisschule

Der Landtag berät am 18.März 2015 das 11. Schulrechtsänderungsgesetz in zweiter Lesung und wird den Gesetzentwurf aller Voraussicht nach mit kleinen Korrekturen beschließen. Mit diesem Gesetz werden die Bedingungen zur Umwandlung von Schularten von Grund- und Hauptschulen geändert. Damit soll vor allem die Umwandlung öffentlicher Bekenntnisgrundschulen in Gemeinschaftsgrundschulen erleichtert werden. In den letzten Jahren gab es im Zusammenhang mit Bekenntnisgrundschulen einige Konflikte, öffentliche Debatten und Gerichtsverfahren. Im Aufsatz „Zur öffentlichen Bekenntnisgrundschule in Nordrhein-Westfalen“ stellt Johannes Clessienne, Referent für Schule und Weiterbildung der Piratenfraktion im Landtag NRW, die historische Entwicklung sowie die aktuelle rechtliche Verankerung von Gemeinschafts- und Bekenntnisschulen dar und erörtert, ob mit den vorgesehenen Änderungen weitere Konflikten um die öffentlichen Bekenntnisschulen wirksam verhindert werden können. Dabei kommt er zu dem Ergebnis, dass eine grundsätzlichere Reform notwendig ist, um dies zu erreichen.

Hier geht es zum ausführlichen Artikel

 

Links:
Gesetzentwurf zum 11. Schulrechtsänderungsgesetz (Drs. 16/7544)
http://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/dokumentenarchiv/Dokument/MMD16-7544.pdf?von=1&bis=0

Anhörungsprotokoll (Apr 16/819)
http://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/dokumentenarchiv/Dokument?Id=MMA16%2F819|1|3&Id=MMA16%2F819|5|42

Beratungsverlauf und Stellungnahmen zum 11.Schulrechtsänderungsgesetz
http://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/Webmaster/GB_II/II.2/Suche/Landtagsdokumentation_ALWP/Suchergebnisse_Ladok.jsp?view=berver&mn=14c270ae37e&wp=16&w=native%28%27id%3D%27%271606217%2F0100%27%27+%27%29

Veröffentlicht unter Monika Pieper, Persönliche Blogposts, Schule und Weiterbildung (A15)
17.03.2015 by Piratenfraktion NRW — Keine Kommentare ↓

Fraktionssitzung vom 17.03.2015

In unserer heutigen Fraktionssitzung bereiteten wir die bevorstehenden Plenartage vor.
Weiterlesen ›

Veröffentlicht unter Das Neueste, Fraktionssitzungen, Homepage
16.03.2015 by Oliver Bayer — Keine Kommentare ↓

Veranstaltung: Das Solidarische Bürgerticket

Veranstaltung Bürgerticket24032015Wir laden ein zur Podiumsdiskussion

“Nahverkehr neu denken: Das Solidarische Bürgerticket”

Zeit: Dienstag, 24.03.2015, 19:00 Uhr
Ort: Forum der Bergischen VHS, Auer Schulstraße 20, 42103 Wuppertal

Der Eintritt ist frei. Weiterlesen ›

Getagged mit:
Veröffentlicht unter Bauen, Wohnen und Verkehr (A02), Das Neueste, Homepage, Mitmachen
14.03.2015 by Torsten Sommer — Keine Kommentare ↓

Kommunalvernetzungstreffen vom 07.03.2015 (Essen, Unperfekthaus)

Thema: ÖPNV

Betreuer: Oliver Bayer

Thema: Flüchtlingspolitik

Betreuer: Frank Herrmann

Weiterlesen ›

Getagged mit: , , ,
Veröffentlicht unter Fraktionssitzungen, Frank Herrmann, Lukas Lamla, Monika Pieper, Oliver Bayer
13.03.2015 by Robert

Jetzt bewerben für den Jugend-Landtag 2015

Für Birgit Rydlewski und Torsten Sommer MdL aus dem Wahlkreis Dortmund ins Parlament? Jetzt bewerben für den Jugend-Landtag 2015

Debattieren, Ausschüsse und Anhörungen organisieren, Anträge formulieren, Politik machen – Drei Tage haben Jugendliche aus ganz NRW die Möglichkeit, auf den Plätzen der Abgeordneten der Piratenfraktion im Landtag NRW Platz zu nehmen. Jugendliche im Alter zwischen 16 bis 20 Jahren aus NRW können sich jetzt bewerben. Der 7. Jugend-Landtag Nordrhein-Westfalen ist vom 11. – 13. Juni 2015 in Düsseldorf geplant.

Bewerben können sich Schülerinnen und Schüler, Auszubildende, Studierende oder junge Berufstätige direkt bei Birgit Rydlewski und Torsten Sommer von der Piratenfraktion NRW, E-Mail birgit.rydlewski@landtag.nrw.de bzw. torsten.sommer@landtag.nrw.de. Ausreichend für die Bewerbung ist eine E-Mail mit Adresse und Altersangabe sowie eine Erläuterung, warum man beim Jugend-Landtag mitmachen möchte. Bewerbungsschluss ist der 1. April 2015.

Der Jugend-Landtag ist eine dreitägige Veranstaltung mit Übernachtung und Verpflegung. Sämtliche Kosten werden vom Landtag übernommen (Fahrtkosten werden anteilig erstattet).

Der siebte Jugend-Landtag wird sich mit aktuellen Themen beschäftigen. Die parlamentarischen Abläufe werden von Fraktionssitzungen über Ausschusssitzungen, öffentliche Anhörungen von Experten bis hin zur Plenarsitzung nachgestellt. Die Beschlüsse der „Jugend-Landtagsabgeordneten“ werden den Abgeordneten des realen Parlaments anschließend zur Kenntnis gegeben.

Seit 2008 findet jedes Jahr der dreitägige „Jugend-Landtag“ im Düsseldorfer Parlament statt. Mehr als 1250 Jugendliche konnten seitdem in die Rolle der Abgeordneten schlüpfen und den parlamentarischen Arbeitsalltag eines Politikers/ einer Politikerin selbst erleben. Ziel ist es, durch „learning by doing“ die Jugendlichen über die parlamentarische Arbeit zu informieren und zu langfristigem politischen Engagement zu ermuntern.

Informationen sowie Impressionen und Berichte der bisherigen Jugend-Landtage auf:

www.jugend-landtag.de

Rückfragen bitte an Telefon: 0211 884 46 67

Torsten Sommer - Bürgerrechte muss man wählen!

Veröffentlicht unter Persönliche Blogposts

Home Widget 1

Dies ist dein erstes Homewidget-Kästchen. Um diesen Text zu bearbeiten, gehe zu Designs > Widgets > Home Widget 1. Benutze ein Text-Widget. Titel ist auch Einstellbar.

Home Widget 2

Dies ist dein zweites Homewidget-Kästchen. Um diesen Text zu bearbeiten, gehe zu Designs > Widgets > Home Widget 2. Benutze ein Text-Widget. Titel ist auch Einstellbar.

Home Widget 3

Dies ist dein drittes Homewidget-Kästchen. Um diesen Text zu bearbeiten, gehe zu Designs > Widgets > Home Widget 3. Benutze ein Text-Widget. Titel ist auch Einstellbar.