20.05.2015 by Daniel Olszamowski — Keine Kommentare ↓

Top 4. Daniel Schwerd zu einer neuen Enquete-Kommission: „Zukunft von Handwerk und Mittelstand in NRW gestalten“

Mittwoch, 20. Mai 2015

 

Top 4. Einrichtung einer Enquete-Kommission „Zukunft von Handwerk und Mittelstand in Nordrhein-Westfalen gestalten – Qualifikation und Fachkräftenachwuchs für Handwerk 4.0 sichern, Chancen der Digitalisierung nutzen, Gründungskultur und Wettbewerbsfähigkeit stärken“

Antrag der Fraktion der FDP
Drucksache 16/8652
Mdl Daniel Schwerd/Foto A.KnipschildUnser Redner: Daniel Schwerd
Abstimmung: Zustimmung
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Protokoll der Rede von Daniel Schwerd

Daniel Schwerd (PIRATEN): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Damen und Herren auf der Tribüne und am Stream! Mit dem heutigen Antrag lädt uns die Fraktion der FDP dazu ein, eine überfraktionelle Arbeitsgruppe zum Thema „Zukunft des Handwerks“ einzusetzen. Wir nehmen diese Einladung sehr gerne an. Weiterlesen ›

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Veröffentlicht unter Reden, Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk (A18)
20.05.2015 by Daniel Olszamowski — Keine Kommentare ↓

Top 3. Frank Herrmann zur Anerkennung der Flüchtlingspolitik als gemeinsame Herausforderung

Mittwoch, 20. Mai 2015

 

Top 3. Die Anerkennung der Flüchtlingspolitik als gemeinsame Herausforderung von Bund, Ländern und Kommunen entlässt die Landesregierung nicht aus ihrer Verantwortung

Antrag der Fraktion der CDU
Drucksache 16/8639

Unser Redner: Frank Herrmann
Abstimmung: Zustimmung zur Überweisung
MdL Frank Herrmann I Foto A.KnipschildAudiomitschnitt der Rede von Frank Herrmann anhören

Audiomitschnitt der Rede von Frank Herrmann als Download

 

 

Protokoll der Rede von Frank Herrmann

Frank Herrmann (PIRATEN): Sehr geehrter Herr Präsident! Herr Abruszat, dass Sie für die Qualität der Flüchtlingsunterbringung in den Kommunen stehen, finde ich sehr lobenswert. Ich freue mich jetzt schon auf die weiteren Beratungen.

(Hans-Willi Körfges [SPD]: Höre ich da ein wenig Ironie?)

Meine Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen von der CDU, als wir im März über Ihren Antrag „Städte und Gemeinden bei der Unterbringung von Flüchtlingen unterstützen“ diskutierten, habe ich gesagt, dass wir Piraten es immer richtig und wichtig finden, wenn sich die Politik und der Landtag der finanziellen Probleme der Kommunen und der prekären Situation der Geflüchteten in Nordrhein-Westfalen annimmt. Weiterlesen ›

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Veröffentlicht unter Frank Herrmann, Integration (A19), Reden
20.05.2015 by Daniel Olszamowski — Keine Kommentare ↓

Top 2. Dietmar Schulz zum zweiten Nachtragshaushaltsgesetz

Mittwoch, 20. Mai 2015

 

Top 2. Gesetz über die Feststellung eines zweiten Nachtrags zum Haushaltsplan des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2015 (Zweites Nachtragshaushaltsgesetz 2015)

Gesetzentwurf  der Landesregierung
Drucksache 16/8650

Überweisung an den Haushalts- und Finanzausschuss – federführend -, an den Innenausschuss, an den Ausschuss für Schule und Weiterbildung, an den Integrationsausschuss sowie an den Unterausschuss „Personal“ des Haushalts- und Finanzausschusses
Unser Redner: Dietmar Schulz
Abstimmung: Zustimmung zur Überweisung
Dietmar Schulz MdL / Foto A.KnipschildAudiomitschnitt der Rede von Dietmar Schulz anhören

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Protokoll der Rede von Dietmar Schulz

Dietmar Schulz (PIRATEN): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuschauerinnen und Zuschauer im Saal und daheim! Auch die Piratenfraktion begrüßt selbstverständlich das, was mit dem Nachtragshaushalt intendiert ist und was wahrscheinlich erfolgen wird, nämlich eine Erhöhung der Zahlungen bei der Schaffung von Unterbringungsplätzen für Flüchtlinge. Das wird grundsätzlich begrüßt. Weiterlesen ›

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Veröffentlicht unter Dietmar Schulz, Haushalts- und Finanzausschuss (A07), Reden
20.05.2015 by Piratenfraktion NRW — Keine Kommentare ↓

Wahl zur Vizepräsidentin erst im Juni

Erstens kommt es anders, zweitens als man denkt: entgegen unserer Ankündigung, im Mai-Plenum die vierte Vizepräsidentin wählen zu lassen, fehlt dieser Punkt in den Tagesordnungen. Das Präsidium beruft sich bezüglich der Einreichung unseres Wahlvorschlages auf „formale Beanstandungen“, weshalb unser Wahlvorschlag bei den Mai-Tagesordnungen nicht berücksichtigt wurde. Dies sehen wir zwar inhaltlich und vor allem formal anders. Wir haben uns aber gegen Protest entschieden. Wir haben uns bewusst bereit erklärt, der Empfehlung des Präsidiums, die Wahl erst im Juni-Plenum stattfinden zu lassen, zu folgen.

Wir setzen auf ein einvernehmliches Wahlergebnis. Wenn nicht im Mai, dann halt im Juni. Uns geht es um die Sache – da fällt ein einzelner Monat nicht sehr ins Gewicht… Also: Drückt uns, drückt mir, die Daumen, dass es dann ab Juni wieder vier Vizepräsidenten im Landtag NRW gibt.

Monika Pieper MdL
Piratenfraktion im Landtag NRW

Veröffentlicht unter Homepage, Monika Pieper, Persönliche Blogposts
20.05.2015 by Daniel Olszamowski — Keine Kommentare ↓

Top 1. Stefan Fricke zum Zustand der Brücken in NRW

Mittwoch, 20. Mai 2015

 

Top 1. Ak t u e l l e  S t u n d e

Rund zwei Drittel aller Straßenbrücken mit Baujahr vor 1985 müssen auf Funktionstüchtigkeit geprüft werden – was plant die Landesregierung?
Aktuelle Stunde auf Antrag der Fraktion der CDU
Drucksache 16/8702
MdL Stefan Fricke, Foto: Anke KnipschildUnser 2. Redner: Stefan Fricke
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Protokoll der Rede von Stefan Fricke

Stefan Fricke (PIRATEN): Verehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuschauer! Ich könnte jetzt hier zum 300sten Mal anprangern, wie desolat unsere Verkehrsinfrastruktur ist, und viele Statistiken zitieren und Milliarden fordern. Das haben wir aber schon oft genug gemacht; das werde ich heute hier nicht tun. Herr Kollege Rasche, es mag sein, dass man in den Niederlanden die Gigaliner als „Ökoliner“ bezeichnet. Das könnte zwar von „Ökologie“ kommen, aber das ist nicht der Fall, denn sie reichen in der Umweltbilanz natürlich weder an die Bahn noch an das Schiff heran. Weiterlesen ›

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Veröffentlicht unter Bauen, Wohnen und Verkehr (A02), Haushalts- und Finanzausschuss (A07), Reden, Stefan Fricke
20.05.2015 by Daniel Olszamowski — Keine Kommentare ↓

Top 1. Dietmar Schulz zum Zustand der Brücken in NRW

Mittwoch, 20. Mai 2015

 

Top 1. Ak t u e l l e  S t u n d e

Rund zwei Drittel aller Straßenbrücken mit Baujahr vor 1985 müssen auf Funktionstüchtigkeit geprüft werden – was plant die Landesregierung?
Aktuelle Stunde auf Antrag der Fraktion der CDU
Drucksache 16/8702
Dietmar Schulz MdL/Foto A.KnipschildUnser 1. Redner: Dietmar Schulz
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Protokoll der Rede von Dietmar Schulz

Dietmar Schulz (PIRATEN): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Menschen im Stream! Herr Minister Groschek, Sie haben sich heute Morgen ja so vehement in die Tarifauseinandersetzung zwischen GDL und der Deutschen Bahn eingemischt, indem Sie fordern, die Tarifvertragsparteien sollten die Brücke der Schlichtung beschreiten. Abgesehen davon, dass man darüber denken kann, wie man will, ob sich die Politik jetzt in die Tarifauseinandersetzung einmischen soll oder es besser lassen sollte, könnte es sein, dass die Brücke der Schlichtung marode ist, bröckelt oder vielleicht sogar schon komplett defekt ist, so wie Tausende von Brücken im Lande Nordrhein-Westfalen, egal ob auf Bundesfernstraßen oder auf Landesstraßen. Die Zahlen hat der Kollege Rasche eben einmal ins Feld geführt. Weiterlesen ›

Veröffentlicht unter Bauen, Wohnen und Verkehr (A02), Dietmar Schulz, Haushalts- und Finanzausschuss (A07), Reden
20.05.2015 by Daniel Olszamowski — Keine Kommentare ↓

Tagesordnung der 85. Plenarsitzung

Mittwoch, 20. Mai 2015

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Veröffentlicht unter Homepage, Plenum
19.05.2015 by Jens Ofiera — Keine Kommentare ↓

Plenarübersicht 85. und 86. Sitzung Landtag NRW

Folgende Piraten-Anträge stehen bei den nächsten Plenartagen am 20. und 21. Mai 2015 auf dem Programm: Weiterlesen ›

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Veröffentlicht unter Das Neueste, Homepage, Pressemitteilungen
19.05.2015 by Yaroslav Dimont — Keine Kommentare ↓

Fraktionssitzung vom 19.05.2015

In dieser Sitzung bereiteten wir das kommende Plenum vor.
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Veröffentlicht unter Das Neueste, Fraktionssitzungen, Homepage
18.05.2015 by Monika Pieper — Keine Kommentare ↓

So wird Inklusion an den NRW-Schulen zum Bumerang

Ministerin Löhrmann muss endlich Verantwortung übernehmen

Zu den verheerenden Ergebnissen der VBE-Umfrage unter Lehrkräften zur schulischen Inklusion sagt Monika Pieper, Bildungspolitische Sprecherin der Piratenfraktion im Landtag NRW:

„Diese Ergebnisse sind für die Landesregierung ein Schuss vor den Bug. Die Ausstattung der Schulen für das gemeinsame Lernen von Kindern mit und ohne Behinderungen reicht längst nicht aus. Durch die mangelhaften Rahmenbedingungen ist die Akzeptanz für das gemeinsame Lernen bei Lehrern und Eltern gefährdet. Nur ‚ein bißchen‘ reicht nicht aus. In einem Zeugnis von Ministerin Löhrmann stünde, dass sie ‚stets bemüht‘ war. Wann folgen umfangreiche Tatsachen und konkrete Umsetzungen?

Die rot-grüne Landesregierung muss dringend nachbessern und für eine bessere Ausstattung vor Ort sorgen. Sonst wird aus der guten Absicht, alle Schüler gemeinsam zu unterrichten, ein Bumerang, der Inklusion eher verhindert als fördert.“

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Veröffentlicht unter Das Neueste, Homepage, Pressemitteilungen, Schule und Weiterbildung (A15)

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