Mittwoch, 17. Dezember 2014 Top 5. Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die Festsetzung des Steuersatzes für die Grunderwerbsteuer Gesetzentwurf der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN Drucksache 16/7147 und Drucksache 16/7554 Unser Redner: Dietmar…
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Daniel Schwerd zum Landesmediengesetz und Rundfunkänderungsstaatsvertrag
Mittwoch, 17. Dezember 2014 Top 4. Gesetz zur Zustimmung zum Sechzehnten Rundfunkänderungsstaatsvertrag und zur Änderung des Landesmediengesetzes Nordrhein-Westfalen Gesetzentwurf der Landesregierung Drucksache 16/7091 (Neudruck) und Drucksache 16/7553 Unser Redner: Daniel Schwerd Abstimmungsempfehlung: Ablehnung Audiomitschnitt der Rede von Daniel Schwerd anhören…
Veröffentlicht unter Kultur- und Medien (A12), Reden
Michele Marsching zum Schulgesetz
Mittwoch, 17. Dezember 2014 Top 3. Elftes Gesetz zur Änderung des Schulgesetzes für das Land Nordrhein-Westfalen (11. Schulrechtsänderungsgesetz) Gesetzentwurf der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Drucksache 16/7544 Unser Redner: Michele Marsching Abstimmungsempfehlung: Zustimmung der Ausschussüberweisung…
Frank Herrmann über die Abschiebung von Flüchtlingen in die Kälte
Mittwoch, 17. Dezember 2014 Top 2. Gesetz zur Novellierung des Gesetzes über die Zuweisung und Aufnahme ausländischer Flüchtlinge (Flüchtlingsaufnahmegesetz – FlüAG) Abschiebung in die Kälte stoppen – NRW muss eine Anordnung zur Aussetzung von Abschiebungen gemäß § 60a Abs.1…
Joachim Paul zum Haushalt 2015
Mittwoch, 17. Dezember 2014 Top 1. Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2015 (Haushaltsgesetz 2015) Gesetzentwurf der Landesregierung Drucksache 16/6500 Unser 1. Redner: Joachim Paul Abstimmungsempfehlung: Ablehnung Audiomitschnitt der Rede von Joachim Paul anhören…
Getagged mit: Breitband, Flüchtlinge, WestLB
Veröffentlicht unter Haushalts- und Finanzausschuss (A07), Joachim Paul, Reden
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Torsten Sommer zur effizienteren Gestaltung des Arbeitsschutzes
Donnerstag, 04. Dezember 2014 Top 15. Arbeitsschutz effizient gestalten Antrag der Fraktion der CDU Drucksache 16/3446 Unser Redner: Torsten Sommer Abstimmungsempfehlung: Enthaltung Audiomitschnitt der Rede von Torsten Sommer anhören Audiomitschnitt der Rede von Torsten Sommer als Download Protokoll der Rede von Torsten Sommer…
Nicolaus Kern zu den Enthüllungen „Luxemburg Leaks“
Freitag, 5. Dezember 2014 Top 8. Nach den Enthüllungen der „Luxemburg Leaks“: Ruinösen Steuerwettbewerb in der Europäischen Union endlich wirksam bekämpfen – die Zeit der Lippenbekenntnisse ist vorbei! Antrag der Fraktion der PIRATEN Drucksache 16/7409 Unser Redner: Nicolaus Kern…
Oliver Bayer zur bedarfsgerechten Finanzierung des SPNV
Freitag, 5. Dezember 2014 Top 7. Bedarfsgerechte Finanzierung des SPNV sicherstellen – Benachteiligung Nordrhein-Westfalens bei Verteilung der Regionalisierungsmittel beseitigen Antrag der Fraktion der SPD der Fraktion der CDU der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN der Fraktion der FDP und der…
Getagged mit: Maut, Mobilität
Veröffentlicht unter Bauen, Wohnen und Verkehr (A02), Oliver Bayer, Reden
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Hanns-Jörg Rohwedder zur Änderung des Landesjagdgesetzes
Freitag, 5. Dezember 2014 Top 6. Zweites Gesetz zur Änderung des Landesjagdgesetzes Nordrhein-Westfalen und zur Änderung anderer Vorschriften (Ökologisches Jagdgesetz) Gesetzentwurf der Landesregierung Drucksache 16/7383 in Verbindung damit Rot-grüne Verbotskultur in der Jagdrechtsnovelle schadet Natur- und Tierschutz – die…
Getagged mit: Kultur
Veröffentlicht unter Hanns-Jörg Rohwedder, Klimaschutz, Umwelt, Naturschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (A17), Reden
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Daniel Düngel zur Zukunft der Familienpolitik in NRW
Freitag, 5. Dezember 2014 Top 5. Einrichtung einer Enquetekommission „Zukunft der Familienpolitik in Nordrhein-Westfalen“ Antrag der Fraktion der SPD Drucksache 16/7399 direkte Abstimmung Unser Redner: Daniel Düngel Abstimmungsempfehlung: Zustimmung Audiomitschnitt der Rede von Daniel Düngel anhören Audiomitschnitt der Rede von Daniel…