Mittwoch, 28. Januar 2015 TOP 7. Landesregierung muss Bundesratsinitiative des Freistaats Bayern zur Verbesserung der Rahmenbedingungen für Wagniskapital und Gründer beitreten Antrag der Fraktion der CDU Drucksache 16/7767 Unser Redner: Daniel Schwerd Abstimmungsempfehlung: Ausschussüberweisung Audiomitschnitt der Rede von Daniel Schwerd…
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Daniel Schwerd zur sicheren Finanzierung von StartUps
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Torsten Sommer zur Förderung von kommunaler Gemeinschaftsarbeit
Mittwoch, 28. Januar 2015 TOP 6. Gesetz zur Änderung des Gesetzes über kommunale Gemeinschaftsarbeit Gesetzentwurf der Landesregierung Drucksache 16/6090 2. Lesung Unser Redner: Torsten Sommer Abstimmungsempfehlung: Enthaltung Audiomitschnitt der Rede von Torsten Sommer anhören Audiomitschnitt der Rede von Torsten Sommer…
Torsten Sommer zur Gemeindeordnung
Mittwoch, 28. Januar 2015 TOP 5. Gesetz zur Änderung der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen Gesetzentwurf der Landesregierung Drucksache 16/6091 2. Lesung Unser Redner: Torsten Sommer Abstimmungsempfehlung: Ablehnung Audiomitschnitt der Rede von Torsten Sommer anhören Audiomitschnitt der Rede von Torsten…
Dirk Schatz zur wirksamen Bekämpfung von Menschenhandel
Mittwoch, 28. Januar 2015 TOP 4. Wirksame Bekämpfung von Menschenhandel nur in Verbindung mit nachhaltigen Maßnahmen zum Schutz und zur Unterstützung der Betroffenen möglich – Richtlinienkonforme Umsetzung der Richtlinie 2011/36/EU Antrag der Fraktion der PIRATEN Drucksache 16/2891 Unser Redner:…
Dietmar Schulz zur Rettung des Kulturbestandes in NRW
Mittwoch, 28. Januar 2015 TOP 3. Taten statt Worte zur Rettung des Kulturbestandes in Nordrhein-Westfalen – Kulturministerin Ute Schäfer muss berechtigte Erwartungen an Kulturgipfel erfüllen Antrag der Fraktion der FDP Drucksache 16/7778 direkte Abstimmung Unser Redner: Dietmar Schulz Abstimmungsempfehlung:…
Getagged mit: Kultur, Kunst, WestLB
Veröffentlicht unter Dietmar Schulz, Kultur- und Medien (A12), Reden
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Oliver Bayer zur Sicherstellung der hausärztlichen Versorgung in allen Landesteilen
Mittwoch, 28. Januar 2015 TOP 2. Hausärztliche Versorgung in allen Landesteilen sicherstellen Antrag der Fraktion der CDU Drucksache 16/3232 in Verbindung damit Entschließungsantrag der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Drucksache 16/5491 Unser Redner: Oliver Bayer…
Getagged mit: Mobilität
Veröffentlicht unter Arbeit, Gesundheit, Soziales (A01), Oliver Bayer, Reden
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NRW steht ein für Demokratie und Vielfalt
Mittwoch, 28. Janu 2015 TOP 1. NRW steht ein für Demokratie und Vielfalt Antrag der Fraktion der SPD / der Fraktion der CDU / der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN / der Fraktion der FDP und der Fraktion der…
Dietmar Schulz zur Festsetzung des Steuersatzes für die Grunderwerbsteuer
Donnerstag, 18. Dezember 2014 Top 8. Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die Festsetzung des Steuersatzes für die Grunderwerbsteuer Drucksache 16/7147 Abstimmungsempfehlung: Ablehnung Enthaltungsantrag der Piraten Drucksache 16/7621 Abstimmungsempfehlung: Zustimmung Unser Redner: Dietmar Schulz Audiomitschnitt der Rede von Dietmar…
Getagged mit: WestLB
Veröffentlicht unter Dietmar Schulz, Haushalts- und Finanzausschuss (A07), Reden
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Dietmar Schulz zu Regelung des Vollzuges und Jugendstrafvollzugsgesetzes in NRW
Donnerstag, 18. Dezember 2014 Top 7. Gesetz zur Regelung des Vollzuges der Freiheitsstrafe und zur Änderung des Jugendstrafvollzugsgesetzes in Nordrhein-Westfalen Gesetzentwurf der Landesregierung (3. Lesung) Drucksache 16/5413 (Neudruck) Abstimmungsempfehlung: Enthaltung Änderungsantrag der Piraten Drucksache 16/7629 Abstimmungsempfehlung: Zustimmung und Gesetzes…
Hanns-Jörg Rohwedder zur Versalzung der Weser und der Werra
Donnerstag, 18. Dezember 2014 Top 6. Werra- und Weserversalzung: nachhaltige Lösung zum Schutz der Umwelt Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Drucksache 16/7546 Abstimmungsempfehlung: Ablehnung Entschließungsantrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der…