Einige Themen dieser Piratenstunde: Auswärtige Fraktionssitzung in Brüssel, Bilanz der vergangenen Plenarsitzung und Anträge der Fraktion (u.a. Transparenzgesetzentwurf, Anhörungen zu PCB-Belastung und Bestattungsgesetz NRW usw.
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Fraktionssitzung vom 25.06.2013
Einige Themen der Sitzung: Begrüßung durch Rainer Steffens, Leiter der Landesvertretung NRW und anschließende kleine Fragerunde, Persönliche Erklärung von Olaf Wegner, Große Anfrage Kameraanlagen in NRW, PRISM/Tempora, Termin mit dem neuen Intendanten des WDR, Tom Buhrow, etc. Aus technischen Gründen wurde auf ein Videostream während…
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Plenarrede: Olaf Wegner zu dualem System bei Krankenversicherung
Freitag, 21. Juni 2013 TOP 7. Duales System der Krankenversicherung erhalten, 46.000 Arbeitsplätze sichern! Antrag FDP Drucksache 16/3240 Block I Unsere Redner: Olaf Wegner Unsere Abstimmungsempfehlung: Zustimmung zur Überweisung an den Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales – federführend…
Plenarrede: Oliver Bayer zu Ausbau von Anbindungen zu ZARA-Häfen
Freitag, 21. Juni 2013 TOP 6. Bundesregierung muss die deutschen Seehafen-Hinterlandanbindungen der ZARA-Häfen im bundesweiten Interesse gezielt ausbauen und Engpassstellen beheben Antrag PIRATEN / SPD / GRÜNEN Drucksache 16/3226 Block I Direkte Abstimmung Unsere Redner: Oliver Bayer Unsere Abstimmungsempfehlung:…
Getagged mit: Klimaschutz, Mobilität
Veröffentlicht unter Bauen, Wohnen und Verkehr (A02), Oliver Bayer, Reden
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Plenarrede: Michele Marsching zu mehr Transparenz im Bundesrat
Freitag, 21. Juni 2013 TOP 5. Nordrhein-Westfalen setzt sich für mehr Transparenz des Bundesrates ein Antrag PIRATEN Drucksache 16/3246 Block I Direkte Abstimmung Unser Redner: Michele Marsching Unsere Abstimmungsempfehlung: Zustimmung Die Transparenz des politischen Diskurses im Bundesrat ist mangelhaft…
Plenarrede: Kai Schmalenbach zu Datteln IV
Freitag, 21. Juni 2013 TOP 4. Datteln IV realisieren – moderne Kraftwerke tragen zum Gelingen der Energiewende bei und nutzen den ambitionierten Klimaschutzzielen – Antrag des Regionalverband Ruhr (RVR) zügig stattgeben Antrag CDU Drucksache 16/3204 in Verbindung damit Landtag …
Getagged mit: Energiewende, Klimaschutz
Veröffentlicht unter Kai Schmalenbach, Reden, Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk (A18)
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Plenarrede: Robert Stein zu Haushaltssanierung in NRW
Freitag, 21. Juni 2013 TOP 3. Haushaltssanierung in NRW nicht durch unseriöse Politik der Bundesregierung gefährden Antrag SPD/ GRÜNE Drucksache 16/3227 Block II Direkte Abstimmung Unser 2. Redner: Robert Stein Audiomitschnitt der Rede von Robert…
Plenarrede: Dietmar Schulz zu Haushaltssanierung in NRW
Freitag, 21. Juni 2013 TOP 3. Haushaltssanierung in NRW nicht durch unseriöse Politik der Bundesregierung gefährden Antrag SPD/ GRÜNE Drucksache 16/3227 Block II Direkte Abstimmung Unser 1. Redner: Dietmar Schulz Audiomitschnitt der Rede von Dietmar…
Plenarrede: Olaf Wegner zu Situation auf dem Wohnungsmarkt
Freitag, 21. Juni 2013 TOP 2. Wohnungsmarkt entfesseln statt ausbremsen – Die Menschen in unseren wachsenden Großstädten brauchen Wohnungen und keine staatlich verordneten Markthemmnisse Antrag FDP Drucksache 16/3238 Block I Direkte Abstimmung in Verbindung damit Entschließungsantrag von SPD, Bundnis90/Grüne…