Tom Clements, Director SRS Watch (USA) informiert über den geplanten Atommüllexport von NRW in die USA Ort: Townhouse Düsseldorf (ehemals Kolpinghaus), Bilker Str. 36, 40213 Düsseldorf Datum: Montag, 22.September 2014 Uhrzeit: 19:00 Uhr Ablauf: Vortrag von Tom Clements, ca. 45…
Blog-Archive
Zu den Ermittlungen gegen einen Aachener Polizeianwärter wegen Mobbing
Dirk Schatz, Mitglied im Innenausschuss und Innenpolitischer Sprecher zu den Ermittlungen gegen einen Aachener Polizeianwärter und weitere Beteiligte nach wochenlangem fremdenfeindlichem Mobbing einer Studienkollegin: Ich bedauere die menschenverachtenden Anfeindungen, die sich in Aachen gegen eine Polizeianwärterin zugetragen haben. Der jungen…
Getagged mit: Innenpolitik
Veröffentlicht unter Das Neueste, Homepage, Innenausschuss (A09), Pressemitteilungen
Veröffentlicht unter Das Neueste, Homepage, Innenausschuss (A09), Pressemitteilungen
Causa Klausner – Klamme Kasse, zu wenig Holz und ein politischer Sumpf
Das Landgericht Münster hat heute entschieden, den zwischen dem Land und der Firma Klausner geschlossene Vertrag dem Europäischen Gerichtshof zur Prüfung vorzulegen. In dem Vertrag verpflichtete sich das Land, zwischen 2007 und 2014 jährlich 500.000 Kubikmeter frisches Holz an den…
Getagged mit: Industrie
Veröffentlicht unter Das Neueste, Homepage, Pressemitteilungen, Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk (A18)
Veröffentlicht unter Das Neueste, Homepage, Pressemitteilungen, Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk (A18)
Online-Einbrüche: Ignoranz des Themas kennt keine Grenzen
Zur Aktuellen Viertelstunde im Innenausschuss zum Thema „Online-Einbruch von amerikanischen und britischen Geheimdiensten bei nordrhein-westfälischen Unternehmen und Internetproviders“ sagt Frank Herrmann, Sprecher der Piratenfraktion NRW im Innenausschuss: „Ich bin entsetzt und verblüfft, wie Minister Jäger einfach die Brisanz des…
Getagged mit: Verfassungsschutz
Veröffentlicht unter Das Neueste, Homepage, Innenausschuss (A09), Pressemitteilungen
Veröffentlicht unter Das Neueste, Homepage, Innenausschuss (A09), Pressemitteilungen
Politik muss zwischen Fans und Polizei vermitteln
Anlässlich der heutigen öffentlichen Anhörung „Fußball vor Gewalt schützen“ sagt Frank Herrmann, Sprecher der Piratenfraktion im Innenausschuss: „Meldeauflagen sind kein Allheilmittel. Die Fraktionen von CDU und FDP sollten die Öffentlichkeit in dieser Hinsicht nicht hinters Licht führen. Meldeauflage wegen Kleinigkeiten…
Getagged mit: Kultur
Veröffentlicht unter Das Neueste, Homepage, Innenausschuss (A09), Pressemitteilungen
Veröffentlicht unter Das Neueste, Homepage, Innenausschuss (A09), Pressemitteilungen
Wir thematisieren Online-Einbruch von NSA & Co. im Landtag NRW
Aktuelle Viertelstunde im Innenausschuss am 18. September 2014 NSA und GCHQ haben vier Internet-Anbieter in NRW gehackt: Die Netze liegen offen im Zugriff ausländischer Geheimdienste, wie der SPIEGEL heute berichtet. Am Donnerstag, 18.09.14, wird sich der Innenausschuss auf Antrag der…
Getagged mit: Edward Snowden, Überwachung
Veröffentlicht unter Das Neueste, Homepage, Innenausschuss (A09), Pressemitteilungen
Veröffentlicht unter Das Neueste, Homepage, Innenausschuss (A09), Pressemitteilungen
Plenarübersicht 65., 66., 67. Sitzung Landtag NRW
Hier unsere aktuellen Anträge mit Statements:
Getagged mit: Bildung, Digitaler Wandel, EU-Arbeitslosenversicherung, Flüchtlinge, Klimaschutz, Mobilität
Veröffentlicht unter Das Neueste, Homepage, Pressemitteilungen, uncategorized
Veröffentlicht unter Das Neueste, Homepage, Pressemitteilungen, uncategorized
Ende der Schuldenbremse in Sicht!
Wir fordern eine Neubewertung der „Schuldenbremse“ und Schäuble sieht es ebenso! Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble hat bei der „Schuldenbremse“ ein Einsehen: Wie die Süddeutsche Zeitung heute berichtet, will Schäuble die Restriktionen lockern, so dass die Bundesländer nun auch nach dem Jahr…
Getagged mit: Bildung, Schuldenbremse
Veröffentlicht unter Das Neueste, Homepage, Pressemitteilungen
Veröffentlicht unter Das Neueste, Homepage, Pressemitteilungen
Bildung ist das Kapital der Zukunft!
Im Rahmen der Debatte zum Haushalt 2015 sagt Dr. Joachim Paul, Vorsitzender der Piratenfraktion im Landtag NRW: Bildung ist das Kapital der Zukunft. Wer an Bildung spart, der versündigt sich an den nachfolgenden Generationen. Wir müssen die Finanzierung der Bildung…
Getagged mit: Bildung, Maut, Mobilität, Open Access, Open Source, Schuldenbremse
Veröffentlicht unter Das Neueste, Homepage, Pressemitteilungen
Veröffentlicht unter Das Neueste, Homepage, Pressemitteilungen
Unsere Anträge im September
Mit Anträgen aus folgenden Themenbereichen gehen wir in die kommenden Plenartage (10.+12. September 2014): Europäische Arbeitslosenversicherung, Elektrofahrzeuge, Digitale Agenda, Digitales Lernen, Unterbringung von Flüchtlingen und deren Gesundhdeitsversorgung, Frauenhäuser. Hier unsere Anträge in der Übersicht:
Getagged mit: Bildung, Digitaler Wandel, EU-Arbeitslosenversicherung, Flüchtlinge, Mobilität
Veröffentlicht unter Das Neueste, Homepage, Pressemitteilungen
Veröffentlicht unter Das Neueste, Homepage, Pressemitteilungen