„Stets bemüht“ reicht nicht! Zur heutigen Sondersitzung des Innenausschusses und dem Bericht der Landesregierung sagt Dietmar Schulz, stellv. Vorsitzender der Piratenfraktion im Landtag NRW: „Wo ist Frau Ministerpräsidentin Kraft? Sie hat publikumswirksam das Thema Flüchtlinge zur Chefsache erklärt – aber…
Blog-Archive
Paradigmenwechsel in der Flüchtlingsaufnahme nicht in Sicht:
Getagged mit: Flüchtlinge, Kultur
Veröffentlicht unter Das Neueste, Homepage, Innenausschuss (A09), Pressemitteilungen
Veröffentlicht unter Das Neueste, Homepage, Innenausschuss (A09), Pressemitteilungen
Zur Sondersitzung Innenausschuss Flüchtlingsaufnahme NRW
Frank Herrmann, Sprecher der Piratenfraktion NRW im Innenausschuss, zur Sondersitzung des Innenausschusses zur Situation der Flüchtlingsaufnahme in NRW am Freitag, 10.07.2015: „Wir begrüßen die Initiative der CDU für eine Sondersitzung zur Dauerbaustelle Flüchtlingsaufnahme in Nordrhein-Westfalen. Der Landtag muss sich dabei…
Getagged mit: Flüchtlinge
Veröffentlicht unter Das Neueste, Homepage, Innenausschuss (A09), Pressemitteilungen
Veröffentlicht unter Das Neueste, Homepage, Innenausschuss (A09), Pressemitteilungen
CSD ja – gerne überall
Gleiches Recht für queere Vielfalt Birgit Rydlewski, Abgeordnete der Piratenfraktion NRW, zum Christopher Street Day: „Warum gibt es eigentlich nicht überall einen CSD? Die Notwendigkeit dafür besteht ganz offensichtlich nach wie vor. Immer noch gibt es in unserer Gesellschaft Vorurteile…
Getagged mit: Ehefueralle, Gleichstellung
Veröffentlicht unter Das Neueste, Frauen, Gleichstellung und Emanzipation (A03), Homepage, Pressemitteilungen
Veröffentlicht unter Das Neueste, Frauen, Gleichstellung und Emanzipation (A03), Homepage, Pressemitteilungen
Flüchtlingsaufnahme: Das große Stühlerücken beginnt
Frank Herrmann, Sprecher der Piratenfraktion im Innenausschuss zur vorzeitigen Absetzung des Arnsberger Regierungspräsidenten Dr. Gerd Bollermann: Der Schritt war überfällig. Seit ein paar Wochen wissen wir, dass gegen 50 Menschen im Zusammenhang mit dem Misshandlungsskandal von Burbach durch die Staatsanwaltschaft…
Getagged mit: Flüchtlinge
Veröffentlicht unter Das Neueste, Homepage, Innenausschuss (A09), Pressemitteilungen
Veröffentlicht unter Das Neueste, Homepage, Innenausschuss (A09), Pressemitteilungen
Vorratsdatenspeicherung: Kneift Ministerpräsidentin Kraft?
Sehr geehrte Frau Ministerpräsidentin Kraft, am vergangenen Donnerstag gab es im Landtag in NRW eine denkwürdige Aktuelle Stunde. Es ging vor allem um das parteipolitische Hickhack innerhalb der SPD zur Frage der Vorratsdatenspeicherung. Bis zu diesem Zeitpunkt hatten Sie sich…
Getagged mit: Sperrklausel, Vorratsdatenspeicherung
Veröffentlicht unter 20 Piraten, Bürgerrechte, Das Neueste, Filme, Homepage, Pressemitteilungen
Veröffentlicht unter 20 Piraten, Bürgerrechte, Das Neueste, Filme, Homepage, Pressemitteilungen
Präsidium bleibt unvollständig
Beschämendes Ergebnis für den Landtag NRW Nach der verlorenen Wahl zur vierten Vizepräsidentin des Landtags NRW sagt Monika Pieper, Abgeordnete der Piratenfraktion NRW: „Ich bedanke mich bei allen 32 Abgeordneten, die mir ihre Stimme gegeben haben. Sie haben Demokratie gelebt.…
Liebe verdient Respekt: Ehe für alle!
Die Ehe ist für alle da. Die Landesregierung muss den rot-grünen Antrag „Ehe für alle“ aus dem Bundesrat erweitern. Alle Menschen sollen ungeachtet ihres Geschlechtes das gleiche Recht haben, einander zu heiraten. Auch nicht-monogame, auf dauerhafte Verantwortung angelegte Partnerschaften und…
Getagged mit: Ehefueralle, Gleichstellung
Veröffentlicht unter Das Neueste, Frauen, Gleichstellung und Emanzipation (A03), Homepage, Pressemitteilungen, uncategorized
Veröffentlicht unter Das Neueste, Frauen, Gleichstellung und Emanzipation (A03), Homepage, Pressemitteilungen, uncategorized
Zur Aktuellen Stunde PKW-Maut
PKW-Maut darf nicht blockieren – wir brauchen eine moderne Verkehrswende Oliver Bayer, Sprecher der Piratenfraktion im Ausschuss für Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und Verkehr: Die PKW-Maut nach Dobrindt ist kein ernstgemeintes Finanzierungsinstrument, sondern ein gefährliches, diskriminierendes Marketinginstrument. Das wird 2017 hoffentlich…
Getagged mit: Maut, Überwachung, Verkehrswende, Vorratsdatenspeicherung
Veröffentlicht unter Bauen, Wohnen und Verkehr (A02), Das Neueste, Homepage, Pressemitteilungen
Veröffentlicht unter Bauen, Wohnen und Verkehr (A02), Das Neueste, Homepage, Pressemitteilungen
Plenarübersicht 88. Sitzung Landtag NRW – Unsere Anträge
Unsere Anträge mit aktuellen Statements:
Getagged mit: Bildung, Bürgerbeteiligung, Freifunk
Veröffentlicht unter Das Neueste, Homepage, Pressemitteilungen
Veröffentlicht unter Das Neueste, Homepage, Pressemitteilungen
Aktuelle Stunde – Nein zur Vorratsdatenspeicherung
Demokratie braucht Privatsphäre – Nein zur Vorratsdatenspeicherung Dietmar Schulz, Stellvertretender Fraktionsvorsitzender: „Wir Piraten lehnen die Vorratsdatenspeicherung von Telekommunikations-Verbindungsdaten grundsätzlich ab. Demokratie braucht Privatsphäre und nur die Aussicht darauf, dass bald Vorratsdaten gespeichert werden sollen, bewirkt schon die Änderung des eigenen…
Getagged mit: Überwachung, Vorratsdatenspeicherung
Veröffentlicht unter Das Neueste, Homepage, Pressemitteilungen
Veröffentlicht unter Das Neueste, Homepage, Pressemitteilungen