Blog-Archive

Wir wollen die Vorteile der Digitalisierung

Monika Pieper, Bildungspolitische Sprecherin der Piratenfraktion NRW, erläutert den Antrag der Piratenfraktion im Landtag NRW [1] in der heutigen Landtagsdebatte: Unsere Schüler auf das Leben in der Digitalen Welt vorzubereiten, ist eine der größten Herausforderungen für die Landespolitik in den

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Schluss mit der Dispo-Abzocke! – NRW braucht einen Dispo-Deckel für Sparkassen!

Die Piratenfraktion NRW fordert, schnellstmöglich gesetzlich festzuschreiben, dass die Dispozinsen und Überziehungszinsen für Sparkassen in NRW auf maximal 8 Prozent gedeckelt werden. Dietmar Schulz, Haushalts- und Finanzpolitischer Sprecher der Piratenfraktion im Landtag NRW zur Motivation für den parlamentarischen Vorstoß: Die

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Haushalt NRW 2017 – Landesregierung beerdigt NRW 4.0

Zu den heute veröffentlichten Eckpunkten des Landeshaushaltsplans 2017 erklärt der finanzpolitische Sprecher der Piratenfraktion im Landtag NRW, Dietmar Schulz: Auch dieser Haushalt der Rot-Grünen Landesregierung für 2017 zeigt: Ziellos, planlos, kraftlos – ergänzt um mutlos und ideenlos. Von einer Schuldensenkung

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Beratungen zum 2. Nachtragshaushalt verschoben

Ausreichend Mittel für den Integrationsplan und für Starkregenopfer erforderlich Dietmar Schulz, Haushaltspolitischer Sprecher zu den aktuellen Entwicklungen der Haushaltsberatungen: „Wir begrüßen die Rückkehr zu einem ordnungsgemäßen, verfassungskonformen Beratungsverfahren, das Raum für sinnvolle Ergänzungen bietet. Trotzdem bleibt ein Wehrmutstropfen: alle vorgesehenen

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Piraten beantragen – Experten bestätigen

Olaf Wegner, Stellvertretender Fraktionsvorsitzender und ordentliches Mitglied im Ausschuss für Familie, Kinder und Jugend für die Piratenfraktion im Landtag NRW erklärt zur heutigen Anhörung: Wir wurden in der heutigen Anhörung von den Experten darin bestätigt, dass die Einrichtung und Besetzung

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Weltflüchtlingstag: Was jetzt getan werden muss

Marc Olejak, Parlamentarischer Geschäftsführer der Piratenfraktion im Landtag NRW und Stellvertretendes Mitglied im Ausschuss für Europa und Eine Welt weist auf den heutigen Weltflüchtlingstag hin: 65 Millionen Menschen sind weltweit auf der Flucht: so viele Menschen wie nie zuvor –

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Unterlassene Hilfeleistung per Gesetz

Lukas Lamla, Drogenpolitischer Sprecher der Piratenfraktion in NRW über die anstehende Beratung des Gesetzesentwurfs zur Änderung betäubungsmittelrechtlicher und anderer Vorschriften im Bundesrat, der den Zugang zu Cannabisblüten und Cannabisextrakten aus der Apotheke regeln soll: „Dieser Gesetzesentwurf ist nichts anderes als

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Das so genannte „Kommunalvertretungsstärkungsgesetz“

Michele Marsching, Vorsitzender der Piratenfraktion NRW, erläutert die Position der PIRATEN in der heutigen Landtagsdebatte zum so genannten „Kommunalvertretungsstärkungsgesetz“: Durch dies Gesetz wird keine Kommunalvertretung gestärkt, sondern die Demokratie ein weiteres Mal geschwächt. Wir sprechen daher von Demokratieabbaugesetz. Es ist

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Versucht die Landesregierung Kooperationen der NRW-Hochschulen mit der Bertelsmann-Stiftung zu verschleiern?

Dr. Joachim Paul, Hochschulpolitischer Sprecher der Piratenfraktion NRW, erklärt: In einem Schreiben des Landesministeriums für Innovation, Wissenschaft und Forschung (MIWF) an die Hochschulen in NRW, das der Piratenfraktion vorliegt, wird um die freundliche Mithilfe der Hochschulen gebeten, die Beantwortung der

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Grundschulen sind in NRW die Stiefkinder der Bildungsfamilie

Michele Marsching, Fraktionsvorsitzender und Mitglied im Ausschuss für Schule und Weiterbildung erklärt zur heutigen Aktuellen Stunde „Grundschulen “Stiefkinder” der Bildungspolitik in NRW – Unterrichtsbedingungen in den Grundschulen müssen verbessert werden!“: Eine Grundschule die so ist, wie sie sein sollte, geht

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