Der eSport wird im Land NRW als Wirtschaftsfaktor und als Jugendkultur für Sonntagsreden abgetan Elektronischer Sport, eSport, ist seit über 10 Jahren Teil der globalen Sportlandschaft. In Deutschland sind Menschen, die Computerspiele spielen, durchschnittlich 35 Jahre alt und knapp zur…
Blog-Archive
Freiheit statt Angst und Überwachung
Frank Herrmann, Sprecher der Piratenfraktion im Innenausschuss erklärt zur heutigen Landtagsdebatte „Rechtliche Hürden für polizeiliche Videobeobachtung senken – mehr Sicherheit ermöglichen!“: Videoüberwachung ist ein untaugliches Instrument um mehr Sicherheit zu schaffen! Sie auszuweiten ergibt daher keinen Sinn. Tatsächlich ist…
Getagged mit: Videoüberwachung
Veröffentlicht unter Homepage, Innenausschuss (A09), Pressemitteilungen
Veröffentlicht unter Homepage, Innenausschuss (A09), Pressemitteilungen
Pressemitteilung: Weiterhin Rechtsunsicherheiten beim freien WLAN
Lukas Lamla, Netz- und Medienpolitischer Sprecher der Piratenfraktion in NRW kommentiert den im Bundestag eingebrachten Gesetzentwurf: Trotz vollmundiger Ankündigungen im Vorfeld, schaffen es SPD und Union im Bundestag nicht die WLAN-Störerhaftung abzuschaffen. Nun wurde ein halbherziger und handwerklich schlechter Gesetzesentwurf…
Getagged mit: Freifunk, Lukas Lamla, Störerhaftung, Telemediengesetz, TMG, WLAN
Veröffentlicht unter Lukas Lamla, Persönliche Blogposts, Pressemitteilungen
Veröffentlicht unter Lukas Lamla, Persönliche Blogposts, Pressemitteilungen
Klage vor dem Landesverfassungsgericht
Michele Marsching, Fraktionsvorsitzender der Piratenfraktion NRW, erläutert die Einreichung der Klage der Piratenfraktion vor dem Landesverfassungsgericht: Wir halten das Vorgehen des Landtags für nicht verfassungsgemäß. Daher beantragen wir als Piratenfraktion vor dem Verfassungsgerichtshof Nordrhein-Westfalen festzustellen, dass die Nichtwahl eines Fraktionsmitglieds…
Veröffentlicht unter Homepage, Pressemitteilungen
Neue Erkenntnisse zum THTR-Zwischenfall Hamm-Uentrop
Berichtsanfrage an die Landesregierung Sitzung Umweltausschuss 15. Juni Neue Erkenntnisse zu dem Zwischenfall vom 4. Mai 1986 im Kernkraftwerk THTR 300 in Hamm-Uentrop zeigen, dass es einen Störfall und ein rechtswidriges, vorsätzliches Ausblasen radioaktiver Stoffe gegeben hat. „Mit einer Berichtsanfrage…
Getagged mit: Atomausstieg, Atomkraft, Hamm
Veröffentlicht unter Das Neueste, Homepage, Klimaschutz, Umwelt, Naturschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (A17), Pressemitteilungen
Veröffentlicht unter Das Neueste, Homepage, Klimaschutz, Umwelt, Naturschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (A17), Pressemitteilungen
Rahmenbedingungen Inklusion sind mangelhaft
Monika Pieper, Inklusionspolitische Sprecherin der Piratenfraktion NRW, zu den Ergebnissen der Forsa-Umfrage „Zwei Jahre schulische Inklusion“ der Lehrergewerkschaft „Verband Bildung und Erziehung“ (VBE): Die Forsa-Umfrage des VBE bestätigt erneut, dass die Rahmenbedingungen der schulischen Inklusion für erfolgreiches gemeinsames Lernen mangelhaft…
Getagged mit: Inklusion
Veröffentlicht unter Homepage, Pressemitteilungen, Schule und Weiterbildung (A15)
Veröffentlicht unter Homepage, Pressemitteilungen, Schule und Weiterbildung (A15)
Bus und Bahn #fahrscheinfrei in neun Städten und Kreisen Nordrhein-Westfalens
Oliver Bayer, Vorsitzender der Enquetekommission Finanzierung, Innovation und Nutzung des Öffentlichen Personenverkehrs (EK IV) im Landtag NRW erklärt: „Die Anforderungen an Bus und Bahn wachsen stetig. Dennoch steht der aktuelle Mix zur Finanzierung des öffentlichen Nahverkehrs auf der Kippe und…
Getagged mit: fahrscheinfrei, ÖPNV
Veröffentlicht unter Bauen, Wohnen und Verkehr (A02), Homepage, Pressemitteilungen
Veröffentlicht unter Bauen, Wohnen und Verkehr (A02), Homepage, Pressemitteilungen
Polizei als Gesetzesbrecher ist unschön
Frank Herrmann, Sprecher der Piratenfraktion im Innenausschuss kommentiert den illegalen Einsatz von Helmkameras (Bodycams) der Polizei Köln“: Fahrradstreifen der Polizei Köln haben illegal mit Helmkameras ihre Einsätze gefilmt. [1] Dies ausgerechnet unmittelbar bevor im Landtag über ein entsprechendes Gesetz diskutiert…
Getagged mit: Bodycams, Polizei
Veröffentlicht unter Homepage, Innenausschuss (A09), Pressemitteilungen
Veröffentlicht unter Homepage, Innenausschuss (A09), Pressemitteilungen
TTIP-Verhandlungen müssen beendet werden
Dr. Joachim Paul, Sprecher im Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk für die Piratenfraktion NRW erklärt: Dieses so genannte Freihandelsabkommen ist mit demokratischen Prinzipien nicht vereinbar. Dass es wieder einmal zivilgesellschaftlicher Courage bedurfte, um die Verhandlungsinhalte der Öffentlichkeit…
Getagged mit: TTIP
Veröffentlicht unter Homepage, Pressemitteilungen, Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk (A18)
Veröffentlicht unter Homepage, Pressemitteilungen, Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk (A18)
NRW braucht mehr Investition in seine Zukunft – aber nicht über zwielichtige ÖPP-Projekte
Dr. Joachim Paul, wirtschaftspolitischer Sprecher der Piratenfraktion im Landtag NRW, zum Antrag der CDU-Fraktion „Investitionen aus dem Europäischen Investitionsplan für Nordrhein-Westfalen erschließen – Landesregierung muss endlich handeln!“: Die Ursache für die derzeitige wirtschaftliche Schwäche Nordrhein-Westfalens liegt vor allem in einem…
Veröffentlicht unter Homepage, Pressemitteilungen, Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk (A18)