Monika Pieper, Bildungspolitische Sprecherin der Piratenfraktion NRW, erläutert den Antrag der Piratenfraktion im Landtag NRW [1] in der heutigen Landtagsdebatte: Unsere Schüler auf das Leben in der Digitalen Welt vorzubereiten, ist eine der größten Herausforderungen für die Landespolitik in den…
Blog-Archive
Wir wollen die Vorteile der Digitalisierung
Getagged mit: digitales Zeitalter, Digitalisierung, Schule
Veröffentlicht unter Homepage, Pressemitteilungen, Schule und Weiterbildung (A15)
Veröffentlicht unter Homepage, Pressemitteilungen, Schule und Weiterbildung (A15)
Schluss mit der Dispo-Abzocke! – NRW braucht einen Dispo-Deckel für Sparkassen!
Die Piratenfraktion NRW fordert, schnellstmöglich gesetzlich festzuschreiben, dass die Dispozinsen und Überziehungszinsen für Sparkassen in NRW auf maximal 8 Prozent gedeckelt werden. Dietmar Schulz, Haushalts- und Finanzpolitischer Sprecher der Piratenfraktion im Landtag NRW zur Motivation für den parlamentarischen Vorstoß: Die…
Getagged mit: Sparkassen, Verbraucherschutz
Veröffentlicht unter Homepage, Pressemitteilungen, Rechtsausschuss (A14)
Veröffentlicht unter Homepage, Pressemitteilungen, Rechtsausschuss (A14)
Haushalt NRW 2017 – Landesregierung beerdigt NRW 4.0
Zu den heute veröffentlichten Eckpunkten des Landeshaushaltsplans 2017 erklärt der finanzpolitische Sprecher der Piratenfraktion im Landtag NRW, Dietmar Schulz: Auch dieser Haushalt der Rot-Grünen Landesregierung für 2017 zeigt: Ziellos, planlos, kraftlos – ergänzt um mutlos und ideenlos. Von einer Schuldensenkung…
Getagged mit: Finanzen, Haushalt, Nachtragshaushalt
Veröffentlicht unter Homepage, Presse, Pressemitteilungen
Veröffentlicht unter Homepage, Presse, Pressemitteilungen
Beratungen zum 2. Nachtragshaushalt verschoben
Ausreichend Mittel für den Integrationsplan und für Starkregenopfer erforderlich Dietmar Schulz, Haushaltspolitischer Sprecher zu den aktuellen Entwicklungen der Haushaltsberatungen: „Wir begrüßen die Rückkehr zu einem ordnungsgemäßen, verfassungskonformen Beratungsverfahren, das Raum für sinnvolle Ergänzungen bietet. Trotzdem bleibt ein Wehrmutstropfen: alle vorgesehenen…
Getagged mit: Haushalt, Integration, Nachtragshaushalt
Veröffentlicht unter Haushalts- und Finanzausschuss (A07), Homepage, Pressemitteilungen
Veröffentlicht unter Haushalts- und Finanzausschuss (A07), Homepage, Pressemitteilungen
Piraten beantragen – Experten bestätigen
Olaf Wegner, Stellvertretender Fraktionsvorsitzender und ordentliches Mitglied im Ausschuss für Familie, Kinder und Jugend für die Piratenfraktion im Landtag NRW erklärt zur heutigen Anhörung: Wir wurden in der heutigen Anhörung von den Experten darin bestätigt, dass die Einrichtung und Besetzung…
Weltflüchtlingstag: Was jetzt getan werden muss
Marc Olejak, Parlamentarischer Geschäftsführer der Piratenfraktion im Landtag NRW und Stellvertretendes Mitglied im Ausschuss für Europa und Eine Welt weist auf den heutigen Weltflüchtlingstag hin: 65 Millionen Menschen sind weltweit auf der Flucht: so viele Menschen wie nie zuvor –…
Unterlassene Hilfeleistung per Gesetz
Lukas Lamla, Drogenpolitischer Sprecher der Piratenfraktion in NRW über die anstehende Beratung des Gesetzesentwurfs zur Änderung betäubungsmittelrechtlicher und anderer Vorschriften im Bundesrat, der den Zugang zu Cannabisblüten und Cannabisextrakten aus der Apotheke regeln soll: „Dieser Gesetzesentwurf ist nichts anderes als…
Getagged mit: Bundesrat, Cannabis, Lukas Lamla, Nordrhein-Westfalen, NRW, Piratenfraktion NRW
Veröffentlicht unter 20 Piraten, Lukas Lamla, Pressemitteilungen
Veröffentlicht unter 20 Piraten, Lukas Lamla, Pressemitteilungen
Das so genannte „Kommunalvertretungsstärkungsgesetz“
Michele Marsching, Vorsitzender der Piratenfraktion NRW, erläutert die Position der PIRATEN in der heutigen Landtagsdebatte zum so genannten „Kommunalvertretungsstärkungsgesetz“: Durch dies Gesetz wird keine Kommunalvertretung gestärkt, sondern die Demokratie ein weiteres Mal geschwächt. Wir sprechen daher von Demokratieabbaugesetz. Es ist…
Getagged mit: Sperrklausel
Veröffentlicht unter Hauptausschuss (A05), Homepage, Kommunalpolitik (A11), Pressemitteilungen
Veröffentlicht unter Hauptausschuss (A05), Homepage, Kommunalpolitik (A11), Pressemitteilungen
Versucht die Landesregierung Kooperationen der NRW-Hochschulen mit der Bertelsmann-Stiftung zu verschleiern?
Dr. Joachim Paul, Hochschulpolitischer Sprecher der Piratenfraktion NRW, erklärt: In einem Schreiben des Landesministeriums für Innovation, Wissenschaft und Forschung (MIWF) an die Hochschulen in NRW, das der Piratenfraktion vorliegt, wird um die freundliche Mithilfe der Hochschulen gebeten, die Beantwortung der…
Getagged mit: Hochschule
Veröffentlicht unter Homepage, Innovation, Wissenschaft, Forschung und Technologie (A10), Pressemitteilungen
Veröffentlicht unter Homepage, Innovation, Wissenschaft, Forschung und Technologie (A10), Pressemitteilungen
Grundschulen sind in NRW die Stiefkinder der Bildungsfamilie
Michele Marsching, Fraktionsvorsitzender und Mitglied im Ausschuss für Schule und Weiterbildung erklärt zur heutigen Aktuellen Stunde „Grundschulen „Stiefkinder“ der Bildungspolitik in NRW – Unterrichtsbedingungen in den Grundschulen müssen verbessert werden!“: Eine Grundschule die so ist, wie sie sein sollte, geht…
Getagged mit: Bildung, Grundbildung, Schule
Veröffentlicht unter Homepage, Pressemitteilungen, Schule und Weiterbildung (A15)
Veröffentlicht unter Homepage, Pressemitteilungen, Schule und Weiterbildung (A15)