Plenarsitzung 17, 12. Dezember 2012 Schaden vom Land abwenden: Staatssekretärin muss entlassen werden! / Drucksache 16/1666 Eilantrag der Fraktion der CDU Mitschnitt der Rede von Torsten Sommer Redeprotokoll: Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuschauer auf…
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Plenarrede: Rohwedder zur Änderung des Wasserentnahmeentgeltegesetzes
Plenarsitzung 17, 12. Dezember 2012 Gesetz zur Änderung des Wasserentnahmeentgeltgesetzes des Landes Nordrhein-Westfalen Gesetzentwurf der Landesregierung / Drucksache 16/1286 Mitschnitt der Rede von Hanns-Jörg Rohwedder Redeprotokoll: Vielen Dank. – Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuhörer auf der Tribüne…
Getagged mit: Industrie
Veröffentlicht unter Klimaschutz, Umwelt, Naturschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (A17), Reden, Reden, uncategorized
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DFL-Sicherheitskonzept ist Rückschlag für die Fans
Die Mitgliederversammlung der DFL hat dem überarbeiteten Strategiepapier „Sicheres Stadionerlebnis“ zugestimmt. Die Piratenfraktion NRW kritisiert diese Entscheidung, da die wenigen am Papier vorgenommenen Korrekturen die geforderten Einschnitte in diverse Grundrechte nicht zurücknehmen.
Getagged mit: Innenpolitik
Veröffentlicht unter Das Neueste, Familie, Kinder, Jugend (A04), Innenausschuss (A09), Pressemitteilungen
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Piratenfraktion beantragt Gebärdensprachdolmetscher im Plenum
Wenn am Freitag der Landtag über die Unterstützung von gehörlosen Eltern debattiert, wird voraussichtlich ein Gebärdensprachdolmetscher die Reden der Fraktionen übersetzen. Auf Initiative der Piratenfraktion prüft das Präsidium diese Möglichkeit.
Joachim Paul zur ersten Lesung des Haushaltsgesetzes 2013
„Ohne politische Ambitionen verwaltet die Landesregierung den Status Quo. Sie schiebt das Thema Haushalt vor sich her wie ein Schneemobil die Schneemassen bei plötzlichen Wintereinbrüchen. Nur leider werden die Schneemassen dadurch nicht kleiner.
Getagged mit: Bildung, Open Government, ÖPNV
Veröffentlicht unter Ausschuss für Haushaltskontrolle (A08), Haushalts- und Finanzausschuss (A07), Pressemitteilungen
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