Für Sonntags abends nochmal die total unwichtigen Dinge zusammenfassen – warum gibt es eigentlich “Geheimhaltung” in der Politik: RP: NRW-Regierung ohne Verschlüsselung – Schön, dass die Regierung in NRW wohl hiermit offiziell keine Verschlüsselung braucht oder auch gerne Mails ‘doppelt…
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Grumpys Lesezeug vom 27.10.2013
Getagged mit: Energiewende, Industrie
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Grumpys Lesezeug vom 25.10.2013
Ich weiß nicht wie das funktioniert – aber praktischerweise kopiert mein Iceweasel (unter Debian Linux heißt Firefox aus rechtlichen Gründen anders) bei einfachen Text-Links die URL direkt mit – war mir noch nicht aufgefallen. Spart viel Zeit und Arbeit. …
Getagged mit: Edward Snowden, Kultur
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Grumpys Lesezeug vom 24.10.2013
VinzV zum #Merkelgate – *gnihihi* Niggi: ARD-Programmdirektor verhindert “Brennpunkt” zur Späh-Affäre – Volker Herres geht mit Ronald Pofalla bestimmt gemeinsam zum Bowling… taz: Kommentar zur NRW SPD-Energiepolitik – Tja da haben die Grünen in NRW ja richtig Spaß an der…
Getagged mit: Industrie
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Grumpys Lesezeug vom 23.10.2013
Tagtäglich bekommen wir unzählige Presseberichte, Artikel, Blogposts, Hinweise, Leseempfehlungen und vieles mehr auf den Tisch. Zwischendurch möchte ich gerne zukünftig im Fraktionsblog auf die aus meiner persönlichen Sicht interessantesten Beiträge hinweisen, was ich schon längst hätte machen sollen. Um dem…
Getagged mit: Breitband, Freifunk, Open Access, Überwachung
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Kai Schmalenbach zur Aktuellen Stunde über den Braunkohletagebau Garzweiler II
Zur heutigen Aktuellen Stunde über die Zukunft des Braunkohletagebaus Garzweiler II sagt Kai Schmalenbach, Energiepolitischer Sprecher der Piratenfraktion NRW:
Wissenschaftsautonomie,Flüchtlingspolitik, ÖPNV und immer wieder Transparenz
Hier findet ihr unsere heutigen Initiativen im Plenum samt Statements… Wissenschaftsautonomie stärken Gesetzentwurf, 2. Lesung, Drucksache 16/1255 Unser Gesetz zur Stärkung der Wissenschaftsautonomie sollte die akademische Selbstverwaltung stärken.
Getagged mit: Flüchtlinge, Kultur, ÖPNV, Transparenz
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Geschäftsordnung neufassen
Neufassung der Geschäftsordnung Drucksache 16/4200 (gemeinsamer Antrag aller Fraktionen) Der Antrag zur Neufassung der Geschäftsordnung ist ein guter Anfang. Er enthält auch einige unserer Vorschläge. Allerdings geht uns die Neufassung nicht weit genug. Insbesondere in Bezug auf die Transparenz der…
Neues Körperschaftsrecht für Religionsgemeinschaften in Sicht
Mit den Stimmen aller Fraktion will der nordrhein-westfälische Landtag das Körperschaftsstatusrecht ändern. Die Fraktionen von SPD, CDU, Grünen, FDP und Piraten haben einen entsprechenden Gesetzentwurf eingebracht.
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Ökostrom, Transparenz und Aussetzung der Sanktionen gegen ALG II-Empfänger
Unsere heutigen Anträge im Plenum… Sanktionen gegen ALG II-Empfänger aussetzen Drucksache 16/4162 Der Effekt von Sanktionen gegen ALG II-Empfängern ist immer noch nicht bewiesen. Die Jobcenter nutzen dieses Werkzeug, das moralisch höchst umstritten ist, ohne jede Auswertung oder Bilanzierung.
Getagged mit: Energiewende, Transparenz
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Inklusion – „Eine gefährliche Reise mit ungewissem Ausgang“
Zum 9. Schulrechtsänderungsgesetz erklärt Monika Pieper, Sprecherin der Piratenfraktion im Ausschuss für Schule und Weiterbildung: „Eigentlich heißt es ja ,Was lange währt, wird endlich gut‘ – leider gilt das nicht für dieses Gesetz. Und das liegt vor allem an der…
Getagged mit: Bildung, Offener Ganztag
Veröffentlicht unter Bildung, Das Neueste, Homepage, Monika Pieper, Pressemitteilungen, Schule und Weiterbildung (A15), uncategorized
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