Monika Pieper, Bildungspolitische Sprecherin, zur Vorstellung des Gutachtens des Verbands Bildung und Erziehung NRW zur Untersuchung der Entwicklung der Schullandschaft in NRW nach dem Schulkonsens: Das Gutachten greift viele wichtige Dinge für die Entwicklung der Schullandschaft in NRW auf. Besonders…
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Vorstellung Gutachten VBE zur Entwicklung der Schullandschaft NRW
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Zeitgemäße Medienbildung muss Einzug in die Schulen halten
Monika Pieper, Bildungspolitische Sprecherin, zur Anhörung von Sachverständigen zu dem Antrag der Piratenfraktion „Bildungsinnovation 2020 – Chancen der Digitalisierung für die Bildung nutzen“: Die Anhörung zeigt, dass im Bereich digitaler Medien an den Schulen endlich was passieren muss. Ansonsten bleibt…
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Vortrag und Diskussion: Atommüll aus Jülich zur Zwischenlagerung in die USA
Tom Clements, Director SRS Watch (USA) informiert über den geplanten Atommüllexport von NRW in die USA Ort: Townhouse Düsseldorf (ehemals Kolpinghaus), Bilker Str. 36, 40213 Düsseldorf Datum: Montag, 22.September 2014 Uhrzeit: 19:00 Uhr Ablauf: Vortrag von Tom Clements, ca. 45…
Zu den Ermittlungen gegen einen Aachener Polizeianwärter wegen Mobbing
Dirk Schatz, Mitglied im Innenausschuss und Innenpolitischer Sprecher zu den Ermittlungen gegen einen Aachener Polizeianwärter und weitere Beteiligte nach wochenlangem fremdenfeindlichem Mobbing einer Studienkollegin: Ich bedauere die menschenverachtenden Anfeindungen, die sich in Aachen gegen eine Polizeianwärterin zugetragen haben. Der jungen…
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Causa Klausner – Klamme Kasse, zu wenig Holz und ein politischer Sumpf
Das Landgericht Münster hat heute entschieden, den zwischen dem Land und der Firma Klausner geschlossene Vertrag dem Europäischen Gerichtshof zur Prüfung vorzulegen. In dem Vertrag verpflichtete sich das Land, zwischen 2007 und 2014 jährlich 500.000 Kubikmeter frisches Holz an den…
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Online-Einbrüche: Ignoranz des Themas kennt keine Grenzen
Zur Aktuellen Viertelstunde im Innenausschuss zum Thema „Online-Einbruch von amerikanischen und britischen Geheimdiensten bei nordrhein-westfälischen Unternehmen und Internetproviders“ sagt Frank Herrmann, Sprecher der Piratenfraktion NRW im Innenausschuss: „Ich bin entsetzt und verblüfft, wie Minister Jäger einfach die Brisanz des…
Getagged mit: Verfassungsschutz
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Politik muss zwischen Fans und Polizei vermitteln
Anlässlich der heutigen öffentlichen Anhörung „Fußball vor Gewalt schützen“ sagt Frank Herrmann, Sprecher der Piratenfraktion im Innenausschuss: „Meldeauflagen sind kein Allheilmittel. Die Fraktionen von CDU und FDP sollten die Öffentlichkeit in dieser Hinsicht nicht hinters Licht führen. Meldeauflage wegen Kleinigkeiten…
Getagged mit: Kultur
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Wir thematisieren Online-Einbruch von NSA & Co. im Landtag NRW
Aktuelle Viertelstunde im Innenausschuss am 18. September 2014 NSA und GCHQ haben vier Internet-Anbieter in NRW gehackt: Die Netze liegen offen im Zugriff ausländischer Geheimdienste, wie der SPIEGEL heute berichtet. Am Donnerstag, 18.09.14, wird sich der Innenausschuss auf Antrag der…
Getagged mit: Edward Snowden, Überwachung
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Plenarübersicht 65., 66., 67. Sitzung Landtag NRW
Hier unsere aktuellen Anträge mit Statements:
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Ende der Schuldenbremse in Sicht!
Wir fordern eine Neubewertung der „Schuldenbremse“ und Schäuble sieht es ebenso! Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble hat bei der „Schuldenbremse“ ein Einsehen: Wie die Süddeutsche Zeitung heute berichtet, will Schäuble die Restriktionen lockern, so dass die Bundesländer nun auch nach dem Jahr…
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