Massive Überbelegungen und mangelnde Versorgung verursachen die Probleme rund um die Landesaufnahmen für Flüchtlinge Die Landesregierung hat heute auf meine Anfragen „Schande mit System: Welche Zustände herrschten in allen Aufnahmeeinrichtungen für Flüchtlinge des Landes NRW vor dem 26. September 2014?“…
Blog-Archive
Schande mit Ansage
Getagged mit: Flüchtlinge, Innenpolitik
Veröffentlicht unter 20 Piraten, Das Neueste, Frank Herrmann, Homepage, Kleine Anfragen, Pressemitteilungen
Veröffentlicht unter 20 Piraten, Das Neueste, Frank Herrmann, Homepage, Kleine Anfragen, Pressemitteilungen
Luxemburg-Leaks: Finanzminister bleibt Antworten schuldig
Dietmar Schulz, Haushalts- und Finanzpolitischer Sprecher der Piratenfraktion im Landtag NRW zum Bericht des Finanzministers zu den Luxemburg-Leaks, der in der heutigen Sitzung des Haushalts- und Finanzausschusses besprochen wird: Der Finanzminister versteckt sich hinter der Steuerverwaltung. Er bleibt eine Antworten…
Veröffentlicht unter Das Neueste, Haushalts- und Finanzausschuss (A07), Homepage, Pressemitteilungen
Flüchtlinge in NRW werden im Stich gelassen
Integrationsausschuss lehnt konstruktive Maßnahmen ab Der Integrationsausschuss hat zwei wichtige Anträge für die Verbesserung der Situation von Flüchtlingen in NRW abgelehnt. Demnach wird es vorerst keine Neukonzeption der Flüchtlingsaufnahme hin zu einer humanen und dezentralen Unterbringung in ganz NRW geben…
Getagged mit: Flüchtlinge
Veröffentlicht unter Das Neueste, Homepage, Integration (A19), Pressemitteilungen
Veröffentlicht unter Das Neueste, Homepage, Integration (A19), Pressemitteilungen
25 Jahre UN-Kinderrechtskonvention
Kinderrechte müssen wirklich umgesetzt werden Am 20. November hat die UN-Kinderrechtskonvention ihren 25. Geburtstag. Passend dazu findet im Ausschuss, Familie, Kinder und Jugend die Anhörung von Sachverständigen zu unserem Antrag „Kinderrechte wirklich umsetzen“ statt. Nordrhein-Westfalen braucht in allen Einrichtungen der…
Getagged mit: Bildung
Veröffentlicht unter Das Neueste, Familie, Kinder, Jugend (A04), Homepage, Pressemitteilungen
Veröffentlicht unter Das Neueste, Familie, Kinder, Jugend (A04), Homepage, Pressemitteilungen
Aktuelle Viertelstunde im nächsten Verkehrsausschuss
Keine Erhöhung der Regionalisierungsmittel für NRW – Bund lässt Minister Groschek im Regen stehen Der Bund hat die Regionalisierungsmittel für den Personennahverkehr für 2015 auf dem nominellen Niveau von 2014 eingefroren. Damit ist die vereinbarte Erhöhung der Mittel für NRW…
Getagged mit: ÖPNV
Veröffentlicht unter Bauen, Wohnen und Verkehr (A02), Das Neueste, Homepage, Pressemitteilungen
Veröffentlicht unter Bauen, Wohnen und Verkehr (A02), Das Neueste, Homepage, Pressemitteilungen
Weitere schulische Maßnahmen für zugewanderte Kinder und Jugendliche notwendig
Monika Pieper, Bildungspolitische Sprecherin, zu den heute von Schulministerin Löhrmann angekündigten schulischen Maßnahmen für zugewanderte Kinder und Jugendliche: Schon in der letzten Schulausschusssitzung habe ich weitere Lehrerstellen für Vorbereitungsklassen gefordert. Diese sind wegen der zunehmenden Zahl von Flüchtlingskindern notwendig. Mit…
Getagged mit: Bildung, Flüchtlinge, Offener Ganztag
Veröffentlicht unter Das Neueste, Homepage, Pressemitteilungen, Schule und Weiterbildung (A15)
Veröffentlicht unter Das Neueste, Homepage, Pressemitteilungen, Schule und Weiterbildung (A15)
Nichts Neues beim Atommüll, Chaos herrscht wie eh und je – sofortiger Ausstieg nötiger denn je
Aktuelle Recherchen, veröffentlicht von Süddeutscher Zeitung und NDR, zeigen einmal mehr, wie richtig wir mit unserer Forderung nach schnellstmöglichem Ausstieg aus der nuklearen Energieproduktion auf allen Ebenen liegen. Die erwarteten Mengen von Atomabfall „mit vernachlässigbarer Wärmeentwicklung“ haben sich plötzlich und…
Drs. 16/7267: Vom Freund und Helfer zum Nahkampfspezialist – Was weiß die Landesregierung über das Nahkampftraining von Polizeibeamten im Münsterland?
Vom Freund und Helfer zum Nahkampfspezialist – Was weiß die Landesregierung über das Nahkampftraining von Polizeibeamten im Münsterland? Kleine Anfrage 2891 Dirk Schatz Drucksache 16/7267 07.11.2014 Antwort MIK Drucksache 16/7541 09.12.2014
Veröffentlicht unter Dirk Schatz, Kleine Anfragen
Drs.: 16/7266: Welche spezifischen Aus- und Fortbildungsprogramme existieren für Juristen zum Thema Rechtsextremismus?
Welche spezifischen Aus- und Fortbildungsprogramme existieren für Juristen zum Thema Rechtsextremismus? Kleine Anfrage 2890 Nicolaus Kern und Frank Herrmann Drucksache 16/7266 07.11.2014 Antwort JM Drucksache 16/7380 24.11.2014
Drs. 16/7124: Plattform Kraftwerke
Plattform Kraftwerke Kleine Anfrage 2842 Kai Schmalenbach Drucksache 16/7124 27.10.2014 Antwort MKULNV Drucksache 16/7666 05.01.2015
Veröffentlicht unter Kai Schmalenbach, Kleine Anfragen