Welche Konsequenzen zieht die Landesregierung aus dem Aufmarsch von Rechten vor einer Dortmunder Flüchtlingsunterkunft? Diese Frage setzt die Piratenfraktion NRW im nächsten Innenausschuss auf die Tagesordnung (26.02.2015). Die Piratenfraktion sieht in der abscheulichen Aktion in Dortmund keinen Einzelfall und will…
Blog-Archive
Rechte Proteste vor Flüchtlingsheimen sind ein Problem in ganz NRW
Getagged mit: Flüchtlinge
Veröffentlicht unter Das Neueste, Homepage, Innenausschuss (A09), Pressemitteilungen
Veröffentlicht unter Das Neueste, Homepage, Innenausschuss (A09), Pressemitteilungen
NRW muss über den Umgang mit der Kunst politisch entscheiden!
Im Folgenden gebe ich als Vertreter der Piratenfraktion meine Einschätzung von Verlauf und Ergebnis des 1. Runden Tisches wieder. Das Gute vorweg: Nach der Auftaktveranstaltung des Runden Tisches “Umgang mit Kunst im Unternehmensbesitz des Landes NRW” herrscht Klarheit und Einmütigkeit…
Getagged mit: Kultur, Kunst, Transparenz, WestLB
Veröffentlicht unter 20 Piraten, Abgeordnete, Dietmar Schulz, Haushalts- und Finanzausschuss (A07), Kultur- und Medien (A12), Persönliche Blogposts, Presse, Pressemitteilungen
Veröffentlicht unter 20 Piraten, Abgeordnete, Dietmar Schulz, Haushalts- und Finanzausschuss (A07), Kultur- und Medien (A12), Persönliche Blogposts, Presse, Pressemitteilungen
Rot/Grüner Gesetzentwurf diskriminiert Schüler und Schulleiter
Zur öffentlichen Anhörung im Schulausschuss um Bekenntnisschulen sagt Michele Marsching, Mitglied im Schulausschuss und religionspolitischer Sprecher der Piratenfraktion NRW: „SPD und Grüne lassen sich von den Kirchen instrumentalisieren. Rot/Grün bekommen einen Gesetzentwurf diktiert, der die veränderte gesellschaftliche Realität völlig ignoriert.…
Foul – Landesregierung tritt Tatortprinzip mit Füßen
Vorverurteilungen sind vorprogrammiert Zur Vorstellung des Intensivtäterkonzepts der Landesregierung Dietmar Schulz, Stellv. Fraktionsvorsitzender und Justizpolitischer Sprecher: „Das vorgestellte Konzept zur Bekämpfung von sogenannten Intensivtätern im Umfeld des Fußballs hebt das in Deutschland geltende Tatortprinzip aus den Angeln. Zuständigkeiten von Gerichten…
Ermittlungen gegen Polizeibeamt/innen in Nordrhein-Westfalen
Ermittlungen gegen Polizeibeamt/innen in Nordrhein-Westfalen Kleine Anfrage 3197 Birgit Rydlewski Drucksache 16/8060 03.03.2015 Antwort MIK Drucksache 16/83761 13.04.2015
Veröffentlicht unter Birgit Rydlewski, Kleine Anfragen
Simone Brand für ein Sofortprogramm zur Deradikalsierung von Heimkehrern
Freitag, 30. Januar 2015 TOP 2. A k t u e l l e S t u n d e Überwachung löst keine Probleme – Sofortprogramm zur Deradikalisierung starten Aktuelle Stunde auf Antrag der Fraktion der PIRATEN Drucksache 16/7816 Unser…
Getagged mit: Überwachung, Verfassungsschutz
Veröffentlicht unter Hauptausschuss (A05), Innenausschuss (A09), Reden, Simone Brand
Veröffentlicht unter Hauptausschuss (A05), Innenausschuss (A09), Reden, Simone Brand
Vorratsdatenspeicherung ablehnen
Zum Entschließungsantrag Runter vom toten Pferd! Angstmache beenden, Vorratsdatenspeicherung ablehnen! Drucksache 16/7849 zum Antrag der CDU-Fraktion „Nordrhein-Westfalen fordert eine verfassungskonforme Neuregelung der Vorratsdatenspeicherung“ Daniel Schwerd, Netz- und Medienpolitischer Sprecher: Die Vorratsdatenspeicherung ist ein datenschutztechnischer Alptraum. Mit ihr werden die Kommunikationsdaten…
Getagged mit: Vorratsdatenspeicherung
Veröffentlicht unter Das Neueste, Homepage, Innenausschuss (A09)
Veröffentlicht unter Das Neueste, Homepage, Innenausschuss (A09)
Tagesordnung der 79. Plenarsitzung
Freitag, 30. Januar 2015
Tagesordnung der 78. Plenarsitzung
Donnerstag, 29. Januar 2015
Daniel Schwerd zur Gestaltung des digitalen Wandels in Nordrhein-Westfalen
Donnerstag, 29. Januar 2015 TOP 1. Regierungserklärung Gestaltung des digitalen Wandels in Nordrhein-Westfalen in Verbindung damit Schnelles Netz für Alle: Europäische Kostensenkungsrichtlinie konstruktiv begleiten Antrag der Fraktion der CDU Drucksache 16/7771 in Verbindung damit Die Digitale Zukunft Nordrhein-Westfalens benötigt…
Getagged mit: Breitband, Digitaler Wandel, Kultur, Überwachung, Wirtschaftsspionage
Veröffentlicht unter Kultur- und Medien (A12), Reden
Veröffentlicht unter Kultur- und Medien (A12), Reden