Plenarsitzung 13 vom 9. November 2012 Daniel Düngel zu Top 1: Schwarz-gelber Kuhhandel: Betreuungsgeld wider besseres Wissen Aktuelle Stunde auf Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Drucksache 16/1309 Mitschnitt der Rede Redeprotokoll: Sehr geehrter Herr…
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Plenarrede: Wegner zu Betreuungsgeld
Plenarsitzung 13 vom 9. November 2012 Olaf Wegner zu TOP 1: Schwarz-gelber Kuhhandel: Betreuungsgeld wider besseren Wissens Aktuelle Stunde Drucksache 16/1309 Mitschnitt der Rede Redeprotokoll: Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kollegen! Liebe Gäste auf der Tribüne! Liebe Menschen im Stream!…
13. Plenarsitzung, 9. November 2012
13. Sitzung des Landtags Nordrhein-Westfalen am Freitag, 9. November 2012 Tagesordnung TOP 1. Schwarz-gelber Kuhhandel: Betreuungsgeld wider besseren Wissens Aktuelle Stunde Drucksache 16/1309 Unsere Redner: Olaf Wegner, Daniel Düngel Mitschnitt der Rede von Olaf Wegner Video der Rede von…
Piratenfraktion bringt Transparenzgesetz auf den Weg
Die Piratenfraktion im Landtag NRW hat mit dem Antrag zur Schaffung eines Transparenzgesetzes einen Meilenstein gesetzt. Mit diesem Gesetz sollen grundsätzlich alle vorhandenen Daten von Regierung, Verwaltungen und Landtag für alle Bürger in Nordrhein-Westfalen öffentlich gemacht werden. „Wir begrüßen, dass…
Getagged mit: Datenschutz, Open Government, Transparenz
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12. Plenarsitzung, 8. November 2012
12. Sitzung des Landtags Nordrhein-Westfalen am Donnerstag, 8. November 2012 Tagesordnung 1. Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2012 (Haushaltsgesetz 2012), Gesetzentwurf der Landesregierung Drucksache 16/12 1. Haushalt Drucksache 16/300 Finanzplanung 2011-2015 Drucksache 16/301…
11. Plenarsitzung, 7. November 2012
11. Sitzung des Landtags Nordrhein-Westfalen, Mittwoch, 7. November 2012 Tagesordnung TOP 1. Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2012 (Haushaltsgesetz 2012) Gesetzentwurf der Landesregierung 1. Haushalt Drucksache 16/300 Drucksache 16/301 Drucksache 16/302 Drucksache 16/176…
Schatz zur Integration von Roma in NRW
UN-Menschenrechtsausschuss mahnt Deutschland zur besseren Integration von Sinti und Roma / Kleine Anfrage zur Integration von Roma in NRW bis heute unbeantwortet Anlässlich der vermehrten Zuwanderung von Angehörigen der ethnischen Minderheit der Roma nach Nordrhein-Westfalen und der sozialen Herausforderungen, die…
Getagged mit: Bildung, Innenpolitik
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Regierung hat kein Interesse, Missstände bei den IHK zu beheben
Die Piratenfraktion im Landtag NRW fordert mehr Transparenz bei der Arbeit der Industrie- und Handelskammern (IHK). „Die IHK haben ein massives Transparenz-Problem“, kritisiert Daniel Schwerd, Wirtschaftspolitischer Sprecher der Piratenfraktion, den aktuellen Zustand. „Bis heute veröffentlichen sie beispielsweise weder, wie sie…
Getagged mit: Bildung, Industrie, Transparenz
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Antrag: Realisierung des „Eisernen Rheins“ weiter vorantreiben – Entwicklung Nordrhein- Westfalens darf nicht blockiert werden
30.10.2012 Realisierung des „Eisernen Rheins“ weiter vorantreiben – Entwicklung Nordrhein- Westfalens darf nicht blockiert werden Urheber: Piraten SPD/GRÜNE FDP Antrag-Drucksache-16-1262.pdf
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Antrag: Einsetzung eines Untersuchungsausschusses gemäß Artikel 41 der Landesverfassung Nordrhein- Westfalen
30.10.2012 Einsetzung eines Untersuchungsausschusses gemäß Artikel 41 der Landesverfassung Nordrhein- Westfalen Urheber: Piraten Antrag-Drucksache-16-1259.pdf
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