Anlässlich der Anhörung zur EU-Datenschutzreform sagt Frank Herrmann, Sprecher der Piratenfraktion NRW für Datenschutz und Privatsphäre: Wir unterstützen das Engagement der EU-Kommission für einen modernen Datenschutz in Europa. Der Entwurf der neuen EU-Datenschutzverordnung berücksichtigt, dass auch in der vernetzten Online-Welt…
Blog-Archive
Wir brauchen modernen Datenschutz in Europa
Getagged mit: Datenschutz, Transparenz
Veröffentlicht unter Das Neueste, Europa und Eine Welt (A06), Homepage, Pressemitteilungen
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Drs. 16/2031: Sieht sich das Land in der Verantwortung für den Datenschutz in der Veramed-Klinik?
Sieht sich das Land in der Verantwortung für den Datenschutz in der Veramed-Klinik? Kleine Anfrage 879 Robert Stein PIRATEN Drucksache 16/2031 04.02.2013 Antwort MIK Drucksache 16/2251 04.03.2013
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Als parlamentarischer Beobachter beim Spiel Dortmund gegen Hannover
Wie im letzten Blogpost „Spielebesuche bei Dortmund“ angekündigt war ich am Samstag mit der Polizei Dortmund unterwegs, um mir aus polizeilicher Sicht den Ablauf eines Spiels der ersten Bundesliga anzuschauen.
Getagged mit: Überwachung
Veröffentlicht unter Homepage, Innenausschuss (A09), Persönliche Blogposts, Sport (A16)
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Drs. 16/2016: Anzahl von Blutprobenentnahmen zur Verfolgung von Alkohol- und Betäubungsmitteldelikten
Anzahl von Blutprobenentnahmen zur Verfolgung von Alkohol- und Betäubungsmitteldelikten Kleine Anfrage 866 Dirk Schatz PIRATEN Drucksache 16/2016 31.01.2013 Antwort MIK Drucksache 16/2232 04.03.2013
Drs. 16/2019: Stützpunkte für Atomtransporte in NRW
Stützpunkte für Atomtransporte in NRW Hanns-Jörg Rohwedder PIRATEN Kleine Anfrage 869 Drucksache 16/2019 31.01.2013 Antwort MIK Drucksache 16/2237 04.03.2013
ÖPNV: kein Ticket, keine Kontrolle, keine Barriere
Zu der VRR-Idee, Zugangskontrollen für Bahnsteige zu errichten, sagt Oliver Bayer, ÖPNV-Experte und Baupolitischer Sprecher der Piratenfraktion im Landtag NRW: „Nach Pariser Vorbild Bahnsteig-Sperren bauen zu wollen, ist für NRW-Verhältnisse eine völlig überflüssige und aberwitzige Idee. Die Anlagen sollen die Zahl…
Getagged mit: Datenschutz, Mobilität, ÖPNV
Veröffentlicht unter Bauen, Wohnen und Verkehr (A02), Das Neueste, Homepage, Pressemitteilungen, uncategorized
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Plenarrede: Simone Brand zu Pferdefleischproblem
Donnerstag, 28. Februar 2013 TOP 6. Pferdefleischskandal restlos aufklären – kriminelle Machenschaften in der Lebensmittelbranche im Interesse von Verbrauchern, Landwirten und Lebensmittelproduzenten und -händlern nachhaltig bekämpfen Antrag der Fraktion der CDU, Drucksache 16/2125 Unsere Rednerin: Simone Brand Audiomitschnitt der Rede…
Getagged mit: Industrie
Veröffentlicht unter Klimaschutz, Umwelt, Naturschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (A17), Reden
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Plenarrede: Oliver Bayer zu bedrohter Schienenproduktion in Duisburg
Donnerstag, 28.02.2013 TOP 5. Schienenproduktion in Duisburg erhalten – Landtag Nordrhein-Westfalen erklärt Solidarität mit den Beschäftigten der TSTG Schienen Technik GmbH & Co. KG Duisburg Antrag der Fraktionen SPD, CDU, BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN und PIRATEN, Drucksache 16/2132 Unser Redner: Oliver…
Plenarrede: Oliver Bayer zu Einzelplan 09 des Haushaltsentwurfs (Stadtentwicklung & Verkehr)
Donnerstag, 28. Februar 2013 TOP 4. Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2013 (Haushaltsgesetz 2013) Gesetzentwurf der Landesregierung, Drucksache 16/1400 Beschlussempfehlungen und Berichte des Haushalts- und Finanzausschusses 16/2100 bis 16/2107, 16/2109 bis 16/2115 und 16/2120…
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Plenarrede: Oliver Bayer zu Einzelplan 09 des Haushaltsentwurfs (Bauen & Wohnen)
Donnerstag, 28. Februar 2013 TOP 4. Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2013 (Haushaltsgesetz 2013) Gesetzentwurf der Landesregierung, Drucksache 16/1400 Beschlussempfehlungen und Berichte des Haushalts- und Finanzausschusses 16/2100 bis 16/2107, 16/2109 bis 16/2115 und 16/2120…
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