Die Piratenfraktion NRW erwartet von der Landesregierung eine klare Positionierung bei der von Pro NRW geplanten Kundgebungsreise vor Flüchtlingsunterbringungen. Einen entsprechenden Tagesordnungspunkt hat sie bei der gestrigen Innenausschusssitzung beantragt. „Die rechtsextremistische Partei Pro NRW spricht in ihren Veröffentlichungen zu der…
Blog-Archive
Klare Positionierung gegen Pro NRW-Kundgebungsreise
Getagged mit: Flüchtlinge
Veröffentlicht unter Das Neueste, Homepage, Innenausschuss (A09), Pressemitteilungen
Veröffentlicht unter Das Neueste, Homepage, Innenausschuss (A09), Pressemitteilungen
Keine Barrierefreiheit für Menschen mit Behinderung in Polizeigebäuden in NRW
Die Landesregierung nimmt ihre Verantwortung zur notwendigen Herstellung von Barrierefreiheit in Polizeigebäuden nicht wahr. Das wurde in der gestrigen Sitzung des Innenausschusses deutlich. Behinderte Menschen, die auf einen Rollstuhl angewiesen sind, sind der Landesregierung aufgrund der Kosten wohl nicht willkommen.
Getagged mit: Innenpolitik
Veröffentlicht unter Das Neueste, Homepage, Innenausschuss (A09), Pressemitteilungen
Veröffentlicht unter Das Neueste, Homepage, Innenausschuss (A09), Pressemitteilungen
Gewalt in Stadien: Prävention und Dialog!
In der Diskussion um Gewalt in Fußballstadien setzt die Piratenfraktion im Landtag NRW auf den Dialog: Bereits zum vierten Mal waren am Abend (06.03.13) Fußball-Fans zu Gast in der Piratenfraktion, um gemeinsam mit den Piraten Probleme und Lösungen zu erörtern.
Weltfrauentag: Feminismus ist noch immer wichtig!
Anlässlich des Internationalen Frauentages am 8. März sagt Birgit Rydlewski, Frauenpolitische Sprecherin der Piratenfraktion im Landtag NRW: „In den vergangenen 25 Jahren hat sich viel getan: Theoretisch sind Frauen und Männer mittlerweile gleichberechtigt. Das heißt aber leider nicht, dass das…
Veröffentlicht unter Das Neueste, Frauen, Gleichstellung und Emanzipation (A03), Homepage, Pressemitteilungen
Urantransporte − Landesregierung in Erklärungsnot
− Alle 14 Tage rollt ein Uran-Zug durch NRW − Über die hochgefährlichen Urantransporte in Nordrhein-Westfalen hat die rot-grüne Landesregierung völlig den Überblick verloren. Bereits zweimal musste sie auf Nachfrage der Piratenfraktion NRW ihre Angaben zu Transporten von der und…
Getagged mit: Klimaschutz
Veröffentlicht unter Das Neueste, Homepage, Klimaschutz, Umwelt, Naturschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (A17), Pressemitteilungen
Veröffentlicht unter Das Neueste, Homepage, Klimaschutz, Umwelt, Naturschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (A17), Pressemitteilungen
Wir hören zu!
Heute gab es vor dem Landtag NRW eine gemeinsame Demo vom Deutschen Beamtenbund (dbb), der Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW), der Polizei-Gewerkschaft (GdP) und Ver.di. Hintergrund war der landesweite Warnstreik im Tarifkonflikt des öffentlichen Dienstes. Die Kundgebung wird als Reaktion…
Veröffentlicht unter Arbeit, Gesundheit, Soziales (A01), Persönliche Blogposts
Drs. 16/2020: Urantransporte von Russland zur Urananreicherungsanlage Gronau
Urantransporte von Russland zur Urananreicherungsanlage Gronau Kleine Anfrage 870 Hanns-Jörg Rohwedder PIRATEN Drucksache 16/2020 31.01.2013 Antwort MWEIMH Drucksache 16/2259 06.03.2013
Drs. 16/2035: Beratungshilfe in Nordrhein-Westfalen
Beratungshilfe in Nordrhein-Westfalen Kleine Anfrage 881 Olaf Wegner PIRATEN Drucksache 16/2035 05.02.2013 Antwort JM Drucksache 16/2242 04.03.2013
Drs. 16/1997: Deep Packet Inspection – Internet-Schnüffeltechnologien auch in NRW?
Deep Packet Inspection – Internet-Schnüffeltechnologien auch in NRW? Kleine Anfrage 862 Lukas Lamla, Daniel Schwerd und Marc Olejak PIRATEN Drucksache 16/1997 29.01.2013 Antwort MIK Drucksache 16/2246 05.03.2013
Direkte Demokratie – Utopie oder Vision?
Einladung: Wir sind auf Ihre Meinung gespannt! Direkte Demokratie: Utopie oder Vision? Der Schweizerische Botschafter zu Gast im Landtag NRW. Ein Land, das Menschen unmittelbar in die politischen Entscheidungsprozesse einbindet. Ein Land, das Bürgern Eigenverantwortung gibt. Ein Land, das das…