12.03.2013 Neue Eine-Welt-Strategie mit Leben füllen: „Zukunftspartnerschaft“zwischen Nordrhein-Westfalen und der afghanischen Provinz Herat initiieren! Urheber: Piraten Antrag-Drucksache-16-2282.pdf
12.03.2013 Neue Eine-Welt-Strategie mit Leben füllen: „Zukunftspartnerschaft“zwischen Nordrhein-Westfalen und der afghanischen Provinz Herat initiieren! Urheber: Piraten Antrag-Drucksache-16-2282.pdf
12.03.2013 Hochschulfinanzierung transparent gestalten – Benachteiligung von Hochschulen durch leistungsorientierte Mittelvergabe beenden Urheber: Piraten Antrag-Drucksache-16-2281.pdf
12.03.2013 Fahrplan Breitbandausbau für Nordrhein-Westfalen Urheber: Piraten Antrag-Drucksache-16-2280.pdf
Hoher Besuch im Landtag NRW. Der Schweizerische Botschafter, seine Exzellenz Tim Guldimann, bewies wie kurzweilig ein Vortrag zu direkter Demokratie sein kann. „Ich will das S. E. Guldimann zum Ehrenpiraten ernannt wird!“, twitterte @Bkill_Pirat während unserer Diskussionsrunde „Direkte Demokratie: Utopie…
Hanns-Jörg Rohwedder, Umweltpolitischer Sprecher der Piratenfraktion im Landtag NRW, hat bei der internationalen Anti-Fracking-Konferenz im tschechischen Beroun an der Gründung eines globalen Anti-Fracking-Netzwerks mitgewirkt. Das FrackFreeNetwork
Zur Veröffentlichung der Strompreisstudie der Verbraucherzentralen sagt Simone Brand, Verbraucherschutzpolitische Sprecherin der Piratenfraktion NRW: „Das Selbstverständnis vieler Energiekonzerne ist wirklich erschreckend. Über 50 Prozent der Anbieter liefern in ihren Anschreiben weder eine stichhaltige Begründung für die aktuellen Preiserhöhungen, noch machen…
Ein hinterlistiges Hütchenspiel scheint die Landesregierung beim U3-Ausbau zu betreiben. Obwohl mittlerweile unstrittig ist, dass erste Zahlen über den Bedarf an Kindergartenplätzen für die Unterdreijährigen vorliegen, bügelt Ministerin Schäfer jede Anfrage hierzu ab.
Frank Herrmann, Sprecher für Privatsphäre und Datenschutz der Piratenfraktion im Landtag NRW sagt zur Polizeilichen Kriminalitätsstatistik 2012: „Innenminister Jäger stellt insbesondere eine Zunahme von ‚Cybercrime‘ fest, auf die er mit dem ‚Cybercrime-Kompetenzzentrum‘ des Landeskriminalamtes reagieren will. Insbesondere Straftaten mit sog.…
Die Landesregierung hat im Innenausschuss die Abgeordneten aller Fraktionen über die Konzeption zum Umgang mit rückfallgefährdeten Sexualstraftätern in Nordrhein-Westfalen (KURS NRW) informiert. Anlass der Debatte waren die Straftaten von vier im Programm registrierten Tätern. Auf Nachfrage der Piratenfraktion kam dabei…
Heute ist der Schweizerische Botschafter, seine Exzellenz Tim Guldimann, zu Gast im Landtag NRW. Auf Einladung der Piratenfraktion NRW wird er über seine Erfahrungen in einem von Volksentscheiden und Bürgerbegehren geprägten Staat berichten. Die Schweiz gilt als das Land der direkten…