Auf unsere Initiative hin beschäftigt sich jetzt am Montag der Verkehrsausschuss mit dem Antrag: „Ermittlung von Grundlagendaten zur transparenten Darlegung von Finanzierungsstrukturen im Öffentlichen Nahverkehr im Vergleich zum individualmotorisierten Verkehr in NRW“. Zu dieser Anhörung sagt Oliver Bayer, Verkehrsexperte und…
Blog-Archive
ÖPNV-Anhörung: Wie steht es um Busse und Bahnen?
Getagged mit: ÖPNV, Transparenz, Verkehrswende
Veröffentlicht unter Bauen, Wohnen und Verkehr (A02), Das Neueste, Homepage, Pressemitteilungen
Veröffentlicht unter Bauen, Wohnen und Verkehr (A02), Das Neueste, Homepage, Pressemitteilungen
ÖPNV-Barrieren: Weg damit, noch bevor sie aufgebaut werden!
Der Kommunalausschuss hat sich heute mit unseren Antrag „Barrierefreien Zugang zu Mobilität ermöglichen. Zugangshürden ab- statt aufbauen“ beschäftigt. Mit diesem Antrag wollen wir erreichen, dass der Chef der VRR, Martin Husmann, mit seiner Idee scheitert, Zugangssperren nach Pariser Vorbild an…
Getagged mit: Industrie, Mobilität, ÖPNV, Überwachung
Veröffentlicht unter Bauen, Wohnen und Verkehr (A02), Homepage, Kommunalpolitik (A11), Persönliche Blogposts
Veröffentlicht unter Bauen, Wohnen und Verkehr (A02), Homepage, Kommunalpolitik (A11), Persönliche Blogposts
Drs. 16/2223: Flugverbotszone für die Urananreicherungsanlage Gronau
Flugverbotszone für die Urananreicherungsanlage Gronau Kleine Anfrage 942 Hanns-Jörg Rohwedder PIRATEN Drucksache 16/2223 28.02.2013 Antwort MWEIMH Drucksache 16/2583 05.04.2013
Bildungsgerechtigkeit bei Hochschulen? Fehlanzeige!
„Junge Menschen werden in Ihren Entfaltungs- und Bildungsmöglichkeiten behindert, weil Rot-Grün versäumt, gleiche Chancen für alle Studieninteressierte zu schaffen. Die Zunahme der Zulassungsbeschränkungen durch den doppelten Abiturjahrgang ist ein bildungspolitisches Armutszeugnis“, sagt Joachim Paul, Hochschulpolitischer Sprecher der Piratenfraktion im Landtag…
Getagged mit: Bildung
Veröffentlicht unter Das Neueste, Homepage, Pressemitteilungen, Schule und Weiterbildung (A15)
Veröffentlicht unter Das Neueste, Homepage, Pressemitteilungen, Schule und Weiterbildung (A15)
PTA – wir fordern duales Ausbildungssystem
Beim derzeitigen Kurs der Landesregierung wird sich künftig kaum noch jemand eine Ausbildung zum Pharmazeutisch-Technischen-Assistenten (PTA) leisten können. „Der Vorschlag des Gesundheitsministeriums, die Ausbildung nur noch über freiwillige Zuschüsse der Apothekenkammern zu finanzieren, lässt die Auszubildenden im Endeffekt auf den…
Getagged mit: Bildung
Veröffentlicht unter Arbeit, Gesundheit, Soziales (A01), Das Neueste, Homepage, Pressemitteilungen
Veröffentlicht unter Arbeit, Gesundheit, Soziales (A01), Das Neueste, Homepage, Pressemitteilungen
Ladenöffnungszeiten: mal wieder will die SPD die Bürger bevormunden
Wirtschaftsminister Duin ist heute im Wirtschaftsausschuss gescheitert: Das Ladenöffnungsgesetz wurde in seiner ursprünglichen Form mit den Stimmen der Regierungskoalition angenommen; Duin konnte sich im eigenen Lager nicht durchsetzen. Daniel Schwerd, Wirtschaftspolitischer Sprecher der Piratenfraktion im Landtag NRW: Wir lehnen neue…
Veröffentlicht unter Das Neueste, Homepage, Pressemitteilungen, Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk (A18)
Landesregierung diskriminiert Rollstuhlfahrer
Beim Polizeipräsidium Wuppertal ist ein Bewerber mit Rollstuhl für eine Stelle als Bürokaufmann abgewiesen worden – aufgrund seiner Behinderung. Dass musste Innenminister Jäger auf Anfrage der Piratenfraktion NRW nun einräumen.
Getagged mit: Innenpolitik
Veröffentlicht unter Arbeit, Gesundheit, Soziales (A01), Das Neueste, Homepage, Innenausschuss (A09), Pressemitteilungen
Veröffentlicht unter Arbeit, Gesundheit, Soziales (A01), Das Neueste, Homepage, Innenausschuss (A09), Pressemitteilungen
Drs. 16/2222: Sicherheitskriterien beim Verkauf der Urenco-Anteile
Sicherheitskriterien beim Verkauf der Urenco-Anteile Kleine Anfrage 941 Hanns-Jörg Rohwedder PIRATEN Drucksache 16/2222 28.02.2013 Anwort MWEIMH Drucksache 16/2564 05.04.2013
Antrag: „Smart Borders“-Paket
10.04.2013 Inhaltliche Stellungnahme gemäß §§ 3 und 5 EUZBLG zum Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über ein Ein-/ Ausreisesystem (EES) zur Erfassung der Ein-und Ausreisedaten von Drittstaatsangehörigen an den Außengrenzen der Mitgliedstaaten der Europäischen Union…
Veröffentlicht unter Anträge
Drs. 16/2305: Evaluierungsbericht zur Konzeption zum Umgang mit rückfallgefährdeten Sexualstraftätern in Nordrhein-Westfalen (KURS NRW)
Evaluierungsbericht zur Konzeption zum Umgang mit rückfallgefährdeten Sexualstraftätern in Nordrhein-Westfalen (KURS NRW) Kleine Anfrage 966 Dirk Schatz PIRATEN Drucksache 16/2305 Antwort JM Drucksache 16/2504 09.04.2013