Sachverständige in WDR-Rundfunkrat entsendet Zum ersten Mal entsendet die Piratenfraktion NRW Vertreter in den WDR-Rundfunkrat, die in einer öffentlichen Ausschreibung ausgewählt wurden. Prof. Dr. Christoph Bieber wurde als ordentliches Mitglied und Peter Finkelgruen als stellvertretendes Mitglied von der Piratenfraktion NRW…
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Drs. 16/3284: Gewalt gegen Polizeibeamte – Präventionsmöglichkeiten ausschöpfen
Gewalt gegen Polizeibeamte – Präventionsmöglichkeiten ausschöpfen Kleine Anfrage 1335 Dirk Schatz und Frank Herrmann Drucksache 16/3284 14.06.2013 Antwort MIK Drucksache 16/3544 11.07.2013
Drs. 16/3190: Wechsel von Beamtinnen und Beamten des Landes in die Wirtschaft
Wechsel von Beamtinnen und Beamten des Landes in die Wirtschaft Kleine Anfrage 1315 Daniel Schwerd Drucksache 16/3190 05.06.2013 Antwort MIK Drucksache 16/3549 11.07.2013
Veröffentlicht unter Arbeit, Gesundheit, Soziales (A01), Kleine Anfragen
Viele werden keinen Studienplatz bekommen!
Zu den heutigen Äußerungen von Wissenschaftsministerin Schulze zum Stand der Vorbereitungen der Hochschulen auf den doppelten Abiturjahrgang sagt Dr. Joachim Paul, Hochschulpolitischer Sprecher der Piratenfraktion im Landtag NRW: „Junge Menschen, die ein Studium antreten wollen, werden an den viel zu…
Getagged mit: Bildung
Veröffentlicht unter Bildung, Das Neueste, Homepage, Innovation, Wissenschaft, Forschung und Technologie (A10), Joachim Paul, Pressemitteilungen
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Fragestunde
TOP 8. Fragestunde Hinweis: Aus der Fragestunde vom 19.06.2013 – Drucksache 16/3255 sind noch die Mündlichen Anfragen 23, 24 und 25 zu beantworten. Mündliche Anfragen Drucksache 16/3460 Audiomitschnitt Wortprotokoll:
Veröffentlicht unter Haushalts- und Finanzausschuss (A07), uncategorized
Achtung!! Was wusste die Landesregierung von „Prism“?
Die Menschen in Nordrhein-Westfalen werden massenweise ausgespäht, ihre geheimsten persönlichen Daten werden gespeichert – und die Behörden des Landes sind ahnungslos. Die Landesregierung gibt an, erst durch die Medienberichterstattung von der Existenz des US-Spionageprogramms „Prism“ erfahren zu haben. Das geht…
Getagged mit: Überwachung, Verfassungsschutz
Veröffentlicht unter Bürgerrechte, Das Neueste, Homepage, Innenausschuss (A09), Pressemitteilungen
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Große Anfrage: Nordrhein-Westfalens öffentlicher Raum: Haben wir schon eine flächendeckende Videoüberwachung?
15.07.2013 Große Anfrage 7 PIRATEN Nordrhein-Westfalens öffentlicher Raum: Haben wir schon eine flächendeckende Videoüberwachung? Urheber: PIRATEN Große_Anfrage-Drucksache-16-3573.pdf Antwort MIK Drucksache 16/4627 13.12.2013 141 S. 1. Umfang der den öffentlichen Raum überwachenden Kamerasysteme in Nordrhein-Westfalen; 2. Übersicht über die Videoüberwachung…
Getagged mit: Überwachung, Videoüberwachung
Veröffentlicht unter Frank Herrmann, Große Anfragen, Innenausschuss (A09)
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Drs. 16/2729: Jugendmedienschutz und Novellierung des Jugendmedienschutz-Staatsvertrags (JMStV)
Jugendmedienschutz und Novellierung des Jugendmedienschutz-Staatsvertrags (JMStV) Große Anfrage 6 Dr. Joachim Paul, Frank Herrmann, Daniel Schwerd, Lukas Lamla Drucksache 16/2729 24.04.2013 Antwort des MBEM: Drucksache 16/3684 31.07.2013 Öffentliche Beratung am 17.10.1213 (Plenarprotokoll)
Veröffentlicht unter Frank Herrmann, Große Anfragen, Joachim Paul, Kultur- und Medien (A12), Lukas Lamla
38. Plenarsitzung
Tagesordnung der 38. Plenarsitzung Freitag, 12. Juli 2013
Plenarrede: Simone Brand zu bäuerlicher Landwirtschaft
Freitag, 12. Juli 2013 TOP 9. Für eine bäuerliche Landwirtschaft – die Chance der gemeinsamen Agrarpolitik nach 2013 auf nationaler Ebene nutzen Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Drucksache 16/3430 Block I Unsere Abstimmungsempfehlung: Zustimmung zur…
Veröffentlicht unter Klimaschutz, Umwelt, Naturschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (A17), Reden, Simone Brand