Zwei gefährliche VRE-Keimausbrüche an Düsseldorfer Kliniken wurden dem Landeszentrum für Gesundheit gemeldet – doch die Stadt Düsseldorf verschweigt die Namen des Krankenhauses. Dadurch könne dem betroffenen Haus „ein wirtschaftlicher Schaden entstehen“, berichtet die Westdeutsche Allgemeine WAZ in der heutigen Ausgabe.…
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So geht man nicht mit Bürgern um, liebe Stadt Düsseldorf!
Getagged mit: Transparenz
Veröffentlicht unter Arbeit, Gesundheit, Soziales (A01), Homepage, Pressemitteilungen, Torsten Sommer
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Polizeieinsatz in Schalke: Trotz massiver Kritik schweigt Innenminister Jäger weiter
„Der Innenausschuss muss sich mit den vielen unsinnigen, gefährlichen und unverhältnismäßigen Polizeieinsätzen in Fußball-Stadien beschäftigen“, fordert Frank Herrmann, Abgeordneter der Piratenfraktion im Landtag NRW und Obmann im Innenausschuss. „Die AG Fananwälte hat einen offenen Brief an Innenminister Jäger veröffentlicht, in…
Mobiltelefone der NRW-Minister können abgehört werden
Landesregierung ist Prism ungeschützt ausgesetzt Die Mobilfunk-Kommunikation der NRW-Landesregierung ist vor der Überwachung durch US- und britische Geheimdienste nicht ausreichend geschützt – dies gibt die Landes-regierung in der Antwort auf eine Kleine Anfrage der Piratenfraktion zu, die am kommenden Montag…
Getagged mit: Datenschutz, Überwachung
Veröffentlicht unter Das Neueste, Homepage, Innenausschuss (A09), Pressemitteilungen
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Spaß mit Antworten auf kleine Anfragen
heute: die aktuellste Antwort auf eine kleine Anfrage zur E-Zigarette. Antwort kleine Anfrage E-Zigarette Ich möchte dazu keine großen Worte verlieren. Vielmehr möchte ich eigentlich eure Meinung zu der Antwort hören/lesen.
Drs. 16/3717: Kosten der Unterbringungseinrichtungen für Asylbewerber in den nordrhein-westfälischen Kommunen
Kosten der Unterbringungseinrichtungen für Asylbewerber in den nordrhein-westfälischen Kommunen Kleine Anfrage 1511 Frank Herrmann, Oliver Bayer Drucksache 16/3717 05.08.2013 Antwort MIK Drucksache 16/3888 / Anlage 1 / Anlage 2 28.08.2013
Veröffentlicht unter Frank Herrmann, Innenausschuss (A09), Integration (A19), Kleine Anfragen, Kommunalpolitik (A11), Oliver Bayer
Petitionstour: Fünf Tage, zehn Städte
In der letzten Woche sind Marc „Grumpy“ Olejak, unsere Referentin und ich quer durch Nordrhein-Westfalen getourt. Wir hatten uns vorgenommen, in fünf Tagen zehn Städte zu besuchen und den Menschen dort die Möglichkeiten der Bürgerbeteiligung, insbesondere das Petitionswesen, nahezubringen. Gestartet…
Veröffentlicht unter 20 Piraten, Bürgerbeteiligung/Transparenz, Homepage, Michele Marsching, Persönliche Blogposts, Petitionsausschuss (A13)
Drs. 16/3505: Rückstellungen der nordrhein-westfälischen Industrie- und Handelskammern im Jahr 2012
Rückstellungen der nordrhein-westfälischen Industrie- und Handelskammern im Jahr 2012 Kleine Anfrage 1415 Daniel Schwerd Drucksache 16/3505 09.07.2013 Antwort MWEIMH Drucksache 16/3726 02.08.2013
Getagged mit: Industrie
Veröffentlicht unter Arbeit, Gesundheit, Soziales (A01), Innovation, Wissenschaft, Forschung und Technologie (A10), Kleine Anfragen
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Drs. 16/3403: Haben Überwachungsmaßnahmen und Wirtschaftsspionage durch Überwachungsprogramme wie Tempora und Prism Auswirkungen auf die Landespolitik und die heimische Wirtschaft?
Haben Überwachungsmaßnahmen und Wirtschaftsspionage durch Überwachungsprogramme wie Tempora und Prism Auswirkungen auf die Landespolitik und die heimische Wirtschaft? Kleine Anfrage 1385 Daniel Schwerd und Robert Stein Drucksache 16/3404 27.06.2013 Antwort MIK Drucksache 16/3720 02.08.2013
Getagged mit: Überwachung, Wirtschaftsspionage
Veröffentlicht unter Innenausschuss (A09), Kleine Anfragen, Robert Stein
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Drs. 16/3537: Studieren im Justizvollzug in NRW
Studieren im Justizvollzug in NRW Kleine Anfrage 1419 Marc Olejak, Michele Marsching, Dr. Joachim Paul Drucksache 16/3537 10.07.2013 Antwort JM Drucksache 16/3752 09.08.2013
Drs. 16/3591: Wechsel von Beamtinnen und Beamten im Zuständigkeitsbereich des ehemaligen Ministeriums für Wirtschaft, Energie, Bauen, Wohnen und Verkehr in die Wirtschaft
Wechsel von Beamtinnen und Beamten im Zuständigkeitsbereich des ehemaligen Ministeriums für Wirtschaft, Energie, Bauen, Wohnen und Verkehr in die Wirtschaft Kleine Anfrage 1443 Daniel Schwerd Drucksache 16/3591 16.07.2013 Antwort MWEJMH Drucksache 16/3809 15.08.2013
Veröffentlicht unter Arbeit, Gesundheit, Soziales (A01), Kleine Anfragen