Was unternimmt die nordrhein-westfälische Landesregierung, um die hiesige Bevölkerung, die in NRW ansässigen Unternehmen sowie Landesbehörden und deren Mitarbeiter zu schützen? „Diese Frage kann nach der heutigen Fragestunde mit einem klaren ‚Nichts‘ beantwortet werden“, sagt Daniel Schwerd, Netz- und Medienpolitischer…
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Minister Jäger ignoriert die Bedrohung durch Geheimdienste
Getagged mit: Edward Snowden
Veröffentlicht unter Das Neueste, Homepage, Innenausschuss (A09), Pressemitteilungen
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Daniel Schwerd über die Verteidigung der Demokratie im digitalen Zeitalter
Mittwoch, 29. Januar 2014 Top 9. Die Demokratie verteidigen im digitalen Zeitalter – Aufruf der Schriftsteller anerkennen Antrag der Fraktion der PIRATEN Drucksache 16/4814 Änderungsantrag von SPD, Grünen und Piraten Direkte Abstimmung Unser Redner: Daniel Schwerd Abstimmungsempfehlung: Zustimmung zum…
Getagged mit: Überwachung, Vorratsdatenspeicherung
Veröffentlicht unter Kultur- und Medien (A12), Reden
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Entschließungsantrag: Bildung fördern, statt Haushaltslöcher stopfen – Trennung von Kirche und Staat durch Einrichtung einer neuen Bildungsstiftung NRW
29.01.2014 Entschließungsantrag PIRATEN zu GesEntw LRg Drs 16/3969 Bildung fördern, statt Haushaltslöcher stopfen – Trennung von Kirche und Staat durch Einrichtung einer neuen Bildungsstiftung NRW Urheber: PIRATEN Entschließungsantrag-Drucksache-16-4904.pdf Der Entschließungsantrag wurde mit den Stimmen der Fraktionen von SPD, CDU,…
Veröffentlicht unter Entschließungsanträge, Innovation, Wissenschaft, Forschung und Technologie (A10), Joachim Paul
Daniel Düngel zu Fair Play bei internationalen Sportgroßveranstaltungen
Mittwoch, 29. Januar 2014 Top 8. Fair Play bei internationalen Sportgroßveranstaltungen Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN Drucksache 16/4808 Direkte Abstimmung Unser Redner: Daniel Düngel Abstimmungsempfehlung: Zustimmung Audiomitschnitt der Rede von Daniel Düngel anhören Audiomitschnitt…
Frank Herrmann zu Gewalt und Straftaten rund um Fussball
Mittwoch, 29. Januar 2014 Top 7. Fußball vor Gewalt schützen – Straftäter endlich wirksam ausschließen Antrag der Fraktion der FDP Drucksache 16/4820 Unser Redner: Frank Herrmann Abstimmungsempfehlung: Zustimmung zur Ausschussüberweisung Audiomitschnitt der Rede von Frank Herrmann anhören Audiomitschnitt der…
Entschließungsantrag: Inklusion im Sport in sinnvollem Maße und geeigneter Weise unterstützen
29.01.2013 Entschließungsantrag PIRATEN zu Antr SPD, GRÜNE Drs 16/2275 Inklusion im Sport in sinnvollem Maße und geeigneter Weise unterstützen Urheber: PIRATEN Entschließungsantrag-Drucksache-16-4898.pdf
Entschließungsantrag: Neutralität des Landtags und der Landesregierung im Auswahlverfahren “UNESCO-immaterielles Kulturerbe” wahren!
29.01.2014 Entschließungsantrag PIRATEN zu Antr CDU Drs 16/4826 Neutralität des Landtags und der Landesregierung im Auswahlverfahren “UNESCO-immaterielles Kulturerbe” wahren! Urheber: PIRATEN Entschließungsantrag-Drucksache-16-4905.pdf Der Entschließungsantrag – Drucksache 16/4905 – wurde unter Berücksichtigung des Änderungsantrags – Drucksache 16/4920 – mit den…
Getagged mit: Kultur
Veröffentlicht unter Entschließungsanträge, Kultur- und Medien (A12), Lukas Lamla
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Entschließungsantrag: Digitales Mittelalter im öffentlich-rechtlichen Rundfunk beenden: 7-Tage-Frist abschaffen, Inhalte zur Weiterverwertung freigeben, offene Lizenzen und Formate fördern, Barrierefreiheit ausbauen, Werbefreiheit durchsetzen
29.01.2013 Entschließungsantrag PIRATEN zu Antr SPD, GRÜNE Drs 16/4809 Digitales Mittelalter im öffentlich-rechtlichen Rundfunk beenden: 7-Tage-Frist abschaffen, Inhalte zur Weiterverwertung freigeben, offene Lizenzen und Formate fördern, Barrierefreiheit ausbauen, Werbefreiheit durchsetzen Urheber: PIRATEN Entschließungsantrag-Drucksache-16-4902.pdf Der Antrag – Drucksache 16/4809 –…
Dietmar Schulz zu Gesetz zur Vorlage einer verbindlichen Finanzplanung bis 2020
Mittwoch, 29. Januar 2014 Top 6. Gesetz zur Vorlage einer verbindlichen Finanzplanung bis 2020 Gesetzentwurf der Fraktion der CDU Drucksache 16/4824 1. Lesung Unser Redner: Dietmar Schulz Abstimmungsempfehlung: Zustimmung zur Ausschussüberweisung Audiomitschnitt der Rede von Dietmar Schulz anhören Audiomitschnitt der…
Getagged mit: Schuldenbremse
Veröffentlicht unter Dietmar Schulz, Haushalts- und Finanzausschuss (A07), Reden
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Kai Schmalenbach zu vorzeitiger Überprüfung des Gesetzes zum Ausbau von Energieleitungen
Mittwoch, 29. Januar 2014 Top 5. Vorzeitige Überprüfung des Gesetzes zum Ausbau von Energieleitungen (EnLAG) Antrag der Fraktion der PIRATEN Drucksache 16/4811 Unser Redner: Kai Schmalenbach Abstimmungsempfehlung: Zustimmung zur Ausschussüberweisung Audiomitschnitt der kompletten Debatte anhören (1. Redebeitrag von Kai…
Getagged mit: Energiewende, Maut
Veröffentlicht unter Kai Schmalenbach, Reden, Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk (A18)
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