Es wäre zu müßig, wiederholt darauf hinzuweisen, dass sämtliche Flüchtlingsorganisationen und auch die Piratenfraktion seit deutlich mehr als einem Jahr auf starkes Anwachsen der Flüchtlingszugänge in Europa und auch in Deutschland hingewiesen haben. Aber sicher seit Mitte 2015 war klar,…
Blog-Archive
3. Nachtragshaushalt 2015 – Warum erst jetzt?
Getagged mit: Finanzen, Flüchtlinge, Haushalt, Integration, Nachragshaushalt
Veröffentlicht unter Das Neueste, Finanzen, Gesetzesentwürfe, Haushalts- und Finanzausschuss (A07), Homepage, Innenausschuss (A09), Kommunales, Pressemitteilungen, Schule und Weiterbildung (A15)
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Gesetzentwurf: Wissenschaftsgesetz NRW (WissG)
07.05.2014 Wissenschaftsgesetz NRW (WissG) Urheber: Piraten Gesetzentwurf-Drucksache-16-5747.pdf Kurzübersicht: Schaffung eines rechtlichen Rahmens für die Hochschulen als Ort der Wissenschaft durch folgende Leitlinien: Orientierung an dem wissenschaftlichen Auftrag der Vermehrung, Generierung und Vermittlung von Wissen und Bildung; Schaffung von Transparenz…
Veröffentlicht unter Gesetzesentwürfe, Innovation, Wissenschaft, Forschung und Technologie (A10), Joachim Paul
Gesetzentwurf: Zehntes Gesetz zur Änderung des Abgeordnetengesetzes des Landes Nordrhein-Westfalen
06.05.2014 Zehntes Gesetz zur Änderung des Abgeordnetengesetzes des Landes Nordrhein-Westfalen Urheber: Piraten Gesetzentwurf-Drucksache-16-5745.pdf Der Gesetzentwurf wurde nach der 1. Lesung einstimmig an den Hauptausschuss überwiesen. Gesetz noch in Beratung
Gesetzentwurf: Gesetz zur Abschaffung der Quoren bei Bürgerentscheiden
06.05.2014 Gesetz zur Abschaffung der Quoren bei Bürgerentscheiden Urheber: Piraten Gesetzentwurf-Drucksache-16-5743.pdf Der Gesetzentwurf wurde nach der 1. Lesung einstimmig an den Ausschuss für Kommunalpolitik überwiesen. Gesetz noch in Beratung
Gestzentwurf: Gesetz zur Stärkung der Partizipation auf Kommunalebene
25.03.2014 Gesetz zur Stärkung der Partizipation auf Kommunalebene Urheber: PIRATEN Gesetzentwurf-Drucksache-16-5474.pdf Der Gesetzentwurf wurde nach der 1. Lesung einstimmig an den Ausschuss für Kommunalpolitik überwiesen.
Gesetzentwurf: Gesetz zur Offenlegung der Bezüge von Sparkassenführungskräften im Internet
08.10.2013 Gesetz zur Offenlegung der Bezüge von Sparkassenführungskräften im Internet Urheber: Piraten Gesetzentwurf-Drucksache-16-4165.pdf
Veröffentlicht unter Dietmar Schulz, Gesetzesentwürfe
Gesetzentwurf: Regelung der Verleihung von Körperschaftsrechten an Religions- und Weltanschauungsgemeinschaften (Körperschaftsstatusgesetz)
08.10.2013 Regelung der Verleihung von Körperschaftsrechten an Religions- und Weltanschauungsgemeinschaften (Körperschaftsstatusgesetz) Urheber: SPD, CDU, GRÜNE, FDP, PIRATEN Gesetzentwurf-Drucksache-16-4165.pdf
Veröffentlicht unter Gesetzesentwürfe, Michele Marsching
Gesetzentwurf: Gesetz zur Offenlegung der Bezüge von Sparkassenführungskräften im Internet
08.10.2013 Gesetzentwurf PIRATEN Gesetz zur Offenlegung der Bezüge von Sparkassenführungskräften im Internet Urheber: Piraten Gesetzentwurf-Drucksache-16-4165.pdf
Gesetzentwurf: Regelung der Verleihung von Körperschaftsrechten an Religions- und Weltanschauungsgemeinschaften (Körperschaftsstatusgesetz)
08.10.2013 Gesetzentwurf SPD, CDU, GRÜNE, FDP, PIRATEN , Regelung der Verleihung von Körperschaftsrechten an Religions- und Weltanschauungsgemeinschaften (Körperschaftsstatusgesetz) Urheber: Piraten Gesetzentwurf-Drucksache-16-4151.pdf
Gesetz zur Offenlegung der Bezüge von Sparkassenführungskräften im Internet
08.10.2013 Gesetz zur Offenlegung der Bezüge von Sparkassenführungskräften im Internet Urheber: Piraten Gesetzentwurf-Drucksache-16-4165.pdf
Veröffentlicht unter Gesetzesentwürfe, Haushalts- und Finanzausschuss (A07)