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Gesetzentwurf: Gesetz über das nichtgewerbliche Halten gefährlicher Tiere wildlebender Arten in NRW (NHGTWA-G)

05.09.2013 Gesetzentwurf PIRATEN Gesetz über das nichtgewerbliche Halten gefährlicher Tiere wildlebender Arten in NRW (NHGTWA-G)   Urheber: Piraten Gesetzentwurf-Drucksache-16-3948.pdf

Veröffentlicht in Gesetzesentwürfe, Klimaschutz, Umwelt, Naturschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (A17), Simone Brand

Gesetz zur Änderung des Kommunalwahlgesetzes

Antrag 34. Plenarsitzung, Donnerstag, 20.6.2013, TOP 12, ca. 19:10 Uhr Aktives und passives Wahlrecht angleichen Mit unserem Gesetzentwurf haben wir uns dafür eingesetzt, dass im Kommunalwahlgesetz aktives und passives Wahlrecht gleichgestellt wird. Bei Wiederholungswahlen sind derzeit neue Kandidaten und Parteien

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Veröffentlicht in Gesetzesentwürfe, Kommunalpolitik (A11)

Gesetzentwurf : Neuntes Gesetz zur Änderung des Abgeordnetengesetzes

08.05.2013 Neuntes Gesetz zur Änderung des Abgeordnetengesetzes   Urheber: Piraten Gesetzesentwurf-Drucksache-16-2897.pdf

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Gesetzentwurf : Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die Ausführung des Gesetzes zu Artikel 10 Grundgesetz (AG G 10 NRW)

  20.02.2013 Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die Ausführung des Gesetzes zu Artikel 10 Grundgesetz (AG G 10 NRW)   Urheber: Piraten Gesetzentwurf-Drucksache-16-2135.pdf

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Gesetzentwurf : Gesetz zur Stärkung der Wissenschaftsautonomie

  30.10.2012 Gesetz zur Stärkung der Wissenschaftsautonomie   Urheber: Piraten Gesetzentwurf-Drucksache-16-1255.pdf

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Gesetzentwurf : Gesetz zur Änderung des Kommunalwahlgesetzes

  26.06.2012 Gesetz zur Änderung des Kommunalwahlgesetzes   Urheber: Piraten Gesetzentwurf: Drucksache 16/120

Veröffentlicht in Gesetzesentwürfe

Gesetzentwurf : Gesetz zur Änderung der Verfassung für das Land Nordrhein-Westfalen

  20.06.2012 Gesetz zur Änderung der Verfassung für das Land Nordrhein-Westfalen   Urheber: Piraten Gesetzentwurf: Drucksache 16/119

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Gesetzentwurf: Gesetz zur Änderung des Hundegesetzes des Landes Nordrhein-Westfalen

03.07.2013 Gesetzentwurf PIRATEN Gesetz zur Änderung des Hundegesetzes des Landes Nordrhein-Westfalen   Urheber: Piraten Gesetzentwurf-Drucksache-16-3439.pdf

Veröffentlicht in Gesetzesentwürfe, Klimaschutz, Umwelt, Naturschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (A17), Simone Brand

Gesetzentwurf: Gesetz zur Verwirklichung von Transparenz und Informationsfreiheit im Land Nordrhein- Westfalen

12.06.2013 Gesetz zur Verwirklichung von Transparenz und Informationsfreiheit im Land Nordrhein- Westfalen   Urheber: Piraten Gesetzentwurf-Drucksache-16-3248.pdf

Veröffentlicht in Gesetzesentwürfe

Drs: 16/2135: Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gesetzes über die Ausführung des Gesetzes zu Artikel 10 Grundgesetz

Gesetzentwurf PIRATEN, Pieper, Monika; Dr. Paul, Joachim Drucksache 16/2135 vom 20.02.2013

Veröffentlicht in Gesetzesentwürfe