Blog-Archive

Antrag: Vorweggehen beim Ausbau der Ladeinfrastruktur für Elektrofahrzeuge

02.09.2014 Vorweggehen beim Ausbau der Ladeinfrastruktur für Elektrofahrzeuge Antrag PIRATEN Antrag-Drucksache-16/6676.pdf

Veröffentlicht unter Anträge, Kai Schmalenbach, Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk (A18)

Antrag: Finanzierung für Frauenhäuser nachhaltig sichern

02.09.2014 Finanzierung für Frauenhäuser nachhaltig sichern Antrag PIRATEN Antrag-Drucksache-16/6677-.pdf

Veröffentlicht unter Anträge, Birgit Rydlewski, Frauen, Gleichstellung und Emanzipation (A03)

Antrag: Digitales Lernen: Offene Infrastruktur gehört auf die Agenda!

02.09.2014 Digitales Lernen: Offene Infrastruktur gehört auf die Agenda! Antrag PIRATEN Antrag-Drucksache-16/6673-.pdf

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Veröffentlicht unter Anträge, Innovation, Wissenschaft, Forschung und Technologie (A10), Joachim Paul

Antrag: Kinderrechte wirklich umsetzen!

Nordrhein-Westfalen braucht geschulte Fachkräfte in allen Einrichtungen der Kinder- und Jugendhilfe, Schulen und Familienzentren für die konkrete Informationsvermittlung und Umsetzung der Kinderrechte. MMD16-6107 Dieser Antrag ist zur nächsten Plenarwoche (erste Woche im Juli ’14) von uns eingebracht worden. Dieser Antrag

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Veröffentlicht unter Anträge, Bildung, Bürgerbeteiligung/Transparenz, Bürgerrechte, Daniel Düngel, Das Neueste, Familie, Kinder, Jugend (A04), Monika Pieper, Olaf Wegner, Politik, Schule und Weiterbildung (A15)

Antrag: Betreibt das Ministerium des Inneren NRW gezielt Desinformation um Demokraten zu verunglimpfen?

24.06.2014 Betreibt das Ministerium des Inneren NRW gezielt Desinformation um Demokraten zu verunglimpfen? Antrag PIRATEN Drucksache 16/6120

Veröffentlicht unter Anträge, Kommunalpolitik (A11), Torsten Sommer

Antrag: Keine Abschiebung von verfolgten und diskriminierten Minderheiten in den Westbalkan!

24.06.2014 Keine Abschiebung von verfolgten und diskriminierten Minderheiten in den Westbalkan! Antrag PIRATEN Drucksache 16/6119 Kurzübersicht: Sofortiger Abschiebestopp für diskriminierte Minderheiten wie Sinti und Roma in Länder des Westbalkans; Ablehnung der Deklarierung von Serbien, Bosnien-Herzegowina und Mazedonien als sichere Herkunftsstaaten

Veröffentlicht unter Anträge, Integration (A19), Simone Brand

Antrag: Spione unerwünscht: Wissen über sichere E-Mail-Kommunikation verbreiten!

24.06.2014 Spione unerwünscht: Wissen über sichere E-Mail-Kommunikation verbreiten! Antrag PIRATEN Drucksache 16/6115

Veröffentlicht unter Anträge, Kultur- und Medien (A12)

Antrag: Einspruch! Die Änderungen des Antiterrordateigesetzes setzen die Vorgaben aus dem Urteil des BVerfG vom 24. April 2013 (1 BvR 1215/07) nicht um

24.06.2014 Einspruch! Die Änderungen des Antiterrordateigesetzes setzen die Vorgaben aus dem Urteil des BVerfG vom 24. April 2013 (1 BvR 1215/07) nicht um Antrag PIRATEN Drucksache 16/6117

Veröffentlicht unter Anträge, Dietmar Schulz, Innenausschuss (A09), Rechtsausschuss (A14)

Antrag: Einführung einer Erhebungsmatrix für Funkzellenabfragen, Stille SMS und Einsätze von IMSI-Catchern – Bessere statistische Erfassung von Daten für echte parlamentarische Kontrolle

24.06.2014 Einführung einer Erhebungsmatrix für Funkzellenabfragen, Stille SMS und Einsätze von IMSI-Catchern – Bessere statistische Erfassung von Daten für echte parlamentarische Kontrolle Antrag PIRATEN Drucksache 16/6118

Veröffentlicht unter Anträge, Frank Herrmann, Innenausschuss (A09)

Antrag: Es gibt mehr als nur G8 oder G9 – Konzepte zur flexibleren Gestaltung des Bildungsgangs Gymnasium prüfen!

27.05.2014 Antrag PIRATEN Es gibt mehr als nur G8 oder G9 – Konzepte zur flexibleren Gestaltung des Bildungsgangs Gymnasium prüfen! Drucksache 16/5958 Kurzübersicht: Wissenschaftliche Überprüfung alternativer Konzepte mit acht- und neunjähriger Schulzeit am Gymnasium unter Berücksichtigung organisatorischer, rechtlicher und finanzieller

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Veröffentlicht unter Anträge, Monika Pieper, Schule und Weiterbildung (A15)