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Drs. 16/4843: Schmutzige Kraftwerke – Läuft auch in NRW etwas falsch und was unternimmt die Landesregierung?

Veröffentlicht am 13.03.2014 von Piratenfraktion NRW — Keine Kommentare ↓

Schmutzige Kraftwerke – Läuft auch in NRW etwas falsch und was unternimmt die Landesregierung? Kleine Anfrage 1895 Kai Schmalenbach Drucksache 16/4843 21.01.2014 Antwort des Ministers für Klimaschutz, Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz: Drucksache 16/5346 21.03.2014

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Das EEG muss bleiben und reformiert werden

Veröffentlicht am 27.02.2014 von Kai Schmalenbach — Keine Kommentare ↓

Die Kritik der Expertenkommission Forschung und Entwicklung (EFI) am Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) kommt nicht überraschend, fällt sie doch in eine Zeit, in der von Seiten der großen Energiekonzerne alles versucht wird, die Energiewende auszubremsen. Wenn sich in der großen Koalition die Bergbaupartei…

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Kai Schmalenbach über die Wichtigkeit der Chemischen Industrie in NRW

Veröffentlicht am 18.02.2014 von Daniel Olszamowski — Keine Kommentare ↓

Donnerstag, 20.02.2014 Top 4. Chemische Industrie muss Motor des Industriestandortes Nordrhein-Westfalen bleiben: Landesregierung muss heute Grundlagen für Wachstum von morgen schaffen Antrag der Fraktion der CDU Drucksache 16/5040 Unser Redner: Kai Schmalenbach Abstimmungsempfehlung: Zustimmung zur Ausschussüberweisung Audiomitschnitt der…

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Antrag: Untersuchungsausschuss ist wichtiger Schritt zur Aufklärung der Spionageaffäre

Veröffentlicht am 11.02.2014 von Yaroslav Dimont — Keine Kommentare ↓

11.02.2014 Untersuchungsausschuss ist wichtiger Schritt zur Aufklärung der Spionageaffäre Urheber: PIRATEN Drucksache 16/5029.pdf Der Antrag wurde nach Beratung in direkter Abstimmung mit den Stimmen der Fraktionen von SPD, CDU, GRÜNEN, FDP und des fraktionslosen Abg. Stein gegen die Stimmen…

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NSA betreibt Wirtschaftsspionage in NRW – Verfassungsschutz stellt sich blind

Veröffentlicht am 06.02.2014 von Daniel Schwerd — Keine Kommentare ↓

Daniel Schwerd, Wirtschaftspolitischer Sprecher der Piratenfraktion, zur heutigen Anhörung im Wirtschaftsausschuss zu Wirtschaftsspionage in NRW: Die Sachverständigen haben es bestätigt: Wir müssen davon ausgehen, dass die NSA und andere Geheimdienste Wirtschaftsspionage betreiben – auch in NRW. Daraus ergeben sich klare politische…

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Großer Piratendonnerstag im Landtag

Veröffentlicht am 06.02.2014 von Piratenfraktion NRW — Keine Kommentare ↓

Bürger vor Spionage schützen, Whistleblower stärken, geheimdienstliche Wirtschaftsspionage verhindern In zwei öffentlichen Anhörungen beziehen heute (06.02.2014) Experten Stellung zu drei aktuellen Piraten-Anträgen. Ab 10 Uhr wird es in einer Doppel-Anhörung um die Themen “Bürger vor Spionage schützen” und “Whistleblower stärken”…

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Kai Schmalenbach zu „Greenwashing“ bei der Umstellung der Stromversorgung

Veröffentlicht am 30.01.2014 von Daniel Olszamowski — Keine Kommentare ↓

Donnerstag, 30. Januar 2014 Top 10. Vermeidung von „Greenwashing“ bei der Umstellung der Stromversorgung der Gebäude bzw. Liegenschaften des Landes Nordrhein-Westfalen auf elektrische Energie aus regenerativen Quellen Antrag der Fraktion der PIRATEN Drucksache 16/4810 Unser Redner: Kai Schmalenbach Abstimmungsempfehlung:…

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Kai Schmalenbach zu vorzeitiger Überprüfung des Gesetzes zum Ausbau von Energieleitungen

Veröffentlicht am 29.01.2014 von Daniel Olszamowski — Keine Kommentare ↓

Mittwoch, 29. Januar 2014 Top 5. Vorzeitige Überprüfung des Gesetzes zum Ausbau von Energieleitungen (EnLAG) Antrag der Fraktion der PIRATEN Drucksache 16/4811 Unser Redner: Kai Schmalenbach Abstimmungsempfehlung: Zustimmung zur Ausschussüberweisung Audiomitschnitt der kompletten Debatte anhören (1. Redebeitrag von Kai…

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Hanns-Jörg Rohwedder zu Rolle von NRW bei der Energiewende

Veröffentlicht am 29.01.2014 von Daniel Olszamowski — Keine Kommentare ↓

Mittwoch, 29. Januar 2014 Top 2. A k t u e l l e S t u n d e Energiewende – welche Rolle übernimmt Nordrhein-Westfalen? Aktuelle Stunde auf Antrag der Fraktion der FDP Drucksache 16/4880 in Verbindung damit…

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